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anderen werden die Moppeds geklaut ....

Erstellt von Hans BHV, 03.11.2013, 16:28 Uhr · 23 Antworten · 2.963 Aufrufe

  1. Registriert seit
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    #11
    Zitat Zitat von judex Beitrag anzeigen
    letzter Erbe wird das Land, handelnd durch die Oberfinanzdirektion.
    Diese wird ein Nachlassinsolvenzverfahren einleiten, wenn die Ver-
    fahrenskosten gedeckt sind. und, falls nicht?

    Wäre es dann zu viel verlangt, alles zu tun, damit der Wert des Nachlasses erhalten wird, z. Bsp. veräußerbare Teile sichern und/oder verwerten?

    Dann bekommen etwaige Gläubiger sogar noch etwas.
    Das Land selbst muss, anders als der gesetzliche Erbe, keine Schulden
    ausgleichen.

  2. Registriert seit
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    #12
    Interessante Geschichte,
    bis das bei den Ämtern durch ist, ist die Maschine Schrott..............

  3. Registriert seit
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    Standard

    #13
    Zitat Zitat von werner1966 Beitrag anzeigen
    Interessante Geschichte,
    bis das bei den Ämtern durch ist, ist die Maschine Schrott..............
    nö, BMWs sind sehr wertbeständig.

    wertsichernde oder erhaltende Maßnahmen wären in diesem Fall sicher gut,
    müssten aber dann auch in den vielen anderen Fällen, in denen wirklich
    nur noch Schrott hinterlassen wird, veranlasst werden, zumindest die Prüfung -
    das müsstest Du als Steuerzahler berappen und das willst Du bestimmt nicht.

  4. Registriert seit
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    #14
    Meine Idee hierzu:

    An alle, die in der Nähe wohnen: Gehe zum Fundbüro der Stadt, sage, Du hast eine BMW R 1200 GS gefunden.
    Diese steht seit Monaten herrenlos auf Parkplatz sowieso und Du bestehst darauf, dass diese als Fundstück auf Deinen Namen registriert wird gegen Quittung/ Bescheinigung.

    § 965
    Anzeigepflicht des Finders


    (1) Wer eine verlorene Sache findet und an sich nimmt, hat dem Verlierer oder dem Eigentümer oder einem sonstigen Empfangsberechtigten unverzüglich Anzeige zu machen.
    (2) Kennt der Finder die Empfangsberechtigten nicht oder ist ihm ihr Aufenthalt unbekannt, so hat er den Fund und die Umstände, welche für die Ermittlung der Empfangsberechtigten erheblich sein können, unverzüglich der zuständigen Behörde anzuzeigen. Ist die Sache nicht mehr als zehn Euro wert, so bedarf es der Anzeige nicht.

    und dann warten, ob der Eigentümer die Sache beim Fundbüro abholt (welches m.E. für die Verbringung ins Bundbüro zuständig ist)

    Wenn berechtigte Personen das Eigentum geltend machen:


    § 971
    Finderlohn


    (1) Der Finder kann von dem Empfangsberechtigten einen Finderlohn verlangen. Der Finderlohn beträgt von dem Werte der Sache bis zu 500 Euro fünf vom Hundert, von dem Mehrwert drei vom Hundert, bei Tieren drei vom Hundert. Hat die Sache nur für den Empfangsberechtigten einen Wert, so ist der Finderlohn nach billigem Ermessen zu bestimmen.
    (2) Der Anspruch ist ausgeschlossen, wenn der Finder die Anzeigepflicht verletzt oder den Fund auf Nachfrage verheimlicht.


    Wenn sich KEINER meldet :


    § 973
    Eigentumserwerb des Finders


    (1) Mit dem Ablauf von sechs Monaten nach der Anzeige des Fundes bei der zuständigen Behörde erwirbt der Finder das Eigentum an der Sache, es sei denn, dass vorher ein Empfangsberechtigter dem Finder bekannt geworden ist oder sein Recht bei der zuständigen Behörde angemeldet hat. Mit dem Erwerb des Eigentums erlöschen die sonstigen Rechte an der Sache.
    (2) Ist die Sache nicht mehr als zehn Euro wert, so beginnt die sechsmonatige Frist mit dem Fund. Der Finder erwirbt das Eigentum nicht, wenn er den Fund auf Nachfrage verheimlicht. Die Anmeldung eines Rechts bei der zuständigen Behörde steht dem Erwerb des Eigentums nicht entgegen.



    SO steht es im BGB = Bürgerliches Gesetzbuch und das gilt auch für Sachen wie eine BMW.

    Das ist nicht lustig gemeint, das hat ein Jura-Student bereits vor vielen Jahren mit einem herrenlos abgestellten PKW bereits durchexerziert und Recht bekommen, als sich die Stadt- das Fundbüro- vor der Herausgabe drücken wollten.

  5. Registriert seit
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    #15
    Hallo Raubritter,

    schöne Idee. Aber dagegen dürfte sprechen, dass die Sache nicht verloren wurde.
    Wann eine Sache als verloren gilt ist sicherlich irgendwo juristisch genauer definiert.

    Gruss
    Rainer

  6. Registriert seit
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    #16
    Ob die Sache verloren, vergessen oder der Besitz aufgegeben wurde ist egal. Das klärt das Fundbüro. Wichtig ist zuerst, dass man etwas gefunden hat. Das Amt hat dann 6 Monate Zeit den Eigentümer zu finden.

    Ich bin so zu einer Leica - Sondermodell mit Edelstahlgehäuse - gekommen.

  7. Registriert seit
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    #17
    schöne Idee von Raubritter (wieso nennt der sich so?),
    das kann man doch wenigstens versuchen.
    Kost ja nix, wenn's schiefgeht.
    Wichtig ist nur eines: immer wahrheitsgemäße Angaben machen.

  8. GAS-ZUG Gast

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    #18
    ... wenn sich nicht bald jemand findet wird's wohl so enden, .....
    Miniaturansichten angehängter Grafiken Miniaturansichten angehängter Grafiken vordert-r.jpg  

  9. Registriert seit
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    #19
    Zitat Zitat von GAS-ZUG Beitrag anzeigen
    ... wenn sich nicht bald jemand findet wird's wohl so enden, .....
    oder so



  10. Registriert seit
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    #20
    Zitat Zitat von Raubritter Beitrag anzeigen
    Ob die Sache verloren, vergessen oder der Besitz aufgegeben wurde ist egal. Das klärt das Fundbüro. Wichtig ist zuerst, dass man etwas gefunden hat. Das Amt hat dann 6 Monate Zeit den Eigentümer zu finden.
    Ich bin so zu einer Leica - Sondermodell mit Edelstahlgehäuse - gekommen.
    eine Bekannte von mir versorgt auf diese Weise seit Jahren ihre Familie mit tollen Fahrrädern, vom Cruiser bis zum teuren Mountainbike. Sie geht viel mit dem Hund spazieren und im Stadtwald in München stehen immer geklaute/aufgegebene Räder rum.


 
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