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S21 - YES we can !!!

Erstellt von Kramer, 27.11.2011, 21:27 Uhr · 200 Antworten · 10.216 Aufrufe

  1. Baumbart Gast

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    #31
    Zitat Zitat von Ojo Beitrag anzeigen

    Was mich überrascht hat, ist der deutliche Ausgang für den Bau. Aber angesichts des erforderlichen Quorums von ca. 2,5 Mio Ja-zum-Ausstieg-Stimmen aller Wahlberechtigten habe ich bei der Wahlmüdigkeit der Ländle-Leute nie mit einem Baustopp gerechnet.
    Mit der hohen Quorum-Hürde hätte man vielleicht argumentieren können wenn die Mehrheit für den Ausstieg aus der Finanzierung gestimmt hätte, aber sogar die 20 % waren zu 60 % für den Weiterbau, selbst in Stuttgart. Der Anteil wird bei den 80 % nichtwählern noch größer sein.
    Klar das nicht über den Baustopp abgestimmt werden konnte, der wäre rechtlich noch schwerer umsetzbar gewesen als der Ausstieg aus der Finanzierung

    ABER vielleicht lernen die Politiker doch was draus, wenn man die Bürgerbeteiligung und -befragung VOR so einer Entscheidung anständig macht, auch mal das Planungsrecht ändert und z.B. vor der Genehmigung abstimmen lässt, hat man hinterher vielleicht weniger Ärger und mehr Planungssicherheit. Die Investitionsfeindlichkeit in Deutschland scheint ja durchaus nicht so groß zu sein wie es die Krawalle vermuten lassen. Da kann man sicher von der Schweiz lernen. Aber dazu müssten die Politiker lernen dem Bürger eigenen Verstand zutrauen

  2. Registriert seit
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    Standard

    #32
    Zitat Zitat von Baumbart Beitrag anzeigen
    Aber dazu müssten die Politiker lernen dem Bürger eigenen Verstand zutrauen
    Ich denke, "der Bürger" im Großen und Ganzen hat Verstand und den traut ihm "die Politik" auch zu, doch gibt es (z.B.) Bauprojekte, deren Befürwortung oder Ablehnung nichts mit Menschenverstand zu tun haben.
    Man betrachte die Proteste, die bei jedem Neubau einer Autobahn aufkeimen. Hier protestieren "Betroffene"; in welcher Hinsicht sie auch immer "betroffen" sind. Findet also vorher ein Volksentscheid statt, an dem nur Betroffene abstimmen dürften (was ja theoretisch auch richtig wäre), ist das Ergebnis klar. Stimmen aber alle z.B. im Bundesland ab, gehts anders aus. Logo: auch ich stehe auf Autobahnen bis zum Horizont und sehe gern das Geld in die Baubranche fließen Wäre ich direkter Anlieger an der geplanten Trasse, würde sich auch meine Zustimmung in Grenzen halten.

    Fazit 1: es gibt Entscheidungen, die der Bürger nicht treffen kann.
    Fazit 2: trennt man klar zwischen den Wutbürgern (zu dieser Spezies gab es vor kurzem einen treffenden Artikeln im Spiegel) und normalen Bürgern (mit Demokratieverständis) schaut die Welt ganz anders aus. Der Bürger ist nämlich gar nicht dämlich und versteht die Notwendigkeit so mancher Maßnahmen besser, als das in den Medien durch Berichte über das wütende Promille von uns allen dargestellt wird.
    Mir fallen hierzu etliche Beispiele ein, aber das würde den Rahmen und den Topic sprengen.

  3. Registriert seit
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    #33
    Zitat Zitat von wuchris Beitrag anzeigen
    Fazit 2: trennt man klar zwischen den Wutbürgern (zu dieser Spezies gab es vor kurzem einen treffenden Artikeln im Spiegel) und normalen Bürgern (mit Demokratieverständis) schaut die Welt ganz anders aus. .
    http://www.spiegel.de/politik/deutsc...784664,00.html

  4. Registriert seit
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    Standard Demokratieverständnis??

    #34
    Zitat aus dem SpiegelArtikel

    "Bemerkenswert ist aber, wie vielfältig die Meinungen der einzelnen Protestbürger in der Frage der Partizipationsdemokratie sind. Die überwiegende Mehrheit ist für Volksabstimmungen, glaubt aber zu 80 Prozent nicht, dass damit der Streit in Stuttgart zufriedenstellend gelöst werden kann. Und: Nur 28 Prozent würden das plebiszitäre Votum anerkennen, wie auch immer es ausfallen mag."

    alt, stur, eigennützig....hm

  5. Baumbart Gast

    Standard

    #35
    Zitat Zitat von wuchris Beitrag anzeigen
    Ich denke, "der Bürger" im Großen und Ganzen hat Verstand und den traut ihm "die Politik" auch zu, doch gibt es (z.B.) Bauprojekte, deren Befürwortung oder Ablehnung nichts mit Menschenverstand zu tun haben.
    (...)
    Fazit 1: es gibt Entscheidungen, die der Bürger nicht treffen kann.

    (...)

    Der Bürger ist nämlich gar nicht dämlich und versteht die Notwendigkeit so mancher Maßnahmen besser, als das in den Medien durch Berichte über das wütende Promille von uns allen dargestellt wird.
    WENN die Politiker dem Bürger mehr Verstand zutrauen würden wären die Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren nicht so bürokratisch und intransparent. Da muss ein Bürger schon sehr viel Zeit und Geduld haben um da dran zu bleiben. Das kann man viel öffentlicher gestalten, aber dazu gehört eben Mut.

    das Fazit 1 stimmt imho nicht. Jede Entscheidung, von der er mittelbar oder unmittelbar betroffen ist kann der Bürger treffen. Der Einfachheit halber hat man diese Entscheidungskompetenz auf Vertreter übertragen, aber die sind ja auch kein Experten (Welche Berufe haben Abgeordnete?).

    Weil der Bürger nicht dämlich ist kann und muss man ihn mehr und eher beteiligen und nicht mit Planungsverfahren aus dem vorigen Jahrhundert vor vollendete Tatsachen stellen.

  6. Registriert seit
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    #36
    Ob man die Verfahren nun einfacher und transparenter gestaltet oder nicht, wird an der Nörgelei der Betroffenen gar nichts ändern, wenn das Ergebnis nicht so ausfällt, wie sich die lautesten unter ihnen das wünschen. Wer sich als Bürger einbringen wollte, hat das bisher auch getan, und wer es nicht wollte, wird es auch zukünftig nicht tun.

    Grüße
    Steffen

  7. Baumbart Gast

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    #37
    Also Bürgerbeteiligung a la 5 Werktage Pläne auslegen im 5. Stock 3. Flur 8. Zimmer hinten links ist noch zeitgemäß? eher nicht.

  8. Registriert seit
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    #38
    Von mir aus soll man machen wie man will, solange es nicht mehr kostet und den Vorlauf der Projekte nicht noch mehr in die Länge zieht.

    Am Egoismus der Betroffenen wird es nicht einen Hauch ändern.

    Grüße
    Steffen

  9. Momber Gast

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    #39
    Zitat Zitat von Kramer Beitrag anzeigen
    endlich - die Mehrheit ist dafür
    Du irrst Dich. Der Mehrheit ist es wurstegal, ob die in Stuttgart im Boden rumbuddeln und wer wieviel dafür bezahlt. Die Mehrheit hat nämlich gar nicht abgestimmt.

    Das einzige, das an der ganzen Aktion erfreulich ist, ist dass das Thema jetzt ein für allemal erledigt ist.

  10. MHL
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    #40
    Das Leben in der Demokratie ist schon komisch. Und die Äußerungen in diesem Thread spiegeln das auch wieder.

    Eigentlich geht es hier mehrheitlich nur um das eine: Häme der Bahnhofbefürworter und Zweifel an dem Umgang der S21-Gegner mit dem Ergebnis. Fast unisono wird hier proklamiert, dass sich die Gegener eh nicht an das Wahlergebnis halten werden. Ich habe zwar keine Ahnung warum man diese Meinung vertritt, aber wahrscheinlich schließt man von sich selber auf andere. Anders ist das nämlich nicht wirklich verständlich.
    Ich habe noch nie einen "Verlierer" gesehen, der so offen darüber geredet hat wie der MP. Einer der klar gesagt hat, dass der "Wille des Volkes" umgesetzt wird. Auf der anderen Seite habe ich nur (wie in diesem Thread auch) die Aussagen der "Gewinner" gesehen, welche den Zweifel an der demokratischen Gesinnung der Verlierer äußerten.

    Eigentlich ziemlich schade, den in BW ist etwas einzigartiges passiert: Zum ersten Mal wurde das Volk zu einem Sachthema befragt und man hat eine klare Antwort bekommen. Für mich persönlich war es schade, dass es um ein Thema ging, was eigentlich nur die Stuttgarter wirklich interessiert hat. Was interessiert es eine Oma im Badischen, ob die Stuttgarter einen Bahnhof bekommen.... Ich bin daher mal gespannt, wann wir die nächste Gelegenheit bekommen, um über ein landesweit interessantes Thema abzustimmen. Der Anfang ist jedenfalls gemacht.

    Es werden immer auf jeder Seite ein paar Hardcore-Zweifler übrig bleiben, ein paar Zweifler werden weiter Montags demonstrieren usw. Ich glaube aber nicht, dass sich die Mehrzahl der S21-Gegner diesem Votum nicht beugt. Natürlich wird das Projekt mit Argusaugen beobachtet werden und es wird noch die eine oder andere Diskussion geben, an der demokratischen Grundhaltung zweifele ich aber nicht.

    Diesen Zweifel hege ich eher bei Leuten, die davon sprechen, dass eine Minderheit die Mehrheit regiert. Diese Leute haben den Schuss offensichtlich nicht gehört.


 
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