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Motorradfahrer mit 300 km/h auf A7

Erstellt von ADVent, 03.05.2015, 22:21 Uhr · 149 Antworten · 11.559 Aufrufe

  1. Registriert seit
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    genau so ist es Peter

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    Zitat Zitat von Kamener Beitrag anzeigen

    Ich bin selbst lange genug mit einer 300++Maschine unterwegs gewesen und habe das auch ausgereizt. Bei solchen oben genannten Aussagen handelt es sich immer um Leute, die höchstens mal an der 200er Marke geknabbert haben.

    Gruß
    Chris
    Mit Deiner ETZ 250?

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    Zitat Zitat von horex Beitrag anzeigen
    Mit Deiner ETZ 250?
    No Sir
    dscf1668.jpg
    Gruß
    Chris

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    Zitat Zitat von AmperTiger Beitrag anzeigen
    aber ja. die Polizei vor Ort fertigt von mir aus eine Anzeige nach §315cStGB. Die Anzeige an und für sich ist kein Grund vor Ort den Führerschein einzubehalten (sicherzustellen oder gar zu beschlagnahmen)
    ob die Anzeige zum Entzug der Fahrerlaubnis führt (in dem Fall wohl eher Fahrverbot) entscheidet allein der Richter und der legt dann auch den Zeitpunkt fest (ok, beim Fahrverbot kann man schieben) (...)
    Da muss ich widersprechen. Sofern die Polizei die Sache als Straftat verfolgt, konkret eine der sieben Todsünden des § 315c StGB, dann hätten sie ganz bestimmt den Führerschein vor Ort beschlagnahmt - falls der Motorradfahrer einen dabei gehabt hätte. Das ergibt sich aus § 111a der Strafprozessordnung, u.H.a. §69 StGB. Aber genau das ist ja in der Zeitung schwammig formuliert, der Schreiberling scheint keinen Unterschied zwischen Fahrelaubnis und Führerschein zu machen. Ich verweise in dem Zusammenhang auf meine vorhergehenden Beiträge.

    Die Polizei hat in diesem Fall nur dann keine Handhabe zum Einbehalten des Führerscheins, wenn es sich um eine folgenlose Geschwindigkeitsübertretung, ganz gleich wie hoch, gehandelt hätte. Die Sache bleibe dann im Bereich einer Ordnungswidrigkeit - wovon aber unter Würdigung der Gesamtumstände kaum auszugehen ist.

  5. Registriert seit
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    Zitat Zitat von Foo'bar Beitrag anzeigen
    Da muss ich widersprechen. Sofern die Polizei die Sache als Straftat verfolgt, konkret eine der sieben Todsünden des § 315c StGB, dann hätten sie ganz bestimmt den Führerschein vor Ort beschlagnahmt - falls der Motorradfahrer einen dabei gehabt hätte. Das ergibt sich aus § 111a der Strafprozessordnung, u.H.a. §69 StGB.
    Aus den von dir angeführten Rechtsvorschriften erkenne ich keine Befugnis der Polizei, an Ort und Stelle den Führerschein einzuziehen. Sowohl StGB als auch StPO setzen richterliche Beschlüsse voraus, die ich hier nicht erkennen kann.

  6. Registriert seit
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    Zitat Zitat von Foo'bar Beitrag anzeigen
    Da muss ich widersprechen. Sofern die Polizei die Sache als Straftat verfolgt, konkret eine der sieben Todsünden des § 315c StGB, dann hätten sie ganz bestimmt den Führerschein vor Ort beschlagnahmt - falls der Motorradfahrer einen dabei gehabt hätte. Das ergibt sich aus § 111a der Strafprozessordnung, u.H.a. §69 StGB. Aber genau das ist ja in der Zeitung schwammig formuliert, der Schreiberling scheint keinen Unterschied zwischen Fahrelaubnis und Führerschein zu machen. Ich verweise in dem Zusammenhang auf meine vorhergehenden Beiträge.

    Die Polizei hat in diesem Fall nur dann keine Handhabe zum Einbehalten des Führerscheins, wenn es sich um eine folgenlose Geschwindigkeitsübertretung, ganz gleich wie hoch, gehandelt hätte. Die Sache bleibe dann im Bereich einer Ordnungswidrigkeit - wovon aber unter Würdigung der Gesamtumstände kaum auszugehen ist.
    Korrekt! Bei Gefahr wird der Lappen vor Ort eingezogen, unabhängig davon ob man ihn dabei hat.

    Hier eine "schöne" 300 km/h Fahrt...an zweiter Stelle...
    Mit über 200 km/h durchs Dorf: Raser-Video überführt Motorradfahrer - Video - Video - FOCUS Online

    Man sollte sich den Begriff "Verkehrs-teilnehmer" auf der Zunge zergehen lassen...jeder ist die Gefahr für den Anderen!

    Mir wurde im Rahmen einer Bus-Schulung bei 20 km/h ein bekleideter Dummy verdeckt vors Fahrzeug geschmissen...mir stellen sich heute noch die Nackenhaare auf...

    Aber immer frei nach dem Motto: denn sie wissen nicht was sie tun...allzeit gute Fahrt

  7. Registriert seit
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    ... bin ich froh, dass ihr keine Polizisten seid .

    Im Zweifelsfall ist Gefahr in Verzug - Wiederholungstäter, unbelehrbar - und dann ist der Schein eben mal schnell eingezogen. Und wenn der Fahrer ein Problem damit hat, kann er ihn ja am nächsten Tag, zusammen mit seinem Anwalt, wieder abholen.

    Viel schlimmer wäre doch, wenn in der Überschrift stehen würde: Motorradfahrer mit einer XT 1200 Z mit 300 km/h auf A7 ......

    Gruß Kardanfan

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    Zitat Zitat von Zörnie Beitrag anzeigen
    Aus den von dir angeführten Rechtsvorschriften erkenne ich keine Befugnis der Polizei, an Ort und Stelle den Führerschein einzuziehen. Sowohl StGB als auch StPO setzen richterliche Beschlüsse voraus, die ich hier nicht erkennen kann.
    Das stimmt, Steffen. Grundsätzlich gibt es da den Richtervorbehalt. Aber hier muss ein Ausflug in die Gefahrenabwehr unternommen werden. Das Zauberwort heißt "Gefahr im Verzug". Eigentlich bedeutet das, grob gesagt, dass erst ein Richter gefragt werden muss, ob von der Staatsanwaltschaft und deren Hilfsbeamten (sprich: Polizei) etwas beschlagnahmt (o.ä.) werden darf - und nur dann, wenn dieser nicht oder nicht rechtzeitig erreicht werden kann, wird die Maßnahme durchgeführt. Aber im vorliegenden Fall (und bei gleichgelagerten Verkehrsstraftaten im Allgemeinen) wird GiZ auch dann angenommen, wenn zu befürchten ist, dass der Verkehrsteilnehmer ohne die vorläufige Entziehung seiner Fahrerlaubnis weitere Verkehrsstraftaten begehen (sprich: weiter rasen) würde. Immerhin ist hier nicht mehr von Fahrlässigkeit auszugehen sondern zumindest vom indirekten Vorsatz. Ob er absichtlich andere VT gefährden wollte, glaube ich jetzt mal eher nicht.

  9. Registriert seit
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    Zitat Zitat von Kardanfan Beitrag anzeigen
    ... bin ich froh, dass ihr keine Polizisten seid .
    Die Polizei darf alles. Es empfiehlt sich aber, hinterher die passende Rechtgrundlage zu finden. lol

  10. Registriert seit
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    @ Foo'bar

    Zum Thema Gefahrenabwehr und die dazu ergangene Rechtsprechung hat der Tiger hier schon einiges geschrieben. Wenn es also bei der Kontrolle keine konkreten Anhaltspunkte dafür gibt, dass der Fahrer auch weiterhin den Straßenverkehr gefährdet, sehe ich keine Möglichkeit, die Weiterfahrt zu untersagen.


 
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