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Merkel muss weg!

Erstellt von garibaldi, 11.09.2015, 16:15 Uhr · 1.518 Antworten · 97.912 Aufrufe

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    Hallo,

    nix los mit Solidarität in Europa, wie man hier lesen kann:

    Fietz am Freitag: Europa lässt Merkel im Regen stehen - und könnte sie so zur Kurskorrektur zwingen - Fietz am Freitag - FOCUS Online - Nachrichten

    Der Staat bestimmt die Regeln, wer sein Hoheitsgebiet betreten darf und wer nicht. Es ist seine Verantwortung, für die Sicherheit seines Staatsvolkes zu sorgen.
    Die Deutschen stehen alleine da

    Vielmehr könnte sich ein Kurswechsel ergeben, weil Deutschland erkennen muss, dass es allein dasteht. Die viel beschworene Solidarität ist eine Farce. Vor allem die Osteuropäer mauern. Doch auch die übrigen Mitglieder wie etwa die Franzosen mit ihrer Sorge um den politischen rechten Rand unterstützen den Kurs der deutschen Bundeskanzlerin nur halbherzig.
    Nach dem Völkerrecht definiert sich ein Staat über sein Staatsgebiet, sein Staatsvolk und die Machtausübung darüber. Das impliziert allerdings auch eine Kontrolle, nicht im Sinne von Überwachung, sondern von Souveränität.
    Der Staat bestimmt die Regeln, wer sein Hoheitsgebiet betreten darf
    Der Staat bestimmt die Regeln darüber, wer sein Hoheitsgebiet betreten darf und wer nicht. Und er steht damit in der Verantwortung, für die Sicherheit seines Staatsvolkes zu sorgen. Der Bonner Staatsrechtslehrer Josef Isensee hat das zusammengefasst, der Rechtsstaat versage nicht nur, wenn er die Freiheit seiner Bürger beschneidet, sondern vor allem auch dann, wenn er ihnen die Sicherheit vorenthält.
    Mehr Europa ist die Lehre aus der Krise

    Man mag Merkel vorhalten, es sei blauäugig gewesen, an dieser Stelle europäische Solidarität zu erwarten. Doch wäre diese eigentlich selbstverständlich, vorausgesetzt, Europa begreift sich tatsächlich als Wertegemeinschaft. Jetzt zeigt sich: Die aktuelle Lage ist nicht allein eine humanitäre Krise. Sie offenbart auch die Schwächen im System EU.
    Daraus lässt sich nur eine Lehre ziehen: Will Europa wirklich als starker Spieler in der Weltpolitik auftreten, braucht es eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, inklusive eines einheitlichen Asylrechts, und eine gemeinsame Finanzpolitik sowieso.
    Die Argumentation der "EU-Freunde" ist natürlich albern. Denn kein Flüchtling konnte in den Balkan z.B. nach Serbien gelangen, ohne über Griechenland oder Bulgarien bzw. Ungarn bereits EU-Boden betreten zu haben, also im Anwendungsbereich von Dublin III angekommen zu sein. Wer aber in Griechenland nicht registriert wurde (oder werden konnte) wird zur EU-Aufgabe. Anders könnte man das sehen, wenn Deutschland eine EU-Außengrenze hätte und diese eigenmächtig geöffnet hätte.

    Trotzdem ist genau das eingetreten, was befürchtet / geschrieben wurde: Jetzt, wo das dramatische Ausmaß offenbar wird, hockt Frau Merkel EU-weit mit dem Arsch am Boden und bekommt ebenselbigen Ihrer vermeintlichen EU-Freunde ins Gesicht gestreckt. Ausbaden muss dies die Bevölkerung Deutschlands, und zwar alle, z.B. Einzelhändler im grenznahen Regionen, die nur noch 50 % des Umsatzes machen, weil die Grenzkunden ausbleiben, aber auch diejenigen Muslime, die bereits hier sind, durchaus auch integriert sind, aber nun mit allen Flüchtlingen in einen Topf geworfen werden und unter Generalverdacht stehen, ein schmarotzender Wirtschaftsflüchtlinge zu sein, der seinen Teil zur aktuellen Situation beigetragen hat.

    Mangelnde Solidarität in der EU wurde schon früher angeprangert, Gerhard Schröder im Juli 2015:
    Kritik an Flüchtlingspolitik - Schura Niedersachsen

    Die Zahlen scheinen sich auf 10000 / Tag einzupendeln:
    Mitternacht ist Toresschluss: Ungarn schließt Grenze zu Kroatien - n-tv.de

    Der "Spiegel" und die "Hamburger Morgenpost" berichteten unter Berufung auf ein vertrauliches Papier aus dem Bundesinnenministerium, allein zwischen dem 5. September und Mitte Oktober seien in den Bundesländern mehr als 400.000 Flüchtlinge angekommen.
    Rechnet man das hoch kommen bis zum Jahresende ab heute ca. 700.000 Personen.
    Im Sommer traten Gesetze zur Mietpeisbremse in Kraft:
    Begrenzung der Mietsteigerung - Politik - WDR.de
    Warum wohl? Weil bereits damals in nicht wenigen Regionen bezahlbarer Wohnraum Geringverdiener knapp war...
    aber "Wir schaffen das".

  2. Registriert seit
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    Selbst die dümmsten müssten jetzt einsehen das experiment eu ist gescheitert

  3. Registriert seit
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    Zitat Zitat von bmwfahrerr100rs Beitrag anzeigen
    Selbst die dümmsten müssten jetzt einsehen das experiment eu ist gescheitert
    Wieso? Weil sie nicht nach Deutschlands Pfeife tanzen?

  4. Registriert seit
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    Nein das muss nicht sein keiner muss nach Merkels Pfeife tanzen .
    Aber es ist jeden tag zu sehen so viele staaten und einstimmigkeit das funktioniert nicht .
    deswegen eu ist gescheitert

  5. Registriert seit
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    ich will auch keinen berliner beleidigen . ich bin ein fan der stadt

  6. Registriert seit
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    Zitat Zitat von bmwfahrerr100rs Beitrag anzeigen
    ich will auch keinen berliner beleidigen . ich bin ein fan der stadt
    Ich nicht. Und was hat das mit der EU zu tun? Frau Merkel hat EU-Recht außer Kraft gesetzt und Deutschland beim Thema Flüchtlinge in die Schei.ße geritten. Kein anderes EU-Land ist bereit, sich wie Deutschland lachend in die Kreissäge zu stürzen und so stehen wir isoliert und allein da und können nicht aus einer Position der Stärke verhandeln. Ich möchte auch keinem EU-Land zu Nahe treten, aber der eine oder andere ausländische Politiker wird nach dem Knatsch um die Griechen Deutschlands Dilemma schon mit etwas Genugtuung sehen.
    Dass gerade die osteuropäischen Länder Vorbehalte gegen muslimische Flüchtlinge haben, mag auch an der Abwesenheit von Internationalität in diesen Staaten liegen, aber verdenken kann ich es ihnen nicht. Keine Gemeinschaft auf dieser Erde, die massenhaft Muslime aufgenommen hat, taugt wohl als positives Beispiel einer gelungenen Integration.

  7. LieberOnkel Gast

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    Warum sollten die auch zum Nachteil ihrer jeweiligen Völker handeln, nur um dem Tugendterror der Deutschen nachzugeben?

  8. Registriert seit
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    Zitat Zitat von Zörnie Beitrag anzeigen
    Ich nicht. Und was hat das mit der EU zu tun? Die doofe Punz Merkel hat EU-Recht außer Kraft gesetzt und Deutschland beim Thema Flüchtlinge in die Schei.ße geritten. Kein anderes EU-Land ist bereit, sich wie Deutschland lachend in die Kreissäge zu stürzen und so stehen wir isoliert und allein da und können nicht aus einer Position der Stärke verhandeln. Ich möchte auch keinem EU-Land zu Nahe treten, aber der eine oder andere ausländische Politiker wird nach dem Knatsch um die Griechen Deutschlands Dilemma schon mit etwas Genugtuung sehen.
    Dass gerade die osteuropäischen Länder Vorbehalte gegen muslimische Flüchtlinge haben, mag auch an der Abwesenheit von Internationalität in diesen Staaten liegen, aber verdenken kann ich es ihnen nicht. Keine Gemeinschaft auf dieser Erde, die massenhaft Muslime aufgenommen hat, taugt wohl als positives Beispiel einer gelungenen Integration.

    Stimmt die Wortwahl noch?

  9. Registriert seit
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    Zitat Zitat von Heidekutscher Beitrag anzeigen
    Stimmt die Wortwahl noch?
    Inwiefern? O.k, hab "Punz" unterschätzt

  10. Registriert seit
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    Der Aufruf von Mama Merkel ist längst rund um den Erdball gewandert. Nun machen sich auch Zigtausende Westafrikaner auf den Weg nach Deutschland.
    Afrikas Bevölkerung explodiert seit Jahren. Durch verbesserte Landwirtschaft leiden zwar weniger Menschen Hunger, Verhütung ist jedoch noch immer nahezu ein Fremdwort, besonders in weiten Teilen Schwarzafrikas. 1,11 Mrd. Einwohner hatte der Kontinent 2013, im Jahre 2050 sollen es laut Prognosen bereits 2 Mrd. sein, trotz zahlreicher Kriege.
    Es müsste sich nur ein Bruchteil davon aufmachen und nach Deutschland flüchten, unser Land wäre binnen kürzester Zeit proppevoll.
    Irgendwann machen alle europäischen Länder ihre Grenzen dicht weil sie ansonsten dem Flüchtlingsstrom nicht mehr Herr werden, besonders Spanien, Italien und Griechenland. Das alles wegen einer verrückten Politikerin in Deutschland welche glaubt sie könne anderen Ländern ihren Stempel aufdrücken. Die Toten im Mittelmeer wird niemand mehr zählen können sofern nicht alsbald Signale ausgesendet werden die den momentanen Umstand stoppen.


 

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