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Gauck wird neuer Bundespräsident

Erstellt von Trademark, 19.02.2012, 21:38 Uhr · 50 Antworten · 2.752 Aufrufe

  1. Registriert seit
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    #31
    Das Gesicht von Mutti auf der Pressekonferenz am Sonntagabend sprach für sich. Die war "hocherfreut" und wollte das Thema Bundespräsident nur noch so schnell wie möglich beerdigen.

    Aber es ist natürlich Aufgabe der Opposition, der Regierung in allen Bereichen richtig "Druck" zu machen. Sonst könnten wir ja gleich wieder ein Einparteiensystem einführen, mit welchem wir Deutschen zwischen 1933 und 1989 "beste" Erfahrungen gemacht haben.

    Dass das am Sonntag mit Hilfe der FDP so gut geklappt hat, konnten Gabriel & Co. ja nicht einmal ansatzweise erahnen.

    CU
    Jonni

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    #32
    Das zeigt auch, das er kein Kandidat einer Farbe war, sondern einfach mal einer auf einen Platz gekommen ist ohne Parteilkungelei bei nicht Eignung...das haben wir schon in vielen Resorts gehabt und auch immer noch, ich frag mich immer warum diese Klientel von allem Ahnung hat, damit vom Gesundheitssektor bis zur Aussenpolitik anscheinend jeder Kandidat alles abdecken kann....es geht halt intern nach Nasen und nicht nach Kompetenz.

    Deshalb ist es gut, das die Matriarchin einmal nicht ihren autoritären Schädel durchsetzten konnte.

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    #33
    Zitat Zitat von Batzen Beitrag anzeigen
    Das zeigt auch, das er kein Kandidat einer Farbe war, sondern einfach mal einer auf einen Platz gekommen ist ohne Parteilkungelei bei nicht Eignung...das haben wir schon in vielen Resorts gehabt und auch immer noch, ich frag mich immer warum diese Klientel von allem Ahnung hat, damit vom Gesundheitssektor bis zur Aussenpolitik anscheinend jeder Kandidat alles abdecken kann....es geht halt intern nach Nasen und nicht nach Kompetenz.

    Deshalb ist es gut, das die Matriarchin einmal nicht ihren autoritären Schädel durchsetzten konnte.
    Naja, ohne Parteikungelei ...

    Es wäre allerdings unangemessen und würdelos, dieses ungemein wichtige Staatsamt nicht mit dem nötigen Respekt zu behandeln.
    So wie es etwa dieser Mensch hier macht:


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    #34
    Zitat Zitat von Zörnie Beitrag anzeigen
    Artikel 54 des Grundgesetzes sieht die Wahl durch die Bundesversammlung vor.

    Grüße
    Steffen
    Guude,

    weiß schon, was im GG steht. Aber igendwo (genauer hier: BPräsRuhebezG) steht auch, daß ein scheidender BP nur dann einen Ehrensold bekommt, wenn er aus "politischen oder gesundheitlichen Gründen" zurücktritt.

    Daß Herr Wulff lt. eigener Aussage mangels Akzeptanz im Volk zurücktrat, wird ihm nun als "politisch motiviert" ausgelegt!

    Meines Wissens besteht gegen Herrn Wulff ein Anfangsverdacht wg. Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung im Amt - daraus resultiert die mangelnde Akzeptanz im Volk.

    Das ist ein bischen so, als ob sich ein Angeklagte mittels einfacher Aussage aussuchen darf, ob er wegen Mord, Totschlag oder Körperverletzung mit Todesfolge verurteilt wird...

    T.

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    #35
    Zitat Zitat von Tobiman Beitrag anzeigen
    Guude,

    weiß schon, was im GG steht. Aber igendwo (genauer hier: BPräsRuhebezG) steht auch, daß ein scheidender BP nur dann einen Ehrensold bekommt, wenn er aus "politischen oder gesundheitlichen Gründen" zurücktritt.

    Daß Herr Wulff lt. eigener Aussage mangels Akzeptanz im Volk zurücktrat, wird ihm nun als "politisch motiviert" ausgelegt!

    Meines Wissens besteht gegen Herrn Wulff ein Anfangsverdacht wg. Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung im Amt - daraus resultiert die mangelnde Akzeptanz im Volk.

    Das ist ein bischen so, als ob sich ein Angeklagte mittels einfacher Aussage aussuchen darf, ob er wegen Mord, Totschlag oder Körperverletzung mit Todesfolge verurteilt wird...

    T.
    Ich maße mir nicht an, juristisch haltbar beurteilen zu können, ob hier ein politischer Rücktritt vorliegt oder nicht. Und erst recht töne ich hier nicht rum, weil ich davon ausgehe, dass ich an Wulfs Stelle auch nicht auf den Ehrensold verzichten würde.

    Grüße
    Steffen

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    #36
    Ach je, ich töne... Sorry, habs nicht gehört, bei meinem PC ist der Ton aus.

    Lass gut sein, jeder seine Meinung.

    T.

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    Standard Warum wundert sich eigentlich niemand...?

    #37
    Die Trauerspiel um Wulff und Gauck gewinnt ganz langsam eine interessante Eigendynamik. Es wird immer offensichtlicher, dass die beiden letzten Amtsinhaber; die ja zweifellos von A.M "inthronisiert" wurden, dass diese beiden Darsteller also "ausgesprochene Fehlbesetzungen" waren.
    Köhler entwickelte plötzlich so etwas wie eine eigene Meinung, Wulff hatte zwar nie eine, las aber dann den falschen Text vom Blatt ab.
    Eigentlich hatte bisher niemand die "Institution Bundespräsident" so richtig hinterfragt, den gab es schon immer (oder fast immer) und für irgendetwas wird der schon gut sein. So ganz langsam wächst ein gesundes Misstrauen im Wahlvolk heran. Wer braucht den BP eigentlich, und was macht der überhaupt?
    Aber was noch viel schlimmer ist: Warum und wofür soll ausgerechnet ein Typ wie C.W den Rest seines Lebens eine Pension in Höhe von ungefähr ... plus weiteren Vergünstigungen kassieren.
    Die Antwort: Weil es so im BPräsRuhebezG (oder so ähnlich) steht!
    Eine wahrhaft demokratische Begründungslogik sieht anders aus.
    Eine spannende Geschichte ... das Trauerspiel in mehreren Akten wird demnächst fortgesetzt. Das nicht wahlberechtigte Wählervolk nimmt schon einmal Platz und wartet gespannt auf die Fortsetzung. Ich auch ...

  8. Registriert seit
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    #38
    Zitat Zitat von Zörnie Beitrag anzeigen
    Das legst aber nicht du fest, sondern die BILD Mal abwarten, was die Durchleuchtung durch deren "Journalisten" zutage bringt

    Grüße
    Steffen
    Ich habe das eh nicht festzulegen, aber seine Amtsführung der Gauckbehörde zeigte es . Ob jemand integer ist dafür sorgt man immer selber niemals andere, auch nicht die BILD, FAZ, Süddeutsche, Spiegel, Focus oder TAZ und Stern so ist das mein Lieber

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    #39
    Zitat Zitat von Kuhjote Beitrag anzeigen
    Die Antwort: Weil es so im BPräsRuhebezG (oder so ähnlich) steht!
    Eine wahrhaft demokratische Begründungslogik sieht anders aus.
    Was ist daran auszusetzen? Die Forderung nach einer Direktwahl des BPräs durch alle Wahlberechtigten kann ich nachvollziehen und teile diese auch. Aber wo liegt jetzt hier das Problem? Ich kann da aus rechtstaatlicher und parlamentarisch-demokratischer Sicht kein Problem erkennen.

    Grüße
    Steffen

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    Standard BPräsRuheG

    #40
    siehe hier http://www.gesetze-im-internet.de/bp...ebezg/__1.html

    und wenn § 1 von den Gründen spricht nach denen der Rücktritt folgenlos (jetzt in Hinsicht auf die Bezüge) bleibt, dann ist das ziemlich klar.
    Da C.W. NICHT aus politischen Gründen, sondern wegen der drohenden Strafverfolgung und der daraus resultierenden Nichtakzeptanz der Bevölkerung zurück trat (wie auch immer ER das formulierte), darf er m.E. auch die Bezüge nicht erhalten.

    Seine Bezüge als MinPräs von Niedersachsen bleiben ihm ja sowieso erhalten, es sei denn, auch da findet man "Dreck am Stecken"

    Aber wie sagt man so schön : 3 Juristen 5 Meinungen.
    Es wird sich sicher jemand finden der das für C.W. zurechtauslegt...


 
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