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Standard Notarzt erhält nach Einsatzfahrt Strafbefehl über 4500,-€...

Erstellt von fralind, 08.02.2015, 16:40 Uhr · 90 Antworten · 6.681 Aufrufe

  1. Registriert seit
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    #71
    Zitat Zitat von AmperTiger Beitrag anzeigen
    ja mir ging es da auch um ganz was anderes. Wie kann ein StA zuerst zu der Rechtsauffassung kommen, dass solch ein Handeln mit FS-Entzug und 4500€ (die sich nach dem Einkommen des Arztes richten) zu ahnden ist? ihm war doch auch beim Strafbefehl bekannt, dass der "Täter" Notarzt ist, auf dem Weg zu einem lebensrettenden Einsatz war. Noch dazu ist rein garnichts passiert, außer dass sich andere Autofahrer genötigt fühlten.
    Da hätte man als StA auch beim ersten Strafbefehl durchaus schon zur Ansicht gelangen können, dass es wichtiger war ein Menschenleben zu retten, als die Verkehrsregeln einzuhalten. noch dazu wo der "Täter" ja Notarzt ist.

    Ich denke dass sich der Notarzt den Anwalt genommen hat, als der Strafbefehl kam. Vorher wußte er ja nicht, dass er angezeigt wurde.

    Servus AmperTiger,

    ganz so einfach ist es nicht:

    1.) ein Staatsanwalt beantragt den Erlaß eines Strafbefehls beim zuständigen Amtsgericht

    2.) nur ein Strafrichter kann bei hinreichendem Tatverdacht einen Strafbefehl verhängen

    Leider geht aus dem ganzen Gedöns nicht hervor, ob dem Beschuldigten (Notarzt) VOR Erlass des Strafbefehls Gelegenheit gegeben wurde, sich zur Sache zu äußern. Und Strafrichter neigen aufgrund erheblicher Arbeitsüberlastung gerne mal dazu, solche Anträge OHNE eingehende Prüfung durchzuwinken.

    Alles a bissl mysteriös - aber vermutlich war der beantragende StA einfach nur ein zuag'roaßda G'schaftlhuba mit preußischem Migrationshintergrund ;-)))

    Gruß,
    Bäda

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    #72
    Ich kann mir folgenden Dialog beim Ausländermaut-Stammtisch vorstellen:
    "Grias di, Seppl. Du, do hot mi letzthin wia i mei Schwarzgeld fortschaffen wollt – du woast scho, des wos i mitn Gammelfleisch verdient hob – ana zum Bremsen zwunga, dass meine ganzen Geldtüten umgfalln sin. Des hot mi gscheit gärchert. Den will I ozoang. Du bist doch beim Gricht, konnst do wos machen? Der Huber Jackl macht mir an Zeugn."
    "Freili Hiasl, des mach I, do erlass I an Strafbefehl. Du host mia ja ah im Gemeinderat bei meim Schwarzbau gholfn."

  3. Registriert seit
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    #73
    Naja, wer sich des öfteren wegen irgendwelcher Bußgeld-Sachen vor bayerischen Amtsgerichten rumtreibt, hat eine gewisse Vorstellung davon, warum die Gerichte in DEM Bundesland mit Verkehrstrafsachen überlastet sind und nicht mehr prüfen (können oder wollen).

    Es wird selbst bei dünnsten Beweislagen ein Verfahren eröffnet und man erlebt das "königlich bayerische Amtsgericht" live. Im Gutachten zum Frontfoto steht der Satz,

    "Durch den Fotoabgleich kann nicht sicher festgestellt werden, ob der Beschuldigte gefahren ist. Es kann nicht ausgeschlossen werden, das ein Verwander, bis zum dritten Grad, das Fahrzeug führte."

    Es hätte also praktisch jeder männliche Verwande sein können. Das Verfahren wird natürlich eröffnet und der Richter meinte dann zu mir (nach der Feststellung der Personalien) "Geben Sie es zu, Sie waren es!"

    Klar, ich gebe in der Hauptverhandlung etwas zu, was ich vorher bestritten habe und mit dem Satz im Gutachten ganz sicher.

  4. X-Moderator
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    #74
    Zitat Zitat von C-Treiber Beitrag anzeigen

    Es hätte also praktisch jeder männliche Verwande sein können. Das Verfahren wird natürlich eröffnet und der Richter meinte dann zu mir (nach der Feststellung der Personalien) "Geben Sie es zu, Sie waren es!"

    Klar, ich gebe in der Hauptverhandlung etwas zu, was ich vorher bestritten habe und mit dem Satz im Gutachten ganz sicher.

    ... was Du so alles erlebst.....

  5. Registriert seit
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    #75
    Zitat Zitat von Topas Beitrag anzeigen
    ... was Du so alles erlebst.....
    Und hat neben den Auftritten vor Gericht, im Finanzamt, beim Nachbarn und sonstwo noch Zeit, hier 4000 Beiträge pro Jahr zu schreiben.

  6. Registriert seit
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    #76
    Romane, Benno .... Romane.

  7. Registriert seit
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    #77
    Zitat Zitat von Topas Beitrag anzeigen
    ... was Du so alles erlebst.....
    Ja. Falls Du mal A9 in D fährts, diese netten beleuchtenen Wechselverkehrszeichen oberhalb der Autobahn, vor München (von Berlin kommend), sind ab und an mit Kameras bestückt.

    Und wenn man dann über Monate Montags nach München und Freitags zurück nach Berlin fährt.... Es dauert halt immer ne ganze Weile bis die Post kommt, bis dahin hat man so einige Gelegenheiten gehabt.

  8. Registriert seit
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    #78
    Zitat Zitat von Benno Beitrag anzeigen
    Und hat neben den Auftritten vor Gericht, im Finanzamt, beim Nachbarn und sonstwo noch Zeit, hier 4000 Beiträge pro Jahr zu schreiben.
    Tja, es gibt halt Leute, die bedienen die Tastatur nicht nur mit zwei Fingern.

    Willste Akteneinsicht?

  9. Registriert seit
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    #79
    Zitat Zitat von C-Treiber Beitrag anzeigen
    .... Willste Akteneinsicht?
    Ne danke, habe ich beruflich zu genüge.

  10. Registriert seit
    24.01.2015
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    129

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    #80
    Verfahren ist eingestellt.


 
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