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Merkel muss weg!

Erstellt von garibaldi, 11.09.2015, 16:15 Uhr · 1.518 Antworten · 97.960 Aufrufe

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    Zitat Zitat von gs.08.15 Beitrag anzeigen
    ARAFAT er hiess ARAFAT :-)
    Nein keiner - nur einer - hat
    so sinnliche Lippen wie der Yassir Arafat

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    Zitat Zitat von R1000gs Beitrag anzeigen
    Ursprünglich hieß der Artikel 16 GG: „(1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.
    (2) Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“
    Wenn man das ganze aus der damaligen Zeit bedrachtet war also der komplette Artikel nur auf Deutsche beschränkt die mitunter dem kommunistischen Machtbereich entkamen. Die Frage ist, wie entstand daraus im Laufe der Zeit ein Anspruch für die restliche Mitwelt?
    Hallo,

    1.) Siehe hier, galt bis 1993:
    GG Art. 16

    sowie:

    [24. Mai 1949-30. Juni 1993]1Artikel 16. (1) [1] Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden.[2] Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.

    (2) [1] Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. [2] Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
    Es trifft aber nicht zu, dass dieses Recht auf Deutsche beschränkt war. Vielmehr wurde ein bis 1993 bestehender noch weitergehender Asylanspruch durch die Regelungen im Jahre 1993 beschränkt, siehe hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Asylkompromiss

    sowie Zitat:

    Während der Zeit des Nationalsozialismus nahmen mehr als 80 Staaten weltweit rund eine halbe Million Flüchtlinge aus Deutschland auf.[4] Aus dieser Erfahrung heraus entschied sich der Parlamentarische Rat in Art. 16 Grundgesetz ein Grundrecht auf Asyl aufzunehmen: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“. Dieses Grundrecht (heute in Art. 16a Abs. 1) unterlag keinem Gesetzesvorbehalt, konnte also nicht per einfachem Bundesgesetz eingeschränkt werden. Zunächst waren die Zahlen der Asylanträge schwankend, aber niedrig. Mitte der 1980er Jahre kamen noch rund drei Viertel der Asylbewerber aus der „Dritten Welt“.[2] Die Krisenentwicklung in Ost-, Ostmittel- und Südosteuropa veränderte jedoch diese Verhältnisse:

    Ab Ende der 1980er Jahre stieg die Zahl der Asylbewerber steil an. In den Regierungsparteien CDU/CSU wurde der Ruf nach einer Änderung von Grundgesetz-Artikel 16a laut. SPD, FDP und Grüne lehnten dies ab. Die Zahl der Asylanträge stieg Anfang der 1990er Jahre bis auf 438.191 im Jahr 1992, davon fast drei Viertel aus Europa.[2] Die Zahl der neu eingereisten Asylbewerber war allerdings geringer. Damals wurde nämlich statistisch noch nicht erfasst, wer als Asylbewerber neu eingereist war und wer bereits im Lande war und nur einen zweiten Antrag (Asylfolgeantrag) gestellt hatte. Diese Differenzierung nimmt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erst seit 1995 vor.[5]


    Auch wenn Deutschland das Hauptaufnahmeland für Flüchtlinge in der EU war, entwickelten sich die Asylbewerberzahlen nicht als deutsches, sondern als europäisches Phänomen. In der EU stiegen die Zahlen der Asylbewerber von ca. 160.000 im Jahr 1985 auf fast 700.000 im Jahr 1992.[6] Die Asylbewerber kamen Anfang der 1990er Jahre vor allem aus dem in Bürgerkriegen zerbrechenden Jugoslawien. Neben den Asylbewerbern erfolgte eine zusätzliche Zuwanderung durch Familiennachzug der Gastarbeiter und (ab 1989) durch Deutsche aus dem ehemaligen Ostblock, vor allem Russlanddeutsche.[2]
    2.) Wie entstand daraus...:

    a.) 1992:
    http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/12/021/1202112.pdf

    b.) 18.05.1993:
    http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/12/049/1204984.pdf

    c.) 26.05.1993:
    http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/12/12160.pdf

    3.) Bis vor ein paar Wochen oder Monaten konnte man sich nicht vorstellen, in welchem Umfang Personen sich auf "diese Rechte" berufen, so dass dieser Umstand bis jetzt in unseren Gesetzen auch nicht berücksichtigt werden konnten. Nun, denn, manchmal muss man halt was anpassen, wenn sich die Zeiten ändern, einige Beispiele (haben nichts mit Einwanderung zu tun, nur um mal in Erinnerung zu rufen, was früher galt:

    a.) Umsatzsteuer:
    https://de.wikipedia.org/wiki/Umsatzsteuer
    bzw. Zitat:

    Der ursprüngliche Steuersatz von 0,5 Prozent stieg in Deutschland und später in der Bundesrepublik nach wiederholten Änderungen 1935 auf 2 Prozent, 1946 auf 3 Prozent und 1951 auf 4 Prozent an.
    b.) Alkohol am Steuer:
    https://de.wikipedia.org/wiki/Blutalkoholkonzentration
    Der Bundesgerichtshof hat 1953 einen für die Gerichte in der Bundesrepublik Deutschland verbindlichen Blutalkoholspiegel von 1,5 ‰ festgelegt, ab dem im Straßenverkehr jeder Kraftfahrer als absolut fahruntüchtig zu gelten hat. Dieser Wert wurde durch den BGH 1966 auf 1,30 ‰ und 1990 auf 1,10 ‰ reduziert. Seit 1973 werden Alkoholfahrten von Kraftfahrern ab 0,8 ‰, seit 1998 ab 0,5 ‰ auch als Ordnungswidrigkeiten geahndet.[22]
    c.) Tempolimit:
    https://de.wikipedia.org/wiki/Zul%C3...he_Entwicklung
    In Deutschland war die Verkehrsgesetzgebung bis in die Weimarer Republik Ländersache. Typisch war 1910 innerorts ein Limit von 15 km/h für Pkw und 12 km/h für Lkw,[4] 1927: 30 km/h für Pkw und Lkw.[5] Erst der NS-Staat übertrug die Gesetzgebungskompetenz vollständig auf das Reich. Die erste „Reichstraßenverkehrsordnung“ hob am 8. Mai 1934 alle Bestimmungen über Geschwindigkeitsbegrenzungen auf.Im Mai 1939 wurden wegen der Unfallzahlen wieder Begrenzungen eingeführt (PKW innerorts 60 km/h, außerorts 100 km/h, LKW 40 bzw. 70 km/h). Nach Kriegsbeginn senkte man die Geschwindigkeiten im Oktober 1939 auf 40 km/h innerorts, außerorts 80 km/h für PKW, 60 km/h für LKW. Die Beschränkung galt auch auf den neuen Reichsautobahnen.[6]
    1953 wurden sämtliche Höchstgeschwindigkeiten in der Bundesrepublik Deutschland wieder aufgehoben, auch innerhalb geschlossener Ortschaften, ab 1. September 1957 innerorts jedoch wieder eingeführt (50 km/h für alle Kraftfahrzeuge).[7]
    4.) Unsere Kanzlerin sagte:
    Merkel: Grundrecht auf Asyl kennt keine Obergrenze

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt es ab, die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland zu begrenzen.
    „Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze; das gilt auch für die Flüchtlinge, die aus der Hölle eines Bürgerkriegs zu uns kommen“
    ,
    sagte sie der Rheinischen Post. Auf die Frage, ob womöglich etwa eine Million Menschen in diesem Jahr kommen und integriert werden könne, antwortete die Bundeskanzlerin: „Ich beteilige mich an Schätzungen nicht. Wir können auch nicht wissen, wie viele wieder in ihre Länder zurückkehren werden, wenn sich die Lage dort eines Tages hoffentlich wieder bessert. Aber kein Zweifel: Viele werden bleiben. Darin sollten wir vor allem auch eine Chance sehen. Wenn wir Bildung und Integration ermöglichen, werden die Menschen, die zum Beispiel aus Syrien bei uns Zuflucht gefunden haben, unserem Land viel zurückgeben. Lassen Sie uns offen und mit Zuversicht an die Aufgabe herangehen. “
    Mir war neu, dass Frau Merkel Gesetzgebungskompetenz hat und unserer Gesetzgebung für alle Zeiten vorschreiben kann, was sie zu beschließen bzw. nicht zu beschließen hat.

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    Zitat Zitat von Christian S Beitrag anzeigen

    Mir war neu, dass Frau Merkel Gesetzgebungskompetenz hat und unserer Gesetzgebung für alle Zeiten vorschreiben kann, was sie zu beschließen bzw. nicht zu beschließen hat.
    Tja, wie heisst das, hmmmmm, ... Nicht-Demokratie ? Undemokratie ????
    Ich komm nicht drauf, ..., wie das heisst wenn die Frau Merkel sich über Grundlagen(Gesetze) des Staates,
    der Gesetze und Verträge der EU und des eigenen Landes hinwegsetzt. Ein Putsch wird es wohl nicht sein, oder ?

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    Zitat Zitat von apfelrudi Beitrag anzeigen
    Nein keiner - nur einer - hat
    so sinnliche Lippen wie der Yassir Arafat
    Oh Gott,
    sinnlich, mit dem Stoppelbart den der alte Gauner hatte ?
    Ich weiss nicht, die Geschmäcker sind halt unterschiedlich.
    Ich mag Damen ohne Bart(nicht die Erika). DIE sind sinnlich *** Lächel ***

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    Kulturbanause

    DÖF ist die Antwort auf Deine nicht gestellte Frage

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    Jo Jo
    Tauchen-Prokopetz, und Humpes hatten was. Lang lang ists her. *** Seufz ***

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    Standard Prognose und ein Zitat

    Hallo Allerseits,

    je mehr man sich mit einem Thema beschäftigt, um so öfters stolpert man über diverse Berichte.

    2 davon möchte ich kurz ansprechen.

    1.) Prognose bzgl. der Entwicklung der Religionen:

    Studie zeigt Religionsverschiebung: Forscher sicher: Bis 2070 mehr Muslime als Christen - Video - Video - FOCUS Online

    Zitat daraus:

    Die Welt wird muslimisch – davon jedenfalls geht, überspitzt gesagt, das Pew Research Center in den USAaus. Bis 2050 wird genauso viele Muslime wie Christen auf der Welt geben, sagen die Forscher – bis 2070 sei der Islam dann die am meisten verbreitete Religion der Welt. Das schließen die Wissenschaftler aus Daten wie Geburtenrate, Einwohnerstruktur und Religionswechsel. So liege die Geburtenrate muslimischer Frauen bei 3,1 – die von christlichen Frauen bei 2,7. Hinzu komme: Das Christentum werde über 66 Millionen Gläubige allein dadurch verlieren, dass Menschen eine andere Religion wählen oder an gar nichts mehr glaubten.
    2.) Houari Boumedienne (https://de.wikipedia.org/wiki/Houari_Boumedienne) sagte 1974 in einer Rede vor einer UN-Vollversammlung:

    „Eines Tages werden Millionen Männer die südlichen Breitengrade verlassen, um sich in den nördlichen Breitengraden niederzulassen, und sie kommen nicht als Freunde hierher, denn sie ziehen aus, um zu kämpfen und zu siegen, und sie werden durch ihre Söhne siegen, die Gebärmütter unsrer Frauen werden uns den Sieg bringen.“
    Ich kommentiere keinen dieser Berichte, jeder mag sich seine eigenen Gedanken machen.

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    Christian S frägt sich nur warum dann dieser eigentlich eindeutige Satz bis 1993 schon ein Millionenheer ausländischer Asylforderer möglicht machte?! Vielleicht liegt es an der Dekadenz, womöglich müssen wir unsere Hochkultur verlieren, zumindest die breite Masse um wieder zu uns selber zu finden?

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    keine Sorge. Unser Schöpfer schreibt doch in seinem 6. "Mir wär’s wirklich lieber, du würdest nicht..."
    Mir wär’s wirklich lieber, du würdest nicht Multimillionendollar-Kirchen, Moscheen, Tempel, Schreine für Meine Nudlige Güte erbauen. Das Geld kann man nun wirklich sinnvoller anlegen. Sucht euch etwas aus:
    • Armut zu beenden
    • Krankheiten zu heilen.
    • in Frieden leben, mit Leidenschaft lieben und die Kosten von Kabelfernsehen senken. Mag ja sein, dass ich ein komplexes, allwissendes Kohlenwasserstoffwesen bin, aber ich mag die einfachen Dinge im Leben. Ich muss es wissen, ich bin der Schöpfer.
    Er muss es wissen, er ist das fliegende Spaghettimonster. RAmen!

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    Sollte man eine fortpflanzungsunwillige, ressourcenverschwendende Wegwerfgesellschaft in der sich zwar der Kleine an Regeln und Gesetze halten soll/muss, nicht jedoch Politiker, Wirtschaftsbosse, etc. wirklich als Hochkultur bezeichnen?
    Wenn Volksvertreter von Staats wegen selbst das Recht auf Unversehrtheit der eigenen Wohnung beugen, was ist dann die (Schein)Demokratie noch wert?
    Macht es dann nicht vielleicht doch Sinn sich die Welt so zurecht zu legen damit es für einen selbst wieder passt und erträglich ist?
    Augenscheinlich lebt eine gewisse Masse mit einer Religion nach dem Koran samt Scharia als geltendes Gesetz besser als mit dem momentanen GG. Wenn also Merkel bereits sagt der Islam gehöre zu Deutschland, warum also nicht zu Islam konvertieren? Besser als den Kopf abgeschnitten zu bekommen ist es doch allemal.

    Vergangene Woche stand ein Migrant im hiesigen Sportgeschäft und zog sich eine 200,-€ teure Jacke an. An der Kasse übergab er der Verkäuferin einen 80,-€ Gutschein vom zuständigen Amt. Auf die Aufforderung hin er solle 120,-€ draufzahlen oder die Jacke wieder ausziehen, weigerte er sich sowohl das eine als auch das andere zu tun und die Polizei wurde herbeigerufen. O-Ton eines Beamten: "Wir dürfen ihn nicht anfassen, können deswegen nichts ausrichten." Es wurde das zuständige Landratsamt kontaktiert, das daraufhin zusicherte den Restbetrag zu übernehmen.

    Das Leben kann so einfach sein wenn Frechheit siegt. Warum also nicht die Mentalität anderer Länder samt deren Religion übernehmen? Auch das funktioniert. Gewöhnen wir uns an die vielen Migranten samt deren Lebenseinstellung, so haben wir die reelle Chance einmal 100 Jahre und länger keinen Krieg in unserem Land führen zu müssen. Das ist doch auch etwas wert. Es lohnt sich u.U. für das Recht auf Selbstbestimmung Attribute wie Einigkeit und Recht und Freiheit zu opfern. In Ländern wie der Türkei, Libyen, Syrien, Somalia, etc. klappt es doch auch!?


 

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