Dieses Beispiel hatten wir hier in Österreich vor einer Woche..
nachdem unsere Lichtgestalten, äh wollte sagen Politiker, zu feig waren, in ihrer immer wieder strapazierten repräsentativen Legislative was zu entscheiden, gabs dann mal eine Volksbefragung....
vorgegeben von der Kronen Zeitung (btw: wer wissen will, wie falsche Grammatik und billige Polemik zusammenpassen.... bitte kaufen!!!!), die es geschafft hat, die Positionen der gegensätzlichen Lager jeweils umzudrehen, ging es dann letzendlich um völlig irrelevante Themen
ahja, ich sehe mittlerweile meine Steuerleistung als tägliches Eintrittsgeld für´s Kabarett...
wo bitte ist der Eimer zum kotzen???
Da wo er in der Schweiz auch steht. Unsere lieben Schweizer tun ja so, als hätten sie die Demokratie erfunden und als würde in der Schweiz immer alles schön und grün sein und sie müßten uns mal ein bisken Nachhilfe erteilen. Nun, die Realität sieht etwas anders aus.
Die Wahlbeteiligung in der Schweiz liegt unter 50% oft sogar unter 40. Und das sind die offiziellen Zahlen. Sprich zwischen 30-50% (langjähriger Durchschnitt 44%) der Wahlberechtigten (also eine Minderheit) bestimmen die Volksdemokratie!
Abgestimmt wird dann über so etwas Auszug 2012.
Volksabstimmung vom 11. März 2012:
- Volksinitiative «Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!»
- Volksinitiative «Für ein steuerlich begünstigtes Bausparen zum Erwerb von selbst genutztem Wohneigentum und zur Finanzierung von baulichen Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen»
- Volksinitiative «6 Wochen Ferien für alle»
- Bundesbeschluss über die Regelung der Geldspiele zugunsten gemeinnütziger Zwecke
- Bundesgesetz über die Buchpreisbindung
Volksabstimmung vom 17. Juni 2012:
- Volksinitiative «Eigene vier Wände dank Bausparen»
- Volksinitiative «Für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik (Staatsverträge vors Volk!)»
- Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Managed Care)
Volksabstimmung vom 23. September 2012:
- Bundesbeschluss über die Jugendmusikförderung (vgl. dazu auch die Daten zum Thema Musik mit Statistiken aus der letzten Erhebung über das Kulturverhalten in der Schweiz (2008))
- Volksinitiative «Sicheres Wohnen im Alter»
- Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen»
Volksabstimmung vom 25. November 2012:
- Änderung des Tierseuchengesetzes (TSG)
Da lobe ich mir dann schon, daß in Deutschland nicht jeder Unsinn zur Abstimmung kommt. Und das sind nur die schweizweiten Abstimmungen, noch nicht die auf kantonaler Ebene. Da wird dann bei einem Ausländer-Anteil von 22% über eine Begrenzung auf 18% abgestimmt oder die gefühlte 42 Abstimmung veranstalltet, ob die Rauchergesetze nun für alle gelten oder das Bundesrecht oder halt auch nicht.
Auf einer Fläche die kleiner ist als Niedersachsen hat die Schweiz 26 Kantone etabliert mit z.T. eigenem Rechtsgefüge. Leute wie Blocher versuchen über Medienmacht Abstimmungen zu beeinfliußen. (Der kleine Skandal Basler Zeitung)
Schweizer die nicht gerade ihren Nationalstolz oder die nationale Paranoia verteidigen, geben durchaus zu, das es mit der Demokratie in ihrem Land nicht so weit her ist, wie gerne behauptet wird.
Es ist in allen Demokratien das selbe, die Poliiker denken nur an den nächsten Wahltermin und einen mehr oder weniger großen Teil der Bevölkerung interessiert es einfach nicht, erst dann, wenn es ihren eigenen Geldbeutel trifft. Blocher, so en Mann wäre in Deutschland nicht wählbar, in der Schweiz hat er Stimmenanteil von über 30%, freundliche Leute nennen ihn rechtspopulistisch, wer zwischen den Zeilen liest, Blocher hat ganz klar faschistische Tendenzen.
Die Amis glauben, sie lebten in "Gods own Country" und die Schweizer glauben, sie leben in der besten Demokratie, die es gibt.
Nun, Glauben = Nicht wissen.
@apfelrudi
Mach Dir keinen Kopf. In anderen Ländern funktioniert es nur auf einem anderen Weg nicht. Das Maß der Dinge ist das Mittelmaß und das gilt ganz besonders für die Politik. Ob in A, in CH, in D oder sonstwo auf der Welt. Und vom Mittelmaß kannst Du auf keinem Wege, wirklich vorausschauende Entscheidungen erwarten, ob Du eine Konkordanz hast oder nicht. Ob das Volk abstimmen darf oder zu jedem Scheiß eine Volksinitiative veranstalten darf. Der durchschnittliche Horizont (und der ist ziemlich beschränkt) trifft die Entscheidung.
So what. Die Schweizer schmeißen ihr Geld für Kleinstaaterei raus, die Deutschen für dümmliche Prestige-Objekte und ich bin sicher ihr habt auch so einiges. So lange Politiker nicht mit ihrem Privatvermögen haften und es der Mehrzahl der Bevölkerung so lange am A.... vorbei geht, wie es genug zu essen, ein Auto und das abendliche Fernsehprogramm gibt, so lange wirst Du immer einen Eimer brauchen.
.... na ja - fast! Aber noch weit von abstimmen oder wählen entfernt
. und - falls es mich doch erwischt, würde ich mich blau und grün ärgern. aber sicher nicht über die gesetze, sondern über mich...
.
aber die meisten fahren 55 - 60 km/h wo 70 km/h erlaubt ist, im Ort max. 30 km/h, .... und blinken braucht man bei den Geschwindigkeiten dann auch nicht mehr.
. Natürlich wächst politische Kultur nicht einfach von heute auf morgen; aber Ihr werdet das dann schon auch noch lernen
Ein rechter Teil der Stuttgarter/Baden-Württemberger jedenfalls scheint sich dies schon mal fest vorgenommen zu haben...
