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Motorradfahren als Verschulden gegen sich selbst.... wieder mal

Erstellt von philofax, 06.10.2009, 10:27 Uhr · 33 Antworten · 3.290 Aufrufe

  1. Registriert seit
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    #31
    Zitat Zitat von Christian S Beitrag anzeigen
    Hallo,

    um hier noch ein klein wenig mehr in die Tiefe einzusteigen.

    Die maßgebliche Vorschrift lautet § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO.

    Gemäß einer aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, siehe hier:
    http://www.bundesverfassungsgericht....bvr258706.html

    darf ein Berufungsgericht § 522 II 1 ZPO nicht anwenden, wenn es von der Rechtssprechung eines höheren oder gleich hohen Gerichts abweichen will bzw. eine Sache grds. Bedeutung hat. Interessant sind die Randziffern 26 - 30, ich kopiere das hier mal nicht rein, weil zu tiefgehend.

    Mit anderen Worten: Das mit dem effektiven rechtsschutz funktioniert schon, nur kann es manchmal ein sehr steiniger Weg sein, und so manchem geht auf diesem Weg die Puste aus.

    Mit den Berufungen ist es wie mit dem Stock und dem Apfelbaum. Wirft man den Stock hoch in den Baum, kommt mal ein Apfel runter und mal halt nicht

    Und bekanntlich sind wir vor Gericht und auf hoher See ohnehin alle in Gottes Hand

  2. Registriert seit
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    #32
    Zitat Zitat von GS Bär Beitrag anzeigen
    Mit den Berufungen ist es wie mit dem Stock und dem Apfelbaum. Wirft man den Stock hoch in den Baum, kommt mal ein Apfel runter und mal halt nicht

    Und bekanntlich sind wir vor Gericht und auf hoher See ohnehin alle in Gottes Hand
    Hallo Andreas,

    also komm, so arg ist es nicht. Ab und an mag dieser Eindruck entstehen, aber in der weit überwiegenden Zahl der Gerichtsverfahren passt das schon, was da gemacht wird. Wie immer wird halt in der Öffentlichkeit über die Ausreißer hergezogen.

  3. Registriert seit
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    #33
    Hallo Christian,

    das kann ich leider so nicht bestätigen. Derzeit ist bei fast allen Gerichten im hiesigen Bereich muntere Richterrochade. Du weißt nie, wer morgen vor dir sitzt und ob der überhaupt Ahnung hat, von dem, was er da be"urteilen" soll. Was da momentan abgeht, spottet jeder Beschreibung, von dem "Ergebnis" ganz zu schweigen. Und dass sich ein/e junger Richter/junge Richterin auf Probe nur zu gern solch abstrusen Rechtsauffassungen wie hier thematisiert anschliessen, nur um ihre Ernennung nicht zu gefährden, liegt doch auf der Hand. Welche "Qualität" kann man denn auch schon erwarten, wenn diese jungen, unerfahrenen Richterinnen und Richter frisch nach dem Staat5examen auf die Menschheit losgelassen werden und dann auch noch teilweise schwierige und komplexe Sachverhalte rechtlich zutreffend würdigen sollen ??

  4. Registriert seit
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    #34
    Zitat Zitat von GS Bär Beitrag anzeigen
    Hallo Christian,

    das kann ich leider so nicht bestätigen. Derzeit ist bei fast allen Gerichten im hiesigen Bereich muntere Richterrochade. Du weißt nie, wer morgen vor dir sitzt und ob der überhaupt Ahnung hat, von dem, was er da be"urteilen" soll. Was da momentan abgeht, spottet jeder Beschreibung, von dem "Ergebnis" ganz zu schweigen. Und dass sich ein/e junger Richter/junge Richterin auf Probe nur zu gern solch abstrusen Rechtsauffassungen wie hier thematisiert anschliessen, nur um ihre Ernennung nicht zu gefährden, liegt doch auf der Hand. Welche "Qualität" kann man denn auch schon erwarten, wenn diese jungen, unerfahrenen Richterinnen und Richter frisch nach dem Staat5examen auf die Menschheit losgelassen werden und dann auch noch teilweise schwierige und komplexe Sachverhalte rechtlich zutreffend würdigen sollen ??
    Hallo Andreas,

    dann scheinen wir hier im Allgäu noch verwöhnt zu sein.

    Eines verstehe ich aber nicht: Wenn man abstruse Ansichten vertritt, wie fördert man dadurch seine Karriere?

    Eine gewisse berufliche Erfahrung hat noch niemanden geschadet, aber so viel Unheil kein ein einzelner junger Richter nicht anrichten.

    Bei den Amtsgerichten geht es in der Regel nicht um so viel, zudem gibt es die Berufung zum Landgericht, da sind es dann schon 3 Richter.

    Bei den Landgerichten geht es um mehr, nach oben offen. Die großen und wirklich schwierigen Sachen werden in der Regel vn der Kammer verhandelt, als zu dritt. Auch hier gibts die Berufung, dort wieder 3 Richter, nie einer unter 40 dabei.

    Zudem sind die jungen Richter stets zumindest gute Theoretiker, da nur die mit den guten Noten für den Staatsdienst genommen werden. Defezite könnte man sich bei jüngeren Richtern ab und an bei der Verhandlungsführung vorstellen, aber auch das kann ich nicht bestätigen. Die geben sicher eher überdurchschnittlich viel Mühe usw. Gefährlicher sind da eher die erfahrenen Kollegen mit dem EDEKA-Syndrom (Ende der Karriere), wenig vorbereitet, keinen Bock, schlechte Aktenkenntnis usw.


 
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