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Motorradfahrer KLAUS wurde von Polizist auf der A 5 bei Freiburg/Waldkirch vom Mot

Erstellt von enduro43, 11.08.2014, 20:11 Uhr · 48 Antworten · 5.850 Aufrufe

  1. Registriert seit
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    #41
    Zitat Zitat von C-Treiber Beitrag anzeigen
    Was erwartest Du denn auf diesen provokativen Unfug zu lesen?

    Eigentlich hatte ich Dich für intelligent und erfahren genug eingstuft, zu wissen, dass Beiträge in einem Forum kaum verlässliche Rückschlüsse auf die Facetten einer Persönlichkeit zu lassen. Habe ich mich wohl getäuscht.

    Du musst nicht lesen, was ich schreibe.
    Eine solche Reaktion hatte ich erwartet, danke dafür!

    Natürlich werde ich deine Beiträge weiter lesen, auf meine Ignore-Liste hat es noch niemand geschafft.

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    #42
    Der 31 Jahre alte Polizeibeamte war auf dem Heimweg von einem Sommerfest seiner Einheit. Das bestätigte ein Polizeisprecher der Badischen Zeitung.
    Dieselbe Feier, zu der Angehörige der Polizisten eingeladen waren, besuchten auch die beiden Kollegen, gegen die wegen des Verdachts der Strafvereitelung ermittelt wird. Zu ihnen soll der 31-Jährige Kontakt aufgenommen haben, nachdem er Fahrerflucht begangen hatte.
    Alle drei gehören einer Einheit des Mobilen Einsatzkommandos an.

    Die Ermittlungen konzentrieren sich derzeit darauf, ob und in welchem Umfang der Fahrer Alkohol getrunken hat. Denn als er sich knapp zehn Stunden später stellte, konnte kein Alkoholwert nachgewiesen werden.
    Es liegt jedoch ein anonymer Hinweis auf eine Alkoholfahrt vor.

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    #43
    Und was die jeweilige Verantwortung der Berufe angeht, wenn ein Feuerwehrmann nach Feierabend an einem Unfall vorbeikommt, ist seine Verpflichtung dort Erste Hilfe zu leisten grösser, als beim „Normalo".

    Seh ich in meiner Freizeit die völlig vergammelte Stromverlängerung des Nachbarn, ist auch da meine Verantwortung auf die Gefahr hinzuweisen, eine grössere, als bei dem jenigen der „nur" Bürohengst ist.

    Trivial, ich weiss. . .

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    #44
    Zitat Zitat von monochrom Beitrag anzeigen
    Ich kann mir vorstellen, dass das Thema deinen Nerv trifft, aber warum soll ich runter kommen, wenn ich sage, dass hinter jedem Polizisten ein Mensch steht?

    ...



    Völlig klar ist, dass Verfehlungen eines Polizisten geahndet gehören (vielleicht weisst du das ja nicht, aber gerade Beamte unterliegen nicht dem Verbot der Doppelbestrafung).

    ...

    Was mir auffällt, dass du dir immer wieder selber widersprichst:

    "Wird das Vertrauen verletzt, klar gibt es dann auf die Mütze. Da die Polizei dank Uniform und Korpsgeist in der Aussendarstellung als Einheit erscheint, gilt der Schlag auf die Mütze natürlich dann für alle Mitglieder der Einheit. So ungerecht das individuell auch sein mag."

    Wenn ich so etwas lese, dann kann ich mir zwar deine Grundeinstellung gegenüber der 'Obrigkeit' denken, aber mit freiheitlich demokratischer Grundordnung, die du ja gerne für dich in Anspruch nehmen möchtest, hat das nichts zu tun.

    Oder "Viele in der Polizei vergessen, sie vertreten hoheitliche Rechte gegen die Leute, die sie beauftragen und bezahlen, nämlich den Bürger."

    "Ein Hampelmann ist ein Hampelmann, ob er eine Uniform anhat oder nicht. Respekt verdient nur der Mensch, nicht die Uniform."

    Und jetzt? Du bezahlst Polizisten, also bestimmst du selber, wer dir was zu sagen hat und wer nicht? Du bestimmst selber, vor wem du Respekt hast und vor wem nicht?

    ...

    Man muss also erstmal die Uniform aktzeptieren, ob man das will oder nicht, oder ob das einem gefällt oder nicht. Denn den Menschen dahinter kennst du doch gar nicht. Handelt aber der oder die Uniformträger(in) nicht nach Recht oder Gesetz, gehört das sanktioniert.

    ...
    Ich habe mal Deinen Text gekürzt zitiert, weil ich mir anhand er zitierten Passagen ziemlich sicher bin, Du hast nicht verstanden, was ich eigentlich sagen wollte.
    Dann Versuche ich es mal auf eine anders.

    Ich verstehe NICHT, was Du damit ausdrücken willst, das es bei mir einen Nerv getroffen hat.

    Und Du sollst auch nicht runterkommen weil Du sagst, das hinter jedem Polizisten ein Mensch steckt. Das Runterkommen bezog sich auf den Teil ab "Und dann wird er halt eben nicht ernst genommen...", lies es Dir bitte noch mal durch, ich glaube, dann wird klar, was ich mit runterkommen meinte.

    Art. 103 (3) GG, ne bis in idem.
    Auch Beamte werden dadurch geschützt. Das diziplinarische Verfahren und das strafrechtliche Verfahren sind zwei unterschiedliche Verfahren. Auch wenn der einzelne Beamte da durch zwei mal bestraft wird, ist das keine Doppelbestrafung. Im deutschen Recht sieht es so aus:
    Wenn Du wegen Totschlags verurteilt wurdest, kannst Du nicht noch mal wegen Mordes an der selben Person verurteilt werden, nur weil die Mordmerkmale erst später bekannt werden. Die einzige Ausnahme von dem Grundsatz sind Wiederaufnahmeverfahren ala Gustl Mollath. Aber das führt jetzt wirklich zu weit.

    Du kannst Dir meine Einstellung zur "Obrigkeit" denken! Ich weiß nicht, in welchen Kategorien Du denkst, aber Obrigkeit ist ein Begriff, der in der von Dir zitierten Demokratie nun gar nichts zu suchen hat.

    Die Uniform dient, ausser der, sage ich mal verkürzt, Gleichmachererei, natürlich auch der Legitimation.

    Das Uniformträger (wie auch jede andere Gruppe) gerne ohne individuelle Unterschiede in einen Topf geworfen werden (und ich nehme mich von dieser Sicht ausdrücklich aus), ist nichts neues, muß aber immer Mal wieder erwähnt werden, damit klar ist, wo bestimmte Aussagen herkommen.

    Hälst Du mich wirklich für so blöd, dass ich nicht verstanden habe, das Auftrag und bezahlen der Polizei, mir nicht das Recht gibt Anweisungen diese zu geben.

    Wenn ich mit der Polizei zusammentreffe, ausser beim Biertrinken, befinde ich mich normalerweise nicht auf der Flucht. Üblicherweise hält mir ein Mitglied des Trachtenvereins ein Kelle vor die Nase. Was ich dann hören will, ist das was man als die üblichen Umgangsformen bezeichnet. Grußformel, Name, Begehr, der Spruch "Sprechen Sie Deutsch?" oder die einfache Aufforderung (ohne Gruß und Namen) "Personalausweis, Führerschein, Fahrzeugpapiere" sind unangemessen und in den beiden südlichsten Bundesländern bei den dort recht häufigen Kontrollen der übliche Umgangston.

    So beißt man bei mir auf Granit.
    Immerhin greift man mit einer Routinekontrolle in meine Privatsphäre ein und hält mich von irgendetwas, das ich gerade tun möchte ab. Ob das nun als hoheitliche Aufgabe definiert ist, ist mir egal. Ich erwarte nichts, als das, was die normale Höflichkeit gebietet. Wenn das nicht drin ist, muss ich leider davon ausgehen, das es auch ansonsten nicht mit rechten Dingen zu geht.

    Klar bestimme ich selber ob ich Respekt habe oder nicht. Wer soll es den sonst bestimmen? Wir haben offenkundig unterschiedliche Auffassungen von der Bedeutung des Wortes Respekt.

    Ich trenne Person und Funktion nicht nur, wenn es um einen tödlichen Unfall geht, sondern auch dann, wenn der nur meine Papiere haben will.

    Die Uniform und/oder der Dienstausweis legitimiert sein Handeln(Funktion) z.B. die Frage nach den Papieren, Respekt als Person kann er nur erwarten, wenn er sich benimmt.

    Wie es in den Wald hereinruft...

    Es mag ja der Prävention dienlich sein, jeden Bürger erst mal als Kriminellen anzusehen, Problem ist, das es Auswirkungen auf die Umgangsformen gegenüber dem unbescholtenen Bürger hat, da darf man sich nicht wundern, wenn der zu Unrecht als Krimineller behandelte Bürger seinerseits, den Gegenüber als Fußabtreter benutzt.

    Hier in Berlin läuft das, jedenfalls so weit ich es erlebt habe so ab (übrings in Niedersachsen und NRW auch):
    "Guten Abend, ich bin Dienstgrad Name, das ist eine Fahrzeugkontrolle,. Ihren Personalausweis, den Führerschein und die Fahrzeugpapiere bitte."
    Wunderbar, so kann man kommunizieren.

    In Bayern und nicht nur da (ich kenne es ähnlich aus BW), läuft das dann nachts um halb zwei bei Nürnberg auf der Autobahn so ab
    "Sprechen Sie Deutsch?"
    Morgens um halb vier, Raststätte Würzburg
    "Aussteigen, Personalausweis, Fahrzeugpapiere"
    Morgens um halb neun auf der Wasserburger Landstraße in München (sinnvolle Zeit für eine Routinekontrolle)
    "Fahrzeugkontrolle, die Papiere und machen Sie den kofferaum auf"

    Wie bitte? Wo haben die denn Ihre Umgangsformen her? Gestern nicht auf die Mutti gedurft oder was? Nur weil der den grünen(blauen) Fetzen anhatt glaubt er hier den Breiten machen zu können. Na warte mein Freund, das wird sicher nicht Dein Tag.

    Das oder Ähnliches geht mir dann durch den Kopf. Und entsprechend ist meine Reaktion, das reicht dann vom Dienstausweis zeigen lassen, über die Herbeizitierung des Einsatzleiters bis zur Dienstaufsichtsbeschwerde und Strafanzeige.

    Der bekommt natürlich trotzdem meine Papiere und darf in den Kofferraum gucken und in meinen Aschenbecher. Das ist ja seine Funktion und die übt er in meinem (und aller anderer Bürger) Auftrag aus und bekommt dafür sein Geld.

    Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus. ... durch besondere Organe ... der vollziehenden Gewalt... ausgeübt. Art. 20 (2) GG
    ..., die vollziehende Gewalt ... an Recht und Gesetz gebunden. Art. 20 (3) GG

    Das sind keine leeren Phrasen. Das Volk bin ich und Du und jeder andere hier.

    Darum ging es.

    Umgangsformen, von Leuten, die mit besonderer Macht in unserem Auftrag handeln, was sie offensichtlich oft genug vergessen.

    Respekt muss man sich verdienen, man erwirbt ihn nicht, in dem man ein Kleidungsstück anlegt.

    Haben auch fertig.

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    #45
    Zitat Zitat von Benno Beitrag anzeigen
    Eine solche Reaktion hatte ich erwartet, danke dafür!

    Natürlich werde ich deine Beiträge weiter lesen, auf meine Ignore-Liste hat es noch niemand geschafft.
    Ignore-Liste ist was für den Kindergarten.

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    #46
    Zitat Zitat von Trabbelju Beitrag anzeigen
    Der 31 Jahre alte Polizeibeamte war auf dem Heimweg von einem Sommerfest seiner Einheit. Das bestätigte ein Polizeisprecher der Badischen Zeitung.
    Dieselbe Feier, zu der Angehörige der Polizisten eingeladen waren, besuchten auch die beiden Kollegen, gegen die wegen des Verdachts der Strafvereitelung ermittelt wird. Zu ihnen soll der 31-Jährige Kontakt aufgenommen haben, nachdem er Fahrerflucht begangen hatte.
    Alle drei gehören einer Einheit des Mobilen Einsatzkommandos an.

    Die Ermittlungen konzentrieren sich derzeit darauf, ob und in welchem Umfang der Fahrer Alkohol getrunken hat. Denn als er sich knapp zehn Stunden später stellte, konnte kein Alkoholwert nachgewiesen werden.
    Es liegt jedoch ein anonymer Hinweis auf eine Alkoholfahrt vor.
    Naja, kann ja nicht soviel Alkohol gewesen sein, wenn nach 10 Stunden nichts mehr nachgewiesen werden konnte. Lag dann wohl unter 1,5Promille. Also nach dem wenigen was aus der Presse zu erfahren war, würde ich mal prüfen, ob der nicht einfach nur nachtblind ist und die HD übersehen hat.

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    #47
    Dürfen die eigentlich so einfach in den Kofferraum gucken? Früher kam immer die Frage nach dem Warndreieck und dem Verbandskasten. Waren dann mutzig, weil ich den schon seit Jahrzehnten hinter'm Fahrersitz liegen hatte. Kofferraum kam eigentlich nie.

    Gut, zu der Zeit hat man auch nur sehr vorsichtig und langsam nach den Papieren in der Lederjacke gegriffen. . .

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    #48
    Zitat Zitat von der niederrheiner Beitrag anzeigen
    Dürfen die eigentlich so einfach in den Kofferraum gucken? Früher kam immer die Frage nach dem Warndreieck und dem Verbandskasten. Waren dann mutzig, weil ich den schon seit Jahrzehnten hinter'm Fahrersitz liegen hatte. Kofferraum kam eigentlich nie.

    Gut, zu der Zeit hat man auch nur sehr vorsichtig und langsam nach den Papieren in der Lederjacke gegriffen. . .
    Keine Ahnung, ob die in den Kofferraum gucken dürfen. Bei Fahrzeugkontrolle würde ich das mal, von meinem Verständnis her, bejahen. Habe ich mich noch nie damit befasst.

    Ist auch kein Problem. Ein legitimes Anliegen, haben sie ja angekündigt "Fahrzeugkontrolle". Ins Gepäck gucken dürfen sie dann allerdings noch lange nicht.
    Hatte da zwei lustige Erlebnisse mit dem Zoll auf der Suche nach Zigarettenschmugglern (nicht an der Grenze).
    In Niedersachsen an der A2, wurde ich höflich gefragt, ob sie dürfen, sie durften. In Rudolfstein, bei Hof in Bayern, haben sie ungefragt an meinem Gepäck rumgefummelt, die durften nicht reingucken.

    Während die Jungs in Niedersachsen ziemlich tiefenentspannt waren und mir auch bereitwillig erklärt haben, sie suchten nicht nur nach Zigaretten sondern auch nach anderen rauchbaren Produkten, waren die die in Bayern der Meinung, ich würde von Vietnamesen in Berlin erworbene russische Zigaretten nach Tschechien schmuggeln.

    Beide Male, "Fahrzeugkontrolle".


    Aber wir kommen definitiv vom Thema ab.

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    #49
    Zitat Zitat von sampleman Beitrag anzeigen
    Aus Sicht seines Dienstherren ist das wohl so. Mir erzählte mal ein befreundeter Polizist in Berlin (das ist allerdings schon 30 Jahre her), dass er sich immer peinlich genau an Tempolimits etc. halte, weil er im Falle eines privaten Verkehrsvergehens nicht nur Bußgeld und Punkte befürchten müsse, sondern auch disziplinarische Folgen zu befürchten hätte. Dem wohnt natürlich auch eine gewisse Logik inne. Gerade Polizeibeamte haben die Aufgabe, die Einhaltung von Gesetzen durchzusetzen, außerdem haben sie zumindest potenziell mehr Möglichkeiten, ein eigenes Fehlverhalten zu verschleiern. Deshalb kann ich mir gut vorstellen, dass ein Dienstherr seine Beamte durch zusätzliche Androhung von Sanktionen zu besonderer Gesetzestreue anhalten will.

    Insofern kann ich mir durchaus vorstellen, dass ein Polizist, wenn er einen tödlichen Unfall verursacht, stärker unter Stress steht als ein Normalbürger, weil für ihn noch mehr auf dem Spiel steht.

    Frage: War der Polizist im Dienst, als er den Moppedfahrer angefahren hat?
    Die Aussage mit den Bußgeld und den Punkten ist überzogen und falsch. ABER wenn sich ein Beamter etwas (im strafrechtlichen Sinne) zu schulden kommen lässt, dann erfährt es der Dienstherr und ist verpflichtet ein Disyiplinarverfahren einzuleiten. Nennt man MiStra "Verwaltungsvorschrift zur MItteilung in STRAfsachen". Das D-Verfahren ruht dann erstmal bis zum Ende des Strafverfahrens. ABER der Dienstherr ist im D-Verfahren NICHT an den Ausgang des Strafverfahrens gebunden. Heißt, trotz Freispruch oder Einstellung KANN es immer noch eine "erzieherische Maßnahme" geben.


 
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