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Abzocke Ortsausgangsschild?

Erstellt von Fittich, 04.08.2011, 16:46 Uhr · 67 Antworten · 5.687 Aufrufe

  1. Registriert seit
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    Standard

    #31
    Zitat Zitat von Kamener Beitrag anzeigen
    Aber dafür sollte man selbstständig weiter denken können:
    brauch ich nicht, weil ich das, was da steht, vorher schon wußte. Mir war nur der generelle Vorwurf des Halbwissens (und als Untermauerung dazu einen allg. Link hinschmeißen) zu billig und wenig anspruchsvoll

    Zitat Zitat von Kamener Beitrag anzeigen
    Ab und zu soll es sogar vorkommen, dass Vorschriften nach 20 Jahren immer noch Bestand
    nichts anderes hab ich behauptet

  2. ArmerIrrer Gast

    Standard

    #32
    Zitat Zitat von Zebulon Beitrag anzeigen
    Aus dem Schneider ist man nach 3 Monaten ( Stichwort Verjährung).

    ja, aber wenn Du gleich von vornherein Einspruch einlegst verkürzt sich die Frist eben...

  3. Registriert seit
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    Standard

    #33
    Zitat Zitat von ArmerIrrer Beitrag anzeigen
    ja, aber wenn Du gleich von vornherein Einspruch einlegst verkürzt sich die Frist eben...
    Wie soll denn die Logik funktionieren ?

    Gruss
    gerry

  4. Registriert seit
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    Standard na dann mal

    #34
    Zitat Zitat von Zebulon Beitrag anzeigen
    Aus dem Schneider ist man nach 3 Monaten ( Stichwort Verjährung).

    in aller Kürze :

    Wird man angehalten ist die Anhörung erfolgt.
    Bußgeldbescheid kommt .

    Wenn nicht angehalten, kommt Anhörungsbogen
    danach Bußgeldbescheid

    gegen Bußgeldbescheid muss man innerhalb von 2 Wochen nach Zugang
    (Zugang ist ein anderes Thema) Einspruch einlegen, sonst ist BußgBs rechtskräftig.

    Verjährung ist grundsätzlich nach 3 Monaten § 26 III StVG (soweit oben richtig)
    Kann jedoch auch auf 6 Monate(§33 II OWiG) ausgeweitet werden (§ 33 I OWiG).

    Absolute Verjährung (auch wenn das Verfahren schon beim Gericht läuft) sind 2 Jahre (§ 33 III 2 OWiG).


    Weitere Info insbesondere zur Unterbrechung der Verjährung durch Ermittlungshandlungen und Zustellungsproblematiken wid jeder Anwalt der sich mit Verkehrsdelikten oder Strafsachen beschäftigt, gern - gegen Honorar - erteilen

  5. Registriert seit
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    Standard Ecki

    #35
    Zitat Zitat von ArmerIrrer Beitrag anzeigen
    ja, aber wenn Du gleich von vornherein Einspruch einlegst verkürzt sich die Frist eben...

    das is Quatsch !! (siehe mein Post oben)

  6. Registriert seit
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    Standard

    #36
    Hi
    Am besten Einspruch einlegen wenn noch gar keine Nachricht eingegangen ist und man es noch gar nicht weiss. Damit etwas nach 3 Monaten verjährt, darfst Du m.W. bis 3 Monate nach Tatvorwurf nicht davon in Kenntnis gesetzt worden sein.

    Mittelfranken hat eine digitale Blitzanlage. was davon digital ist weiss ich nicht. Wahrscheinlich muss kein Film entwickelt werden. Angeblich arbeitet das Teil auch spurselektiv. Von hinten fotografiert es aber nur, wenn auch ein "Hintenfotoapparat" aufgebaut ist. Der eine Foto dreht sich nicht und auf der Rückseite habe ich kein zweites Objektiv gesehen.
    Schätzungsweise werde ich es demnächst erfahren ("gut" 90 anstatt 80). Schau' mer mal

    Für RP gibt's hier was: http://www.google.de/url?sa=t&source...B4BElQ&cad=rja
    gerd

  7. Registriert seit
    02.10.2007
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    10.725

    Standard nochmal etwas vetiefter

    #37
    Zitat Zitat von gerd_ Beitrag anzeigen
    Hi
    Am besten Einspruch einlegen wenn noch gar keine Nachricht eingegangen ist. Damit etwas nach 3 Monaten verjährt, darfst Du m.W. bis 3 Monate nach Tatvorwurf nicht davon in Kenntnis gesetzt worden sein.
    Bei ANHALTEANZEIGE Und KENNZEICHENANZEIGE gilt die 3-monatige Verjährung grds.
    Frist beginnt mit der Beendung der Tat (bei OWi gleich Vollendung)

    Wenn ab da nach 3 Monaten noch kein BußGbS erlassen ist, tritt Verjährung ein.

    ABER es gibt Unterbrechungshandlungen welche den Ablauf der Frist hemmen.z.B Fahrerermittlung etc.. siehe § 33 I OWiG.

  8. Registriert seit
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    Standard

    #38
    Zitat Zitat von Di@k Beitrag anzeigen
    in aller Kürze :

    Wenn nicht angehalten, kommt Anhörungsbogen
    danach Bußgeldbescheid

    gegen Bußgeldbescheid muss man innerhalb von 2 Wochen nach Zugang
    (Zugang ist ein anderes Thema) Einspruch einlegen, sonst ist BußgBs rechtskräftig.
    Ich habe da einen Fundus an behördlichen Mitteilungen , anscheinend gibt es, nach deiner Darstellung, einen Unterschied zwischen Bußgeld und Verwarnungsgeld.

    Bei meiner letzten Übertretung außerorts um 7 km, nur Messung ohne Anhalten, nach Abzug der Toleranz, wurde von der Gemeinde ein Verwarngeld von 10 Euro ausgesprochen, der Anhörungsbogen war auf der Rückseite abgedruckt und wird benötigt, wenn man das Verwarnungsgeld nicht innerhalb von einer Woche nach Zugang des Schreibens zahlt/zahlen will.

    Sollte dieses Schreiben mit Anhörungsbogen nicht innerhalb 3 Monaten nach der Verkehrsbösartigkeit mir zugestellt worden sein, bin ich raus.

  9. Registriert seit
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    Standard Verwarnung

    #39
    Zitat Zitat von Zebulon Beitrag anzeigen
    Ich habe da einen Fundus an behördlichen Mitteilungen , anscheinend gibt es, nach deiner Darstellung, einen Unterschied zwischen Bußgeld und Verwarnungsgeld.

    Bei meiner letzten Übertretung außerorts um 7 km, nur Messung ohne Anhalten, nach Abzug der Toleranz, wurde von der Gemeinde ein Verwarngeld von 10 Euro ausgesprochen, der Anhörungsbogen war auf der Rückseite abgedruckt und wird benötigt, wenn man das Verwarnungsgeld nicht innerhalb von einer Woche nach Zugang des Schreibens zahlt/zahlen will.

    Sollte dieses Schreiben mit Anhörungsbogen nicht innerhalb 3 Monaten nach der Verkehrsbösartigkeit mir zugestellt worden sein, bin ich raus.
    ist die Vorstufe zum Bussgeldbescheid.

    Zahlst Du nicht, dann geht ins Bussgeldverfahren über...

    Unterbrechung durch Ermittlungshanlungen gilt auch hier

  10. Registriert seit
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    Standard

    #40
    Zitat Zitat von Kamener Beitrag anzeigen
    Und wenn Du dann noch weiter denken kannst, könntest Du eventuell auch auf die Idee kommen
    Hey, dafür dass Du so neu dabei bist, hast Du schnell den mittlerweile üblichen Umgangston hier erlernt. Glückwunsch!


 
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