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Merkel muss weg!

Erstellt von garibaldi, 11.09.2015, 16:15 Uhr · 1.518 Antworten · 98.208 Aufrufe

  1. Registriert seit
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    Zitat Zitat von ta-rider Beitrag anzeigen
    Stimmt Merkel ist eine Marionete der Amis aber Berlin wird nicht brennen. Nicht, solange die Leute Fussball im TV und genug billiges Bier im Kühlschrank haben. Mehr interessiert den deutschen Durchschnittsbürger nicht.
    Ganz so schwarz-weiß ist es zwar nicht, aber.....

    ....er muss schließlich auch noch seinen VW polieren. Wenn schon hinten nur Dreck heraus kommt, so muss zumindest das Blechkleid einen sauberen Eindruck hinterlassen.

    Das ist in etwa vergleichbar mit der merkelschen Politik. Aussen hui, innen pfui!

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    Zitat Zitat von vierventilboxer Beitrag anzeigen
    Das ist in etwa vergleichbar mit der merkelschen Politik. Aussen hui, innen pfui!
    Es ist einfach sich feiern zu lassen und viele tausend Menschen in unser Sozialsystem willkommen zu heissen, wenn man selber nicht dafür bezahlen muss. Ich habe nichts gegen diese Menschen. Ich möchte auch nicht für deutsche Harz4ler arbeiten. Jeder soll seinen Lebensunterhalt selber erarbeiten und sich vorher überlegen, ob er sich Kinder leisten kann etc.

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    Nein Christian, das Verfahren läuft anders.
    Eine Gemeinde kann das Mietverhältnis zum Tag X kündigen und einen Mieter somit aus der Wohnung werfen.
    Rechtsmittel haben keine aufschiebende Wirkung, das heißt man kann zwar Klagen aber der Auszugstermin ist erst einmal gefixt.

    Das ist eine der größten Schweinereien seit Bestehen der BRD und Merkel der Initiator dafür!

    Zieht man nicht freiwillig aus, so wird man gegangen, zur Not unter Zuhilfenahme von Gewalt.
    So sieht mittlerweile die Realität in D aus und es wird mit Einzug des Winters und in den kommenden Jahren sicher nicht besser.
    Schließlich ist dies nur eine Facette der Flüchtlingsproblematik.

    Wer A.M. wieder wählt, der hat aus meiner Sicht nicht mehr alle Latten am Zaun, weil er gar nicht sieht bzw. sehen will was in D los ist!

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    Trifft aber auch auf den Erzengel und Konsorten zu!!

    MFG.

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    Zitat Zitat von moppede Beitrag anzeigen
    Trifft aber auch auf den Erzengel und Konsorten zu!!

    MFG.
    Nimm sie alle, packe sie in einen Sack und zücke den Knüppel. Du wirst in >80% nicht den Falschen treffen.
    Die noch verbliebenen vernünftigen (meist kritischen) Stimmen gehen im Mainstream-Geplapper gänzlich unter.
    Zwar mehren sie sich, danach gehandelt wird jedoch nicht.
    Merkel serviert selbst Gegenstimmen aus der eigenen Partei eiskalt ab und zieht ihr geplantes Ding bis zum bitteren Ende durch.
    Bei solch tiefgreifenden Veränderungen ein Novum in der Politik der letzten 70 Jahre.

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    Leute,
    seitdem Mutter Merkel in Deutschland das Sagen hat geht's bergab.Die Staatsverschuldung, über 2 Billionen, so hoch wie noch nie, die Infrastruktur, Straßen,Brücken,in maroden Zustand, Die Schulen ebenso.Es fehlen bezahlbare Wohnungen überall, die Energiepolitik ein einziges Chaos und zudem für die Verbraucher sehr teuer, dann die teuren Kriegseinsätze im Ausland, die auch keinen Erfolg hatten, und jetzt die Flüchtlinge die MM eingeladen hat zukommen, endet auch im Chaos.Alle Bauvorhaben die von Seiten des Staates finanziert werden laufen aus dem Rudert,BER,Elbphilhamonie Hamburg, Bahnhof Stuttgart, usw. usw. Alles hausgemacht wegen totale Unfähigkeit der Regierungstruppen.

  7. Registriert seit
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    Zitat Zitat von vierventilboxer Beitrag anzeigen
    Nein Christian, das Verfahren läuft anders.
    Eine Gemeinde kann das Mietverhältnis zum Tag X kündigen und einen Mieter somit aus der Wohnung werfen.
    Rechtsmittel haben keine aufschiebende Wirkung, das heißt man kann zwar Klagen aber der Auszugstermin ist erst einmal gefixt.
    Hallo (schade übrigens, dass ich dich nicht namentlich anreden kann; Hallo Vierventilboxer finde ich doof),

    meine Geduld ist fast unerschöpflich.
    Sofern zwischen einer Gemeinde oder einer Stadt ein normaler Mietvertrag vorliegt, geht es um dessen Kündigung. Das kannst du auch in einem der Beiträge, die sich mit den aktuellen Kündigungen befassen nachlesen:

    Kündigungsgrund Flüchtling: Der neue Horror für Mieter in Deutschland - Kopp Online

    und Zitat:

    Wer zählt mehr: Flüchtlinge oder Mieter?
    Beim Paragrafen 573 geht es um den Eigenbedarf von natürlichen Personen. Das können nur Menschen sein. Städte sind nachweislich keine Menschen. Also alles ganz einfach? Nein. DerBundesgerichtshof hat in einem ähnlichen Fall 2012 entschieden, dass so eine Kündigung durchgeht, wenn die Gemeinden»übergeordneten« Pflichten nachkommen. Die Frage ist aber: Welche Pflicht ist eigentlich übergeordneter? Die Obdachlosigkeit der Flüchtlinge oder Mieter, die wegen der Flüchtlinge ihre Wohnung verlieren?

    Bettina Halbey in Nieheim kann sich zum Beispiel gegen die Kündigung so lange wehren, bis die Stadt am Ende eine Zwangsräumung durchführt. Damit wird die jetzige Mieterin aber auf die Straße geworfen und schon ist die Stadt Nieheim wieder in der Pflicht: Sie muss Wohnraum für eine Frau bereitstellen, die vom Bürgermeister obdachlos gemacht wurde.
    (Ich hab es nicht geschafft, die Werbung nicht mitzukopieren, aber wir sind hier ja inzwischen Werbung gewöhnt )

    Zur Entscheidung des BGH findet sich hier etwas:

    BGH Kündigung Wohnraummietvertrag öffentliche Aufgaben

    Die Politik unserer Kanzlerin hat mit den gesetzlichen Grundlagen nichts zu tun. Eigenbedarf war schon 1975 (oder noch früher) im Gesetz geregelt, damals noch § 564 b BGB a.F.", siehe z.B. hier:
    Bürgerliches Gesetzbuch

    Bitte nenne mir eine Rechtsgrundlage für deine Behauptung, dass ein Rechtsmittel keine aufschiebende Wirkung hätte. Gerne lerne ich etwas dazu.

    Wenn ich eine 6-köpfige Familie unterbringen müßte und ich habe nur ein 50 qm Wohnung frei, aber ein Mieter von mir bewohnt alleine eine 120 qm Wohnung, wie kann da eine vernünftige Lösung aussehen. (Ich behaupte nicht, dass dies in den derzeitigen Fällen so ist, ich will nur ein Beispiel ansprechen.

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    Zitat Zitat von hensel Beitrag anzeigen
    Leute,
    seitdem Mutter Merkel in Deutschland das Sagen hat geht's bergab.Die Staatsverschuldung, über 2 Billionen, so hoch wie noch nie, die Infrastruktur, Straßen,Brücken,in maroden Zustand, Die Schulen ebenso.Es fehlen bezahlbare Wohnungen überall, die Energiepolitik ein einziges Chaos und zudem für die Verbraucher sehr teuer, dann die teuren Kriegseinsätze im Ausland, die auch keinen Erfolg hatten, und jetzt die Flüchtlinge die MM eingeladen hat zukommen, endet auch im Chaos.Alle Bauvorhaben die von Seiten des Staates finanziert werden laufen aus dem Rudert,BER,Elbphilhamonie Hamburg, Bahnhof Stuttgart, usw. usw. Alles hausgemacht wegen totale Unfähigkeit der Regierungstruppen.
    Und heute hat sie wieder absolute Uneinsichtigkeit kund getan! Sie fährt das Land sehenden Auges gegen die Wand und wir müßen zuschauen!

  9. Registriert seit
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    Zitat Zitat von Heidekutscher Beitrag anzeigen
    Und heute hat sie wieder absolute Uneinsichtigkeit kund getan! Sie fährt das Land sehenden Auges gegen die Wand und wir müßen zuschauen!
    und zahlen

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    Zitat Zitat von ta-rider Beitrag anzeigen
    Ich möchte auch nicht für deutsche Harz4ler arbeiten. Jeder soll seinen Lebensunterhalt selber erarbeiten und sich vorher überlegen, ob er sich Kinder leisten kann etc.
    Hallo,

    es ist ein Grundprinzip jeder westlichen Gesellschaft, dass die Stärkeren Leistungen erbringen, die nötig sind, um Schwächere zu unterstützen. Damit habe ich kein Problem, mir bleibt schon noch genug. Aber es gibt auch Grenzen, und ich gebe zu, dass es mir lieber ist, wenn mein Beitrag eher Menschen zu Gute kommen, vor denen ich (als Gesamtheit) keine Angst habe. Ich möchte weiterhin nachts durch Städte unserer Region laufen können, auch alleine, und ich wünsche mir, dass das auch jede Frau so tun kann, so wie sie dies möchte und so wie dies in unserem Kulturkreis übliche ist, ohne Angst haben zu müssen, blöd angemacht zu werden oder Schlimmeres zu erleben.

    Es ist ohnehin schon schlimm genug, wie man sich gegenüber Frauen aufführt (oh nein, ich bin kein Feminist, fragt meine Partnerin):



    Dir wünsche ich, dass du nie auf Hilfe angewiesen bist. Denn so wie man in den Wald hineinruft kommt es gelegentlich zurück. Deinen bisherigen Beitrag für Sozialleistungsberechtigte kann ich nicht beurteilen.


 

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