Seite 1 von 6 123 ... LetzteLetzte
Ergebnis 1 bis 10 von 55

9% würden die wählen

Erstellt von Baumbart, 25.05.2011, 16:10 Uhr · 54 Antworten · 3.366 Aufrufe

  1. Baumbart Gast

    Standard 9% würden die wählen

    #1
    steht in der aktuellen Forsa-Umfrage, alle schauen auf die FDP ob sie drin oder draußen ist, aber was die Linken mit uns machen würden...
    Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Die Linke dringt auf eine umfassende Reform des Wahlrechts in Deutschland. Dies geht aus einem Gesetzentwurf der Fraktion (17/5896) hervor, der am Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. Danach soll unter anderem die Fünf-Prozent-Hürde abgeschafft und das aktive Wahlrecht auch Jugendlichen ab 16 Jahren zugestanden werden sowie Ausländern, die seit fünf Jahren legal in Deutschland leben. Ferner soll laut Vorlage das aktive und passive Wahlrecht für Straftäter ”ebenso wie ihre Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden, gewährleistet“ werden. Lehnt der Bundeswahlausschuss die Zulassung einer Partei oder einer Landesliste einer Partei in der Einspruchsverhandlung zur Bundestagswahl ab, soll ihr nach dem Willen der Linksfraktion der Weg zum Bundesverfassungsgericht offen stehen. Den Einsatz von Wahlcomputern bei der Stimmabgabe will die Fraktion gesetzlich untersagen. Auch will sie regeln, ”dass der barrierefreie Zugang zu allen Wahlräumen im Wahlgebiet am Wahltag gewährleistet werden muss“.
    Mit der Vorlage reagieren die Abgeordneten zudem auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 3. Juli 2008, in dem der Gesetzgeber verpflichtet wurde, das Wahlrecht ”spätestens bis zum 30. Juni 2011“ zu reformieren. Wie die Karlsruher Richter in ihrer Entscheidung (Az.: 2 BvC 1/07, 2 BvC 7/07) urteilten, verstößt das Bundeswahlgesetz punktuell gegen die Verfassung, weil ”ein Zuwachs an Zweitstimmen zu einem Verlust an Sitzen der Landeslisten oder ein Verlust an Zweitstimmen zu einem Zuwachs an Sitzen der Landeslisten führen kann“. Dieser paradoxe Effekt des sogenannten negativen Stimmgewichts tritt im Zusammenhang mit Überhangmandaten auf, die Parteien erhalten, wenn sie in einem Land mehr Direktmandate erringen, als ihnen laut Zweitstimmenergebnis zusteht.
    Nach dem Gesetzentwurf der Linksfraktion soll die Anrechnung von Direktmandaten auf das Zweitstimmenergebnis künftig bereits auf der Bundesebene erfolgen. Sofern dann in ”seltenen“ Fällen wie bei der nur in Bayern vertretenen CSU, bei der die Anrechnung auf Bundesebene nicht möglich ist, dennoch Überhangmandate entstehen, sollen diese mit Ausgleichsmandaten kompensiert werden.


  2. Registriert seit
    29.09.2007
    Beiträge
    1.175

    Standard

    #2
    Wahlcomputer: Mir egal, können ruhig verboten werden

    Barrierefreier Zugang: ja klar, warum nicht

    Wahlrecht für Jugendliche ab 16: Ich finde 18 ist schon hart an der Grenze. Je weiter man die Grenze nach unten schiebt, desto mehr werden wir von 9Live und RTL2 Zuschauern gesteuert. Das kann nicht das Ziel sein

    Ausländerwahlrecht: Ja, aber nicht pauschal. Irgendeinen Test sollte es geben oder zumindest sollten die Ausländer einen ersten Schritt tun, um ihr Interesse an der politischen Mitgestaltung Deutschlands zu bekunden (Hinweis: ich bin selber ‚Ausländer‘, aber nicht in Deutschland)

    Abschaffen der 5% Hürde: Guter Witz, ist schon Sommerloch?

    Gruß

    Frank

  3. Registriert seit
    06.06.2006
    Beiträge
    2.678

    Standard

    #3
    ...Ferner soll laut Vorlage das aktive und passive Wahlrecht für Straftäter ”ebenso wie ihre Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden, gewährleistet“ werden...

    Den Teil versteh' ich nicht.
    Das haben wir (und nicht nur wir) doch schon seit ...

  4. Registriert seit
    02.09.2008
    Beiträge
    1.412

    Standard

    #4
    Zitat Zitat von Kuhjote Beitrag anzeigen
    ...Ferner soll laut Vorlage das aktive und passive Wahlrecht für Straftäter ”ebenso wie ihre Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden, gewährleistet“ werden...

    Den Teil versteh' ich nicht.
    Das haben wir (und nicht nur wir) doch schon seit ...

    Klar! Eine Partei, die sich solidarisch mit linken Gewalttätern erklärt, bzw. deren Taten nicht "ächtet", braucht für ihre Mitglieder und Mandatsträger Straffreiheit

  5. Registriert seit
    06.06.2006
    Beiträge
    2.678

    Standard

    #5
    Zitat Zitat von wuchris Beitrag anzeigen
    Klar! Eine Partei, die sich solidarisch mit linken Gewalttätern erklärt, bzw. deren Taten nicht "ächtet", braucht für ihre Mitglieder und Mandatsträger Straffreiheit
    Ob das deren Intention ist...

    Mir fiel zunächst und ganz spontan die PDSED ein.

    So frei nach dem alten Filbinger: Was damals Recht war, kann jetzt kein Unrecht sein.

  6. Registriert seit
    10.05.2011
    Beiträge
    27

    Standard

    #6
    9%? Puh...
    Genau wie vor der letzten Bundestagswahl kann ich die immer noch nich als Partei ernst nehmen. Aber bei solchen Prozentzahlen... sind die ja schon fast sowas wie die Grünen vor 15 Jahren.
    Verdammte Kommunisten

    Grüße
    Genosse Lovin

  7. Momber Gast

    Standard

    #7
    Ist alles in Ordnung.
    Über die Abschaffung der 5% Hürde müsste man vielleicht noch mal reden.

  8. Registriert seit
    30.04.2007
    Beiträge
    6.464

    Standard

    #8
    Wenn Jugendliche früher mehr Rechte bekommen ist das wirklich nur eine Reflektion der Entwicklung, denn heute sind die Menschen deutlich früher erwachsen. Allerdings ist es dann nur logisch auch in den Bereich der Verantwortung zu schauen.

  9. Baumbart Gast

    Standard

    #9
    Zitat Zitat von Momber Beitrag anzeigen
    Ist alles in Ordnung.
    Über die Abschaffung der 5% Hürde müsste man vielleicht noch mal reden.
    warum, dann haben wir weimarer Verhältnisse, hat uns ja schon mal ein 3. Reich gebracht.
    Zitat Zitat von peter-k Beitrag anzeigen
    Wenn Jugendliche früher mehr Rechte bekommen ist das wirklich nur eine Reflektion der Entwicklung, denn heute sind die Menschen deutlich früher erwachsen. Allerdings ist es dann nur logisch auch in den Bereich der Verantwortung zu schauen.
    Ja, hat man ja in Bremen gesehen wie die Wahlbeteiligung in den Keller geht wenn die 'jungen Erwachsenen' wählen dürfen. Die meisten können nicht mal den Wahlzettel lesen.

  10. Registriert seit
    17.11.2005
    Beiträge
    2.653

    Standard

    #10
    Das gute an der Gesetztesinitiative der Linken ist, dass sie dafür keine Mehrheit finden werden.


 
Seite 1 von 6 123 ... LetzteLetzte

Ähnliche Themen

  1. Mich würden noch mal Eure Kilometerstände interessieren
    Von smarthornet64 im Forum R 1200 GS und R 1200 GS Adventure
    Antworten: 79
    Letzter Beitrag: 27.02.2010, 11:52
  2. Unfrageergebnis: Adventure-Fahrer wählen alle CDU
    Von Adventure Otti im Forum Smalltalk und Offtopic
    Antworten: 48
    Letzter Beitrag: 22.09.2009, 13:10
  3. Reifen – welche wählen
    Von Gastarbeiter im Forum Reifen
    Antworten: 3
    Letzter Beitrag: 16.10.2005, 13:24