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Motorradklamotten und Versammlungsrecht

Erstellt von Kelle, 25.04.2016, 22:00 Uhr · 40 Antworten · 3.865 Aufrufe

  1. Registriert seit
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    Standard Motorradklamotten und Versammlungsrecht

    #1
    Nabend zusammen,

    vorneweg: Gegen mich wird weder ermittelt, noch ist ein Verfahren anhängig.
    Mir geht es daher nicht um eine Rechtsberatung oder vergleichbares.

    Ich gehe einfach nur davon aus, dass unter den vielen GS-Fahrern sowohl Polizisten als auch Juristen sind, und hoffe daher auf ne interessante Diskussion.

    Die Helmpflicht steht in der StVO, durch einschlägige Urteile folgt aus der Schadenminderungspflicht eine strikte Empfehlung, weiter Schutzkleidung zu tragen.

    Aus dem Versammlungsgesetz des Bundes bzw. der Länder ergibt sich ein Verbot für Vermummungsgegenstände, Schutzbewaffnung und Gegenstände, die geeignet sind, Menschen zu verletzten bzw. Gegenstände zu beschädigen.
    Dies gilt i.d.R. für die Versammlung selbst, als auch für den Weg dorthin.

    Gemäß der Helmpflicht dürfte ich flach betrachtet nie mit einem Motorrad zu einer Versammlung fahren (angemeldete Motorradversammlungen mal ausgenommen), da dieser ja sowohl als Schutzbewaffnung und Vermummung gezählt werden dürfte.

    Den Helm könnte ich zwar am Motorrad verstauen, damit wäre ich bei der Versammlung "sauber", aber der Weg dorthin wäre immer noch fraglich.

    Von daher stehen sich da in meinen Augen zwei Gesetze entgegen.
    Wir würde/könnte so eine Situation gelöst werden?

    gruss kelle!

    P.S. Ich will nicht mit dem Motorrad zum 1. Mai nach Berlin. Mit BMW Klamotten hätte man in Kreuzberg bestimmt andere Probleme als das Versammlungsgesetz.

  2. Registriert seit
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    Standard

    #2
    Der Weg dorthon auf dem Motorrad sollte mit Helm kein Thema sein. Da du denn Helm dann am Motorrad lässt. Wo ist denn da das Problem?


    Wie sind wir alten Säcke eigentlich ohne Haftstrafe durch die RAF Zeit gekommen?

  3. Registriert seit
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    Standard

    #3
    Zitat Zitat von der niederrheiner Beitrag anzeigen
    Wie sind wir alten Säcke eigentlich ohne Haftstrafe durch die RAF Zeit gekommen?
    RAF weniger, Problem waren eher die Anfahrten zu den Demos gegen AKWs oder die Startbahn West.

  4. Registriert seit
    04.11.2012
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    6.429

    Standard

    #4
    Zitat Zitat von Gerlinde Beitrag anzeigen
    RAF weniger, Problem waren eher die Anfahrten zu den Demos gegen AKWs oder die Startbahn West.
    JaJa, die jungen Leute.

    Ich nehm heute noch meine Papiere gaaanz langsam aus der Jackeninnentasche. . .

  5. Registriert seit
    15.03.2014
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    993

    Standard

    #5
    Zitat Zitat von der niederrheiner Beitrag anzeigen

    Wie sind wir alten Säcke eigentlich ohne Haftstrafe durch die RAF Zeit gekommen?
    Wer sagt das denn?

  6. Registriert seit
    16.09.2005
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    318

    Standard

    #6
    Zitat Zitat von der niederrheiner Beitrag anzeigen
    Der Weg dorthon auf dem Motorrad sollte mit Helm kein Thema sein. Da du denn Helm dann am Motorrad lässt. Wo ist denn da das Problem?
    Der Helm ist rechtlich vorgeschrieben.

    Weiter geht es mit der Motorradkombi mit Protektoren, die bei Thema Schutzbewaffnung als Standardbeispiel aufgeführt wird.
    Die GS Stiefel sind auch nicht ohne, wenn sich Leute schon Anzeigen wegen Stahlkappenschuhe eingehandelt haben.

    Zitat Zitat von der niederrheiner Beitrag anzeigen
    Wie sind wir alten Säcke eigentlich ohne Haftstrafe durch die RAF Zeit gekommen?
    Könnte daran liegen, dass Teile der Gesetzgebung erst Mitte der 80er entstanden sind. :-D

    Du, prinzipiell halte ich mich für entspannt genug, das Thema ggf. mit nem Beamten vor Ort sinnig zu klären.
    Ich habe aber auch schon Urteile gelesen - über mindestens zwei Instanzen - ob Schal und Mütze bei Minusgraden Vermummung oder witterungsgerechte Kleidung sind. :-D

    gruss kelle!

  7. Registriert seit
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  8. Registriert seit
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    #8
    Ja ist schon komisch, Demonstranten dürfen das nicht, die Polizei aber schon, wo ist da die Waffengleichheit.
    Zum Glück halten sich nicht alle dran.

  9. Registriert seit
    01.01.2009
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    10.104

    Standard

    #9
    Zitat Zitat von juekl Beitrag anzeigen
    Ja ist schon komisch, Demonstranten dürfen das nicht, die Polizei aber schon, wo ist da die Waffengleichheit.
    Zum Glück halten sich nicht alle dran.

  10. Registriert seit
    11.12.2013
    Beiträge
    88

    Standard

    #10
    Das liegt einfach daran, dass es hier ein Gewaltmonopol gibt.


 
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