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dB Killer raus, hin und her...gibts mal Klarheit?

Erstellt von Kustom, 11.04.2011, 18:36 Uhr · 61 Antworten · 5.973 Aufrufe

  1. Registriert seit
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    Standard wiederholte

    #41
    Zitat Zitat von AmperTiger Beitrag anzeigen
    nene Tomek, Willkür ist in D garnix ;-))

    Im Bußgeldkatalog ist die Kennzahl
    330006

    und die sagt aus....

    Sie haben das unvorschriftsmäßig ausgerüstete Fahrzeug in Betrieb
    genommen.
    Ahndung = 25,00 € (bei Vorsatz kann verdoppelt werden)

    Gesetzesgrundlage
    § 30 I Nr.1, § 69a III Nr 1 StVZO; § 24 StVG;
    und kostenlose Rechtsauskunft an Uneinsichtigen = 150 € netto

  2. ulixem Gast

    Standard

    #42
    Zitat Zitat von localhorst Beitrag anzeigen
    Ich finde die hier schon vorgestellte Konfliktlösung mit dem Bauschaum auch sehr charmant. Sehr schnell angewandt und ich stelle mir das auch erstaunlich effektiv vor.
    Bauschaum ist aber nicht das mildeste Mittel, eine Banane verbrennt rückstandslos und verbreitet zumindestens am Anfang einen köstlichen Duft

  3. Registriert seit
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    Standard hihihi

    #43
    Zitat Zitat von ulixem Beitrag anzeigen
    Bauschaum ist aber nicht das mildeste Mittel, eine Banane verbrennt rückstandslos und verbreitet zumindestens am Anfang einen köstlichen Duft
    früher haben wir - weil kaum Geld und Originalauspüffe teuer - die leeren Rohre mit AkkoPads oder Stahlwolle gefüllt. Dämpft enorm
    und kann man auch wieder rausbekommen. Als Hinweis an den Krachmacher auch ne Lösung oder ?

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    #44
    Der Duft, der Duft! Sehr gut. Wäre dann aber zu verlockend morgens um 5 dämlich grinsend neben dem Typen zu stehen.

  5. Registriert seit
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    Standard

    #45
    Zitat Zitat von confidence Beitrag anzeigen
    und außerdem bin ich inzwischen dafür,daß das Entfernen von DB eatern
    richtig saftig bestraft werden sollte !
    Seit gut einem Jahr plärrt in unserer etwas entfernteren Nachbarschaft
    jeden Morgen um kurz vor 6 Uhr eine offene 600er los - nee,sehe ich nicht ein ,daß meine Nacht dann
    wegen dessen dämlicher Lautstärkenfaible zu Ende ist!
    Seit gut einem Jahr macht der das und es hat noch nie einer mit dem gesprochen?
    Ihr seid ja Helden

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    #46
    Zitat Zitat von Di@k Beitrag anzeigen
    und kostenlose Rechtsauskunft an Uneinsichtigen = 150 € netto
    meinst ich soll ne Rechnung stellen?

  7. Registriert seit
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    Standard Genau

    #47
    Zitat Zitat von AmperTiger Beitrag anzeigen
    meinst ich soll ne Rechnung stellen?
    und wenn Du in Zukunft weiter pro bono arbeiten willst, dann sach ma Bescheid. Ich such grad noch nen günstigen Rechercheur ..

    Aber im Ernst ! Warum will jemand die Rechtsgrundlage für evtl Bußgeldbescheide wissen ? Ist doch völlig einerlei... Erst wenn es "Ernst" wird ist das interessant und dann sollte der Fachmann schon wissen worum es geht !

    Fazit : Gern sag ich mal WIEVEL WAS kostet oder was man tun kann, aber was will der Laie mit unnötigen Infos?

    Dass unsere Rennleitung nicht wie in Timbuktu (sorry falls ich denen da Unrecht tue) auf Bakschisch reagiert oder einem Verkehrsteilnehmer einfach nur deshalb einen "einstielt" weil grad schlechte Laune angesagt ist dürfte selbst dem argwöhnischsten Menschen klar sein.

    FALSCHE Bussgeldbescheide sollte man eben einfach anfechten (EINSPRUCH DAGEGEN) und gegebenenfalls begründen. NUR die Behörde liest es eh nicht!
    Also muss man vor Gericht dem Richter erklären was man will. DA muss man dann wissen worum es geht ! Und damit ist jeder Laie (auch wenn er die Paragraphen zitieren kann ) überfordert !

  8. Registriert seit
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    Standard

    #48
    Zitat Zitat von Di@k Beitrag anzeigen
    schlicht die Inbetriebnahme eines nicht korrekt ausgerüsteten Fahrzeuges und da die Betriebserlaubnis nicht (mehr!) als erloschen gilt, ist es nur noch ne OWi mit 25 € und wenn man dem Rennleitungsherren sagt, dass man das wegen des tollen sounds so gemacht hat und sich dessen bewußt ist, kostet es das doppelte.
    Das ist nicht richtig! Natürlich erlischt nach wie vor die Betriebserlaubnis (nachzulesen in § 19 StVZO)! Die Verschlechterung des Geräuschverhaltens (nicht technischer Mangel - sondern Manipulation ist gemeint!) ist einer der drei Regelfälle, die automatisch zum Erlöschen der BE führt. Allerdings hat der Gesetzgeber bei Einführung der FZV 2007 versäumt, diesen Verstoß mit einem Bußgeld zu bewehren.

    Die Bußgeldvorschrift (Verstoß gg. § 23 StVO als Fahrer bzw. § 31 StVZO als Halter) ist daher eine "Notlösung", aber korrekt!

    Der weitere Weg wäre dann, dass die Rennleitung der Zulassungsbehörde mitteilt, dass die Betriebserlaubnis erloschen ist. Der Fahrzeughalter muß dann unter Nachweis des ordnungsgemäßen Zustandes (Gutachten) eine neue Betriebserlaubnis beantragen. Ist natürlich mit reichlich Kosten verbunden, die das Verwarngeld um ein vielfaches übersteigen.

    Das Untersagen der Weiterfahrt nach der Kontrolle wird allgemein als nicht verhältnismäßig angesehen (25 € = geringfügige Ordnungswidrigkeit), grundsätzlich natürlich erst einmal möglich!

  9. Registriert seit
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    Standard sehr wohl richtig

    #49
    Zitat Zitat von bike-didi Beitrag anzeigen
    Das ist nicht richtig! Natürlich erlischt nach wie vor die Betriebserlaubnis (nachzulesen in § 19 StVZO)! Die Verschlechterung des Geräuschverhaltens (nicht technischer Mangel - sondern Manipulation ist gemeint!) ist einer der drei Regelfälle, die automatisch zum Erlöschen der BE führt. Allerdings hat der Gesetzgeber bei Einführung der FZV 2006 versäumt, diesen Verstoß mit einem Bußgeld zu bewehren.

    Die Bußgeldvorschrift (Verstoß gg. § 23 StVO als Fahrer bzw. § 31 StVZO als Halter) ist daher eine "Notlösung", aber korrekt!

    Der weitere Weg wäre dann, dass die Rennleitung der Zulassungsbehörde mitteilt, dass die Betriebserlaubnis erloschen ist. Der Fahrzeughalter muß dann unter Nachweis des ordnungsgemäßen Zustandes (Gutachten) eine neue Betriebserlaubnis beantragen. Ist natürlich mit reichlich Kosten verbunden, die das Verwarngeld um ein vielfaches übersteigen.

    Das Untersagen der Weiterfahrt nach der Kontrolle wird allgemein als nicht verhältnismäßig angesehen (25 € = geringfügige Ordnungswidrigkeit), grundsätzlich natürlich erst einmal möglich!

    les einfach mal nach in der Rspr, wenn sie erloschen wäre iSd §19, dann wäre die Weiterfahrt zu versagen. DAS geschieht ausdrücklich nicht. M.E. ist Deine Auffassung dogmatisch zwar richtig, aber praktisch nicht gewünscht und erreicht.

  10. Registriert seit
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    Standard

    #50
    Zitat Zitat von Di@k Beitrag anzeigen
    les einfach mal nach in der Rspr, wenn sie erloschen wäre iSd §19, dann wäre die Weiterfahrt zu versagen. DAS geschieht ausdrücklich nicht. M.E. ist Deine Auffassung dogmatisch zwar richtig, aber praktisch nicht gewünscht und erreicht.
    Logische Folge wäre, die Weiterfahrt zu Untersagen. Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit wird allerdings i. d. R. davon abgesehen.
    Geändert hat sich übrigens auch, dass die Zulassung nicht mehr automatisch als Folge des Erlöschens der BE erlischt!

    Allerdings: Wer wünscht das nicht?? Welche Rechtsprechung? Ich denke, ich bin da auf dem Laufenden... . In der Fachliteratur (Hentschel) ist auch nichts anderes zu lesen als ich geschrieben habe.

    Edit: Anders sieht es natürlich bei der praktischen Durchführung aus!

    Ich werde von den Sheriffs angehalten, diese stellen fest, dass mein dB-eater fehlt. Ein Verstoß liegt also vor! Angeblich ist mein Mopped zu laut und die Betriebserlaubnis ist erloschen. Ich streite das ab, da mir der Vorbesitzer versichert hat, der Auspuff sei nicht zu laut. Er hat zwar den dB-eater verloren, aber ein neuer war ihm zu teuer, daher hat er den Auspuff geöffnet und mehr Dämmwolle reingepackt. Eine anschließende Fahrt zum TÜV bestätigte, dass der Auspuff jetzt nicht mehr zu laut ist. Also kein Erlöschen BE... .
    Die Sheriffs bleiben hart! Dann muß mein Mopped sichergestellt und begutachtet werden! Ich bin aber nicht damit einverstanden und lege ausdrücklich Widerspruch ein. Dann wird mein Mopped halt beschlagnahmt.
    Für einen Verstoß von 25 € ????? Es gibt da den Richtervorbehalt. Ich weise die Sheriffs auf ihre unverhältnismäßige und damit rechtswidrige Maßnahme hin. Vielleicht sollte man da mal einen Richter oder zum. einen Staatsanwalt befragen... .

    Ein Richter würd diesen Maßnahmen niemals zustimmen!
    Es bleibt also lediglich die technische Änderung, die sich objektiv leicht feststellen läßt und 25 € kostet... . Noch besser siehts aus, wenn der dB-eater drin ist, aber das Mopped trotzdem zu laut ist. dB-eater manipuliert? Auspuff ausgeräumt? Wer soll da jetzt wie objektiv einen Verstoß nachweisen...? Ich behaupte, dass das legal nicht möglich ist!

    Bei meinem Akra ist übrigens kein dB-eater drin. Ist aber nicht zu laut! Der Vorbesitzer hat mir dieses versichert! Er hat ihn letztes Jahr verloren...


 
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