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Polizeikontrolle

Erstellt von fralind, 05.10.2019, 12:56 Uhr · 100 Antworten · 11.576 Aufrufe

  1. Registriert seit
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    #81
    Zitat Zitat von Lummel Beitrag anzeigen
    In der ABE für die Hebel von V-Trec gibt es dieses Einschränkung in Bezug auf "serienmäßig" nicht. Gleiches gilt für die Hinterradabdeckung von Puig (habe ich auch montiert, also zwei ABE-Teile montiert, welche keine Wechselwirkung aus der ABE heraus haben).
    ´

    Habe mal kurz recherchiert: Eine Änderungsabnahme der Teile ist bei Teilegenehmigungen, einer Allgemeinen Betriebserlaubnis (ABE) und bei einer Allgemeinen Bauartgenehmigung (ABG) nur erforderlich, wenn die Änderungsabnahme in der Genehmigung gefordert wird. Wenn die Polizei Probleme macht würde ich darauf hinweisen und sollen dann dahingehend die Rechtmäßigkeit ihrer Maßnahme erklären.

    Ich gebe Dir da uneingeschränkt Recht.

    Nur würde es einem vor Ort nichts nützen, bzw. sollte im Eifer des Gesprächs zuviel an Energie darauf verwendet werden Lolleck und Bolleck zu erklären was sie sind (keine Sachverständigen) und dürfen oder nicht dürfen, gibt es schnell noch eine Maßregelung in der Form von §113 als Zugabe und kannst dann nur hoffen das dann der ABS. 4 zutrifft.

  2. Registriert seit
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    #82
    ... ob wohl §113 2.3 zutrifft wenn man zu zweit mit Umbauten unterwegs ist?

  3. Registriert seit
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    #83
    Naja, wenn es bereits Gewalt darstellt, wenn man dem Förster die eigene Rechtsauffassung sachlich erklärt und auffordert seine Rechtsgrundlage gegen seine Verfügung darzustellen, dann gute Nacht Rechtsstaat.

    Und wenn nix geht schiebe ich halt das Motorrad auf den Parkplatz der nächsten Kneipe oder in die nächste private Hofeinfahrt und damit aus dem öffentlichen Raum und lege eine Pause ein. Immer noch besser als einen Anhänger zu organisieren. Meistens gehen die Kontrollen ja nicht stundenlang. Das Moped ist ja nicht in dem Sinne verkehrsunsicher ( z.B. defekte Bremsen
    , kein Licht), dass eine unmittelbare Gefahr und/oder Behinderung beim Schieben für die Öffentlichkeit besteht.

    Ein Fahrzeug führt, wer es selbst unter bestimmungsgemäßer Anwendung seiner Antriebskräfte unter eigener Allein- oder Mitverantwortung in Bewegung setzt, um es unter Handhabung seiner technischen Vorrichtungen während der Fahrbewegung durch den Verkehrsraum ganz oder wenigstens zum Teil zu leiten.

    BGHSt 36, 341
    (= NJW 1990, 1245; NZV 1989, 32 )
    Gibt dazu auch noch genug OLG-Urteile, dass das Schieben eines Kraftfahrzeuges kein Führen darstellt, wenn man nicht den Fahrersitz einnimmt und der Schwung nicht so groß ist, dass sich das Kraftfahrzeug dadurch mehrere Meter selbst bewegt. Beim Moped ja eine ganz einfache Sache. Eine Sicherstellung als mildestes Mittel kommt wegen so einem Stuss nicht in Frage.

    Der Spuk geht solange bis der GS- Fahrer halt mal ein Anwalt oder Zahnarzt ist oder jemnad der sich nicht auf der Nase herumtanzen lässt und ein entsprechenndes Verfahren durchzieht. Bin der Polizei auch schon mehr als genug auf der Nase rumgetanzt und die bekommen immer schöne Mails von mir, wenn deren Müll eingestellt wurde. Man muss sich dafür halt aus der eigenen Komfortzone herausbewegen.
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  4. Registriert seit
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    #84
    Kurzes Update nach noch einem Gespräch mit einem TÜV- und einem DEKRA-Sachverständigen:
    Die Eintragung von Teilen mit ABE sollte gar kein Problem sein sofern nicht ausdrücklich in der ABE ein Ausschluss definiert ist. Damit ist nicht der Hinweis '...für Serienfahrzeuge' gemeint sondern eine explizite Ausschlussformulierung.
    Bei der Eintragung, wenn denn dann gewünscht, sollte man darauf achten das ein Satz formuliert ist der den Betrieb des Fahrzeuges sowohl mit, als auch ohne dem eingetragenen Zubehörteil genehmigt. Ansonsten darf man, wenn man das Teil wieder demontiert, direkt wieder zum TÜV und es austragen lassen.

    Das Motorräder, bervorzugt in Bayern, in letzter Zeit immer häufiger aus dem Verkehr gezogen werden obwohl ein negativer Einfluss von ABE-Teilen (s.o. Bremshebel und HA) allein der Logik wegen auszuschließen ist, ist bei den TÜVern bekannt. Die Vermutung ist, das das gerade in Gegenden in denen man sowieso einen dicken Hals auf Motorradfahrer hat, gemacht wird um Motorräder fernzuhalten.

    Und noch einen Obendrauf... selbst wenn alles ordnungsgemäß eingetragen und die Betriebssicherheit bestätigt wurde, so kann dennoch ein Polizeibeamter dich an der Weiterfahrt hindern, einzig und allein mti der Begründung das er persönlich eine Gefährdung sieht.
    So gleich mehrfach im näheren Bekanntenkreis, mit einer nagelneuen Harley, mit korrekter Einzelabnahme und allen notwendigen Papieren und Eintragungen gleich mehrfach passiert.

    Mein Glaube an den Rechtsstaat hat ein paar Kratzer bekommen...
    Und jetzt? Einfach fahren und bekannten Kontrollpunkten großräumig aus dem Weg gehen wäre die logische Konsequenz, oder?

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    #85
    Zitat Zitat von Trimix Beitrag anzeigen

    Und noch einen Obendrauf... selbst wenn alles ordnungsgemäß eingetragen und die Betriebssicherheit bestätigt wurde, so kann dennoch ein Polizeibeamter dich an der Weiterfahrt hindern, einzig und allein mti der Begründung das er persönlich eine Gefährdung sieht.
    So gleich mehrfach im näheren Bekanntenkreis, mit einer nagelneuen Harley, mit korrekter Einzelabnahme und allen notwendigen Papieren und Eintragungen gleich mehrfach passiert.

    Mein Glaube an den Rechtsstaat hat ein paar Kratzer bekommen...
    Und jetzt? Einfach fahren und bekannten Kontrollpunkten großräumig aus dem Weg gehen wäre die logische Konsequenz, oder?
    In Bayern gehen die Uhren manchmal etwas anders - im positiven wie im negativen.

    Aus dem Weg fahren wäre natürlich der erste Reflex, aber besser wäre es wohl, dem kontrollierenden Beamten einen versierten RA ana das andere Ende der Leitung zu geben, der ihn mal über die Rechtsfolgen seines Tuns aufklärt.

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    #86
    Wie Zörnie schon sagt: Rechtsanwalt!
    Ich hab seit langem schon von meinem RA die Visitenkarte (Fachanwalt für Straf- und Verkehrsrecht) in den Fahrzeugpapieren stecken.
    Wenn die Trachtler dann den Schein aufklappen, fällt die direkt raus. Dann wissen die immer gleich, wo sie dran sind.

    Geht aber auch anders:
    Letzte Woche bin ich in Dortmund in eine Großkontrolle am Borsigplatz geraten. Weils da immer staut, bin ich (wie immer) zwischen der Linksabbiegerspur und der Gradeausspur durch bis zur Poleposition. 3 Autos vor der Ampel springt eine Wahnweste mit Lutscher auf die Straße und winkt mich nach rechts auf den Standstreifen. Ich angehalten, meinen Klapphelm aufgemacht und ihn freundlich angelacht.
    Frage: "Können Sie sich vorstellen, warum ich Sie angehalten habe?"
    Antwort: "Keine Ahnung" (weiterlächeln)
    Belehrung: "Sie sind hier über die Durchgezogene Line gefahren! Das kostet 30,--€!"
    Antwort (immer noch lächelnd): "Ja, bin ich. Aber erst, nachdem Sie mich mit dem Lutscher dazu aufgefordert haben."

    Erstauntes Gesicht. "Wollen Sie abstreiten, das Sie sich hier auf der Geradeausspur vordrängeln wollten?"

    Antwort (noch immer lächeld): "Können Sie Ihre Unterstellung beweisen?"
    Leicht irritierter Beamter: " Führerschein und Fahrzeugpapiere bitte."
    Dann beim Aufklappen die Visitenkarte gesehen, mir alles zurückgegeben und sich mit den Worten verabschiedet:
    "Belassen wir es mit einer mündlichen Belehrung"

    Beim losfahren konnte ich dann sehen, das auf dem Gehweg hinter dem Mannschaftswagen 2 Rollerfahrer standen, die von einem Uniformierten und 2 Kittelträgern komplett zerpflückt wurden. Was haben die wohl anders gemacht als ich?

    Gruß
    Chris

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    #87
    Oh ihr vielen tollen Helden, die ihr es den kontrollierenden Beamten so richtig gezeigt habt.


    https://www.welt.de/regionales/hambu...rad-Poser.html

    Zur Sicherstellung muß es auch nicht so laut sein. Der Beamte hat einen Verdacht und stellt sicher zur Begutachtung durch einen Sachverständigen. Die Kiste ist man erst mal los, auch wenn sich hinterher der Verdacht des Beamten nicht erhärten sollte.

  8. Registriert seit
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    #88
    Zitat Zitat von Lummel Beitrag anzeigen
    Die Revierförster sollten lieber die mehr als 180.000 Böcke einfangen, welche trotz Haftbefehl durch die Landschaft springen. Da dies aber Kosten und Mühe bedeutet ist es eben lukrativer mit Laserpistole und kleingeistigen Aktionen zur Alimentierung des Staates beizutragen.
    Kein Grund zu populistischen Ausfällen - die Begründung, warum das nicht geschieht ist einfach: In Deutschland sind Schutzpolizei und Verkehrspolizei organisatorisch getrennt. Was leider bedeutet, dass auch heftige Belastungsspitzen der Sheriffs die Rennleitung nicht vom Lasern abhält.


    Viele Grüße vom Sampleman

  9. Registriert seit
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    #89
    Zitat Zitat von sampleman Beitrag anzeigen
    Kein Grund zu populistischen Ausfällen - die Begründung, warum das nicht geschieht ist einfach: In Deutschland sind Schutzpolizei und Verkehrspolizei organisatorisch getrennt. Was leider bedeutet, dass auch heftige Belastungsspitzen der Sheriffs die Rennleitung nicht vom Lasern abhält.


    Viele Grüße vom Sampleman


    Deutschland hat 18 verschiedene, eigenständige Polizeien, mit unterschiedlichen Gliederungen. Für welche sprichst Du?

  10. Registriert seit
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    #90
    Zitat Zitat von sampleman Beitrag anzeigen
    Kein Grund zu populistischen Ausfällen - die Begründung, warum das nicht geschieht ist einfach: In Deutschland sind Schutzpolizei und Verkehrspolizei organisatorisch getrennt. Was leider bedeutet, dass auch heftige Belastungsspitzen der Sheriffs die Rennleitung nicht vom Lasern abhält.


    Viele Grüße vom Sampleman
    Es sei denn, es ist irgendwie Großkampftag und die dafür tauglichen Beamten vom Verkehr müssen in ihre Alarmhundertschaften. Aber grundsätzlich ist es schon so, dass man sich die Herren von der Verkehrspolizei in normalen Schutzmannalltag kaum vorstellen kann.


 
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