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Lenkerbekanntgabe wg. Verwaltungsübertretung

Erstellt von BOKI, 11.09.2010, 09:37 Uhr · 68 Antworten · 18.132 Aufrufe

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    #41
    Hallo Boki

    Ich will mich eigentlich gar nicht in eure Diskusion einmischen.
    Aber
    Zitat Zitat von BOKI Beitrag anzeigen
    Servus zusammen,

    ..., muß ich dann für die Aussagen in Beweispflicht treten??
    Ja mußt du.
    Zitat Zitat von Wikipedia
    Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs verpflichtet die Bezeichnung einer Person, die sich ständig oder überwiegend im Ausland aufhält und deren verwaltungsstrafrechtliche Verfolgung, aber auch deren Heranziehung zur Mitwirkung am administrativen Ermittlungsverfahren zumindest erheblich erschwert ist, als Lenker im Sinne des § 103 Abs. 2 KFG 1967 den Zulassungsbesitzer zu einer verstärkten Mitwirkung am Verwaltungs(straf)verfahren. Die Behörde kann dann, wenn ihr Versuch, mit der als Lenker bezeichneten Person in Kontakt zu treten, scheitert, den Zulassungsbesitzer dazu verhalten, zumindest die Existenz dieser Person und deren Aufenthalt in Österreich zum fraglichen Zeitpunkt glaubhaft zu machen. In diesem Zusammenhang kann davon ausgegangen werden, daß ein Zulassungsbesitzer sein Kraftfahrzeug nur Personen zum Lenken überlässt, die er näher kennt.

    Zitat Zitat von Wikipedia
    Vollstreckung der Lenkererhebung in Deutschland

    Auch ausländische Lenker sind nach österreichischem Recht verpflichtet eine Lenkererhebung zu beantworten. Zwischen Deutschland und Österreich gibt es bereits seit 1988 ein Vollstreckungsabkommen. Dieses regelt in Artikel 9 unter anderem, dass Deutschland und Österreich einander Amtshilfe bei der Vollstreckung von rechtskräftigen Geldstrafen leisten. Somit wären auch rechtskräftige Verurteilungen wegen der Verweigerung einer Lenkerauskunft vollstreckbar.
    Allerdings steht in Artikel 4 Abs. 1 des Abkommens, dass Amts- und Rechtshilfe nicht geleistet wird, wenn sie nach dem Recht des ersuchten Staates unzulässig ist. Auf diesen Passus berufen sich deutsche Behörden in der Praxis häufig aufgrund des Aussageverweigerungsrechtes eines Beschuldigten bzw. des Zeugnisverweigerungsrechtes, wodurch die Vollstreckung nicht durchgeführt wird. Berücksichtigen muss man aber, dass rechtskräftige Verwaltungsstrafen in Österreich drei Jahre lang vollstreckt werden. Somit kann bei einer Einreise nach Österreich innerhalb der drei Jahre die Strafe in Österreich exekutiert werden. Danach ist das nicht mehr möglich.
    Artikel 5 Abs. 3 des "Rahmenbeschluss des Rates vom 24. Februar 2005 über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen" erlaubt die Verweigerung der Vollstreckung nur in Fällen, die nicht unter Artikel 5 Abs. 1 fallen. Dieser Artikel schreibt jedoch die verpflichtende Vollstreckung von Geldstrafen und Geldbußen gegen die den Straßenverkehr regelnden Vorschriften verstoßende Verhaltensweise vor. Die Pflicht des Halters, den Lenker eines Fahrzeuges zu nennen, fällt nur bei einer sehr weiten Auslegung bzw. schon Überdehnung unter den Begriff Straßenverkehrsregeln. Somit sollte der EU-Rahmenbeschluss an der derzeitigen Praxis der deutschen Behörden nichts ändern.
    Eine Lenkerauskunft ist noch kein Schuldeingeständnis!

    Noch ist gar nichts passiert.Die wollen nur wissen wem sie was anhängen können

    In dem Schreiben steht allerdings normalerweise indirekt schon um was es sich handelt.
    meist steht da:
    Wer? am! um! in Richtung gefahren ist! Das bedeutet: zu schnell
    oder:
    Wer? am! um! das Fahrzeug abgestellt hat! Das bedeutet: Falsch geparkt

    mein Tipp:

    Gib die Lenkerauskunft so wie es war und fristgerecht(WICHTIG EINGESCHRIEBEN(POSTSTEMPEL)), Einspruch und Rechtsmittel kannst du nach Erhalt, des dir zur Last gelegten Deliktes immer noch machen!

    Für den Fall das, der Fahrer deines Moppeds "zwischenzeitlich" wirklich verstorben sein sollte, gib ihn trotzdem an, die Ö.Behörde wird es dann, nach Prüfung vom zuständigen Gericht erfahren und ad Akta legen.

    Nichts oder was Falsches tun ist die Falsche Lösung und nicht sagen du weißt es nicht. Das glaubt dir niemand.

    Weil, wenn du es nicht machst oder falsch ist leider Schluß mit lustig(EGAL ob ÖSI,Piefke,Spagetti oder sonst wer, wo dieses Vollstreckungsabkommen gilt)

    Zitat Zitat von Öamtc
    Lenkerauskunft (Lenkererhebung)

    § 103 Abs. 2 KFG






    Ausstellung
    • Wenn der Lenker bei einem Verkehrsdelikt nicht angehalten werden kann oder nicht beim Fahrzeug ist (z.B. Parkvergehen), ist der Polizei lediglich das Fahrzeugkennzeichen bekannt. Aufgrund des Kennzeichens kann nur der Zulassungsbesitzer ermittelt werden, bestraft wird aber meist der Lenker, der nicht immer auch Zulassungsbesitzer sein muss.
    • Deshalb fragt die Behörde (meist schriftlich) den Zulassungsbesitzer, wer das Fahrzeug im fraglichen Zeitpunkt gelenkt bzw. abgestellt hat.
    Form der Auskunftserteilung
    • Bei schriftlichen Anfragen muss die Auskunft unbedingt binnen 14 Tagen gegeben werden, telefonische Fragen sind sofort zu beantworten.
    • Pflicht des Zulassungsbesitzers: Der Zulassungsbesitzer muss daher immer wissen, wer sein Fahrzeug gelenkt hat! Nötigenfalls muss er darüber Aufzeichnungen (Fahrtenbuch) führen.
    Präzise Auskunft geben!
    • Der Behörde den Namen und die (genaue) Adresse des Lenkers oder der Person, die über den Lenker Auskunft erteilen kann, genau angeben!
    • Unbedingt sind Formulierungen zu vermeiden wie z.B.
      - "Ich kann mich nicht erinnern, wer gefahren ist"
      - "vermutlich (wahrscheinlich, ich glaube) Herr X" oder
      - "gelenkt hat der Herr X oder Herr Y"
      Derartige Angaben werden als Nichterteilung der Auskunft gewertet!
    • Die Angabe des Lenkers stellt kein Schuldeingeständnis für irgendein Delikt dar.
      Über die Frage des Verschuldens entscheidet erst das anschließende Verwaltungsstrafverfahren. Die Lenkerauskunft kann also gefahrlos gegeben werden!
    Folgen der Nichterteilung bzw. Erteilung einer falschen od. unzureichenden Auskunft
    • Wer die Antwort nicht binnen 14 Tagen (bei telefonischen Anfragen sofort) erteilt, wird zusätzlich wegen Nichterteilung der Lenkerauskunft bestraft.
    • Diese Bestrafung fällt meist höher aus, als jene für das ursprüngliche Delikt; die Strafobergrenze liegt bei € 5.000,-.
    wenn du gar nichts tust, kann es sogar bis zu einer Gerichtsverhandlung kommen

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    #42
    Zitat Zitat von confidence Beitrag anzeigen
    @ wo so !!
    ein bißchen sehr vereinfachend ,dein Beitrag !
    nicht umsonst gibt es Verjährungszeiten - der Beschuldigte muß die Möglichkeit haben,sein ihm angelastetes Vergehen zu erinnern !
    und daß jemand,der keine Auskunft über den Fahrer geben kann,weil er nicht dabei war - lediglich sein Fahrzeug verliehen war - aber auch rein gar nichts vertuschen will oder sich der Verantwortung entziehen will - wenn dieser Jemand dann mit einer Strafe überzogen wird - dann entspricht das nun mal nicht mehr meinem Rechtsempfinden und da sträubt sich dann alles und die von dir geforderte Verantwortungsakzeptanz mag sich da nicht einstellen !!
    Strafe setzt ein Vergehen voraus - und das ist hier nicht mehr gegeben -
    und wenn in Österreich so eine verquaste Gesetzgebung existiert - ja dann ........kommen solch emotional gefärbten Komentare !!
    Hallo,

    nach italiensichem Recht ist es bei Ausländern ausreichend, wenn diesen innerhalb eines Jahres des Bußgeldbescheid zugestellt wird. Für Italiener im Italien gilt ein halbes Jahr.
    Ferner braucht bei Nullachtfünfzehnverkehrsvergehen nicht nachgewiesen werden, wer gefahren ist. Vielmehr wird davon ausgegangen, dass dies der Fahrer war, es sei den dieser belegt, dass ein anderer gefahren ist. Denn muss er dann aber auch benennen, nix Schweigerecht oder so.
    Zulässig ist auch der Nachweis der unbefugten benutzung durch Unbekannte, z.B. Diebstahlsanzeige einen Tag vor der OWi.

    Ist dort halt so, wir sind hier in Deutschland in Bezug auf "Rechte als Kraftfahrer" eher verwöhnt

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    Standard Alle sind gleich...

    #43
    Zitat Zitat von Ojo Beitrag anzeigen
    Hallo Boki,

    bin ich - auch zu den Österreichern, weil sie mir nix getan haben. Ein schönes Land mit freundlichen Menschen, feschen Derndl und tollen Straßen, für deren Befahrung ich gerne bezahle. Und wenn ich nicht zu schnell fahre oder falsch parke, kostet mich das sage und schreibe ... ... ... - nichts!

    Das Leben ist schön, und du hast Recht.

    Cheers,
    Ojo

    Seas!
    Sind wirklich alle gleich im Land der Hofräte, Diplomingenieuren usw?
    2006 bin ich Richtung Italien durch den Felbertauerntunnel gefahren,
    ca 10km vor Lienz überholten mich 2 Biker - alles mit A Kennzeichen.
    Bin ganz normal hinterher gefahren- selbe Geschwindigkeit.
    Nächster Parkplatz-alle raus..
    3 der Ordnungsmacht sind um die Mopeds rum..
    Der für mich Zuständige forderte mich auf : Führerschein und Fahrzeugpapiere bitte..
    "Sie wissen schon, daß Sie deutlich zu schnell gefahren sind..
    Meine Antwort: --was heißt deutlich ?---
    " so 20 km/h zu schnell"
    In der Zwischenzeit sind die Biker-Kollegen mit den A-Kennzeichen ohne
    erkennbare Repressalien durchgewunken worden.
    Daraufhin mein Einwand: --bin den Motorradfahrern vor mir -welche Sie auch aufgehalten haben nur hinterhergefahren, und die lassen Sie jetzt einfach weiterfahren...warum müssen die nichts bezahlen ?
    Antwort des Schandis( könnte hier einen ganz anderen Ausdruck einfügen)
    -Wollsn eana in mei Ermittlungsarbeit eimischn ? Mea kenna a eana Maschin sichastöln...

    Ja und dann hab ich zahlt , aber bis heut hab ich mir des gemerkt..
    Vielleicht sollten wir bei uns auch so verfahren..

  4. Ojo Gast

    Standard Unverschämtheit!

    #44
    Hallo Hufra,

    das ist allerdings eine Unverschämtheit der "Schandis", und ich bin froh, dass mir so etwas noch nicht passiert ist. Dann würde ich sicher auch anders urteilen.

    Schöne Grüße von
    Ojo.

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    #45
    wenn du gar nichts tust, kann es sogar bis zu einer Gerichtsverhandlung kommen
    Hallo Andy,

    deinen Rat kann ich so nicht teilen.
    1.) Problem: Wenn du so eine Auskunftsbitte bekommst, steht nicht drauf, was du falsch gemacht haben sollst, es kann sich somit um 10 oder 50 km/h zu schnell handeln

    2.) Sagst nix, bekommst eine Strafe, weil du nix gesagt hast, die man in Deutschland aber nicht vollstrecken kann. Gerichtsverhandlung gibt es nur, wenn du gegen den Bescheid Einspruch einlegst, was aber meistens nichts bringt

    3.) Sagst brav wer gefahren ist (in der Regel man selbst), kommt eine Strafe, die saftig sein kann - und auch vollstreckt werden kann.

    Mir ist da die Situation gemäßt Ziffer 2.) lieber.

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    #46
    Antwort des Schandis( könnte hier einen ganz anderen Ausdruck einfügen)
    -Wollsn eana in mei Ermittlungsarbeit eimischn ? Mea kenna a eana Maschin sichastöln...
    Hallo,

    es mag kleinkariert klingen, aber diese Situation wäre mit (nach klaglosem Bezahlen, hilft ja nichts) einen Schreiben an den Dienstvorgesetzten des unsachlich und auch noch unfreundlich handelnden Schandis wert gewesen. Dabei gehe ich davon aus, dass Ordnungshüter in Österreich bei festgestellten Verkehrsvergehen nur im ganz eingeschränkten Umfang ein Ermessen haben, ob sie ahnden. In Deutschland jedenfalls muss ein Polizist handeln, er kann nicht die Augen zudrücken, zumindest dann nicht, wenn er in der selben Situation zeitgleich einen anderen straft.

    Ich würde das als Ausländerkontrolle der etwas anderen Art bezeichnen. So was steht in der heutigen Zeit keinen Land gut zu Gesicht.

    Ansonsten ist Österreich schön, ich fahre gerne hin, und im Vergleich zu Italien oder Frankreich sind die Strafen auch nicht so hoch. Kontrolliert wird allerdings schon oft, z.B. am Sonntag bei bestem Wetter auf 40 km gleich 3 Mal (Erst im Tannheimer Tal, dann das Lechtal hoch, dann im Namloser Tal im Ort Namlos.) Der Bursche stand hinter dem Ortsendeschild und hat in den Ort reingelasert, um die "Raser" auf den letzten 100 Metern im Ort zu erwischen

  7. Registriert seit
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    #47
    Hallo Christian

    Zitat Zitat von Christian S Beitrag anzeigen
    1.) Problem: Wenn du so eine Auskunftsbitte bekommst, steht nicht drauf, was du falsch gemacht haben sollst, es kann sich somit um 10 oder 50 km/h zu schnell handeln.
    Es mag blöd klingen aber: Es wird dir ja nichts vorgeworfen, es wird nur gefragt wer mit deinem Fahrzeug unterwegs war?

    Wenn du nicht gefahren/geparkt usw. bist, dann geht es dich auch nichts an, um was es dabei geht, sondern nur den,der die Straftat verursacht hat.

    Wenn du damit gefahren/geparkt usw bist, wird dir nach dieser Bekanntgabe, bekanntgegeben wessen man dich beschuldigt.

    Zitat Zitat von Christian S Beitrag anzeigen
    2.) Sagst nix, bekommst eine Strafe, weil du nix gesagt hast, die man in Deutschland aber nicht vollstrecken kann. Gerichtsverhandlung gibt es nur, wenn du gegen den Bescheid Einspruch einlegst, was aber meistens nichts bringt.
    Vergiß bitte nicht, es gilt Österreichisches Recht nicht Deutsches
    Wenn man bei uns nichts tut, gilt das automatisch wie eine Art "Einspruch" und geht in die nächste Instanz! und immer weiter.

    Wie weit die Behörde dann wirklich geht, entzieht sich meiner Kenntnis

    Zitat Zitat von Christian S Beitrag anzeigen
    3.) Sagst brav wer gefahren ist (in der Regel man selbst), kommt eine Strafe, die saftig sein kann - und auch vollstreckt werden kann..
    Sei mir nicht böse aber Gesetze sind für alle da und jeder sollte sich daran halten. Das gilt für mich genauso wenn ich bei euch herumfahre
    Wenn man dabei erwischt wird, wenn man sie bricht darf man sich nicht beschweren.

    Ich habe auch schon (als ÖSI) 2 Punkte in Flensburg(wo ich nicht weiß was ich damit machen kann) und das was hufra geschrieben hat ist mir im Bergischen auch schon passiert wundert mich aber nicht wenn ich den Text nach Aussagen interpretiere.

    Mach wie du glaubst, aber wundere dich nicht wenns noch saftiger wird.

  8. Registriert seit
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    #48
    Und sein wir uns mal Ehrlich.

    Da wo die Ordnungshüter den Auftrag zum Abzocken(überwachen) bekommen, zocken(strafen) sie auch meistens ab.

    Egal in welchen Land und welches Kennzeichen.

    Dort wo man am schönsten mit dem Mopped fahren kann, oder in den Urlaub, stehen sie am meisten und kassieren, bei euch genauso wie bei uns.

    Wenn man in so eine Kontrolle(Falle) tappt, kommt es immer auf den Tonfall und die Mimik an, wie es ausgeht.
    Am längeren Ast sitz immer der Vogel in der Uniform.

    Kommentare wie"
    Meine Antwort: --was heißt deutlich ?---
    oder
    Daraufhin mein Einwand: --bin den Motorradfahrern vor mir -welche Sie auch aufgehalten haben nur hinterhergefahren, und die lassen Sie jetzt einfach weiterfahren...warum müssen die nichts bezahlen ?
    "
    kann man sich bei einem Österreichischen(oder andere Nationalität) Strassenkontrollorgan(Kibera) schenken, der geht sofort auf Blockade,weil man ihn einen Fehler vorwirft.

    Versuchsweise Richtiger wäre gewesen:
    Zitat Zitat von Kibera
    "Sie wissen schon, daß Sie deutlich zu schnell gefahren sind..
    Oh tschuldigung, es ist mir nicht so schnell vorgekommen.
    Ich habe jetzt nicht wirklich auf die Geschwindigkeit geachtet, war es wirklich so viel? Ich bin den beiden nur gefolgt und hab teilweise die schöne Landschaft(Stadt) bewundert und nicht wirklich den Tacho im Auge gehabt. usw.

    Und ich traue mich wetten, das es mit so einer Tonfolge bei einer Ermahnung und einem nettgemeintem, lächelnden "Schleich di" geblieben wäre! Genauso wie bei den beiden Ösis!

    Einsicht ist der Weg zur Besserung (auch wenns vorgespielt ist) und um nichts anderes gehts denen,eigentlich, wenn die in der Gegend herumstehen.

    Die wären lieber bei ihrer Familie daheim, als sich da rumzuärgern und schimpfen zu lassen.

    Und wenn dann so Statements kommen:

    "Die beiden "Bergvölker" gehören sicher zu den schlimmsten Touristenabzockern Europas, wo soll die Kohle sonst auch herkommen
    Ich bin immer nur froh, wenn ich da wieder schnell raus bin"
    "Sind wirklich alle gleich im Land der Hofräte, Diplomingenieuren usw?"
    ,geht mir eigentlich die Hutschnur hoch und ich finde dann unsere Strafen viel zu milde und ich verstehe jeden Spargel der da rigoros seine Position ausnutzt(gerechtfertigt oder nicht).

    Es wird niemand gezwungen sein Land zu verlassen, geschweige denn die Gesetze eines anderen Landes, beim durchqueren zu mißachten(Es gibt Flugzeuge,fliegt drüber)

    Aber dann noch über denjenigen bzw. das ganze Land herzuziehen nur weil man zu Bl.. war und sich hat erwischen lassen,bei einer Mißachtung, find ich unter jeder Sa. !

    Ich halte mich selten, ausser in Ortsgebieten(und da nicht immer), an die geltenden Regeln, egal ob bei uns oder im Ausland, hauptsache es macht Spaß!

    Und wenn sie mich erwischen, dann hab ich einfach Pech gehabt, steh aber auch dazu und verstecke mich nicht hinter Mamas Rockzipferl und rufe " Ich bin unschuldig, ich weiß nicht was ich getan habe, WAS WILLST DU VON MIR!!"

    Mit meiner Regel mit der Einsicht zeigen, geht das ganze dann immer eher glimpflich aus und denken kann ich danach was ich will.

    Und bei einem Radarkasten kann man eh nichts tun. Erwischt ist erwischt, zahlen und fertig.

    *Die Zitate BITTE nicht als persönlichen Angriff auffassen!, habe sie nur als Beispiele herangezogen!!

  9. Registriert seit
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    #49
    Mach wie du glaubst, aber wundere dich nicht wenns noch saftiger wird.
    Hallo Andy,

    natürlich mache ich wie ich glaube, das haben mir schon mehrere gesagt

    Ich halte mich doch an eure Regeln.
    1.) Ich fahre in eurem schönen Land spazieren (ist ernst gemeint)
    2.) Nicht auszuschließen ist, dass ich mal zu flott bin (wobei ich kein Raser bin, ca. 900.000 km auf der Straße, davon knapp 400.000 km auf dem Motorrad haben bisher zu keinem einzigen Punkt in Flensburg geführt, und damit meine ich nicht den aktuellen Punktestand, sondern ich hatte überhaupt noch nie einen)
    3.) Wenn ich ein Auskunftsersuchen bekomme, antworte ich nicht, so wie das viele deiner Mitbürger auch tun.
    4.) Ich bekomme dann eine Strafe nach eurem komischen KFR oder wie das heißt, weil ich den Fahrer nicht benannt habe, kein Problem
    5.) Weil Voraussetzung für eine Vollstreckung in Deutschland eine gewisse Übereinstimmung mit unseren Rechtsvorstellungen voraussetzt, lauft ihr an die deutsche Wand, und das ist in Bezug auf die Gesetzeslage bei euch auch gut so.
    6.) Wenn man meiner einer in Österreich habhaft werden sollte, zahle ich, also halte ich eure Regeln ein - unsere nur eben auch

    Mit anderen Worten: Wieso sollte ich so saudämlich sein, und mich selbst ans Messer liefern und mich als Fahrer benennen, wenn ich was ausgefressen habe, um damit zu erreichen, dass ich wegen einer Geschwindigkeitsübertretung belangt werde, die in Deutschland vollstreckt werden kann, weshalb ich besser gleich bezahle. Das nächste mal könnte ich auch reuig bei den Gandarmen anrufen und denen beichten, ich habe im Überholverbot überholt und ich muss dies nun sagen, um mein gewissen zu befreien und meine gerechte Strafe zu empfangen.

    Zuletzt: Glaub mir, in rechtlichen Dingen, insbesondere in Bezug auf Straßenverkehr habe ich ein gewisses Basiswissen.

    Trotzdem Danke für deine ausführliche Antwort, aber ich habe gute Gründe, weiterhin meine Taltik anzuwenden (was n bezug auf Österreich bisher einmal in meinem Leben vorkam).

  10. Registriert seit
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    #50
    Zitat Zitat von SeverX9 Beitrag anzeigen
    ......Ich habe auch schon (als ÖSI) 2 Punkte in Flensburg(wo ich nicht weiß was ich damit machen kann) .....
    Für zwei Punkte bekommt man einen Lutscher, aber die schmecken nicht so besonders gut. Hol dir noch zwei, dann gibts ein Halstuch, allerdings ist das schwarz-rot-gold.


 
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