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Stuttgart 21

Erstellt von Alex Mayer, 02.10.2010, 11:19 Uhr · 110 Antworten · 8.437 Aufrufe

  1. Registriert seit
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    #61
    Zitat Zitat von Trabbelju Beitrag anzeigen
    Zu der „verantwortlichen“ Politik gehört im Übrigen auch die Bundeskanzlerin, die in der DDR immerhin als FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda an der Elite-[FONT=Times New Roman][SIZE=3]Universität der DDR ihre Doktorarbeit abliefern durfte.
    Frau Merkel hat ihre Promotion zum Dr. rer. nat. mit einer Dissertation über die Berechnung von Geschwindigkeitskonstanten von Reaktionen einfacher Kohlenwasserstoffe in Physik gemacht.

    Bei dir klingt es als hätte Sie einen Doktortitel in Agitation und Propaganda.

    Des weiteren ist Sie bei der FDJ nach eigener Aussage im Kultursekretäriat und nicht im Institut für Agitation und Propaganda gewesen, aber wem soll man glauben.

  2. Registriert seit
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    Standard

    #62
    Zitat Zitat von Maze Beitrag anzeigen
    Hier geht es nicht nur um "Stuttgart21", hier geht es auch um Steuergelder von und für andere Bundesländer. Damit Stuttgart21 finanziert werden kann, fehlen in anderen Bundesländer Gelder für Schulen, Bäder, Straßenbau und was weiß ich noch alles.

    Das Projekt ist keine Angelegenheit mehr nur für Baden-Württemberger,
    das Problem und die Machenschaften der Regierung wird noch jedem einzelnen Bürger in Deutschland die Augen öffnen.
    Da bin ich euch Schwaben ja so dankbar für, dass ihr euch für das Wohl der ganzen Nation opfert

    Zitat Zitat von Maze Beitrag anzeigen
    Noch eine Anmerkung zum letzten Donnerstag. Ohne jegliche Vorwarnung sprühte die Polizei mit Pfefferspray in die Menge und setzte die Wasserwerfer ein.
    Das ist definitiv falsch. Nach meinem Kenntnisstand ist der Einsatz des Wasserwerfers vorschriftsmäßig erfolgt und das schließt eine Androhung des Einsatzes ein. Und grundlos sprüht ein Beamter mit den Pfefferspray auch nur ganz selten rum.

    Grüße
    Steffen

  3. Registriert seit
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    #63
    Zitat Zitat von Maze Beitrag anzeigen
    Noch eine Anmerkung zum letzten Donnerstag. Ohne jegliche Vorwarnung sprühte die Polizei mit Pfefferspray in die Menge und setzte die Wasserwerfer ein. Eine Klage gegen die Polizei läuft bereits.
    Die Verfahren werden vermutlich wieder im Sande verlaufen. Nach wie vor verweigern die Verantwortlichen für die die „staatliche“ Gewalt ausübenden PolizeibeamtInnen die Kennzeichnungspflicht.

    Nach wie vor verweigern die Verantwortlichen angesichts versagender Dienst- und Fachaufsicht die erforderlichen Instrumente wie Ombudsleute oder unabhängige Polizeibeauftragte analog zu Datenschutzbeauftragten, Wehrbeauftragten usw., um unter anderem gegen Polizeiübergriffe endlich eine effektive Kontrolle herzustellen.
    Kein Wunder, dass die Entscheidungsträger heute noch die Version der eingesetzten Polizeiführer wiederkäuen.
    Dagegen tönen nach solchen Anlässen aber immer wieder und immer lauter die Bemühungen nach Strafrechtsverschärfungen wegen angeblich massenhafter Gewalt gegen PolizeibeamtInnen:
    Gewalt wäre alleine von den DemonstrantInnen ausgegangen usw. usf.
    Man könnte angesichts der im Widerspruch dazu festzustellenden Tatsachen glauben, das Propagandaministerium eines Unrechtsstaates zu hören.

    Die Einsatzleitung trat auch noch das vom BVerfGer zwingend vorgegebene Kooperationsgebot mit Füßen, indem sie das von diesen angebotene und gesuchte Gespräch mit Demo-Leitern verweigerte.
    Es gab meines Wissens „nur“ sechs „verletzte“ Polizeibeamte, hingegen mehr als fünfzig mal so viele verletzte Bürger.

  4. Registriert seit
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    #64
    Zitat Zitat von Zörnie Beitrag anzeigen
    Das ist definitiv falsch. Nach meinem Kenntnisstand ist der Einsatz des Wasserwerfers vorschriftsmäßig erfolgt und das schließt eine Androhung des Einsatzes ein. Und grundlos sprüht ein Beamter mit den Pfefferspray auch nur ganz selten rum.

    Grüße
    Steffen
    Da ist dein Kenntnisstand veraltet. Ohne jegliche Ansätze wurde Pfefferspray z.B. meinem Bekannten ins Gesicht geblasen, grundlos !

    Auf eine angemeldete und genehmigte Demo von Schülern (im Alter 12-16 Jahren) wurde grundlos mit Pfefferspray losgesprüht, danach kam der Wasserwerfer zum Einsatz.

    In Stuttgart wird derzeit alles andere als Demokratie vorgeführt.

  5. Registriert seit
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    #65
    Da ist zuweilen wohl schon die Definition von "grundlos" recht verschieden.

    Grüße
    Steffen

  6. ulixem Gast

    Standard

    #66
    Zitat Zitat von Maze Beitrag anzeigen
    Da ist dein Kenntnisstand veraltet. Ohne jegliche Ansätze wurde Pfefferspray z.B. meinem Bekannten ins Gesicht geblasen, grundlos !
    Hast du vielleicht vergessen zu erwähnen, dass du mehreren Aufforderungen der Polizei nicht Folge geleistet hast?

  7. Registriert seit
    10.11.2005
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    #67
    Zitat Zitat von ulixem Beitrag anzeigen
    Hast du vielleicht vergessen zu erwähnen, dass du mehreren Aufforderungen der Polizei nicht Folge geleistet hast?
    was hätte eine Demo dann für einen Sinn ? Rechtfertigt das dann eine solche Vorgehensweise der Polizei ? Toll !

  8. Registriert seit
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    #68
    Vielleicht sollten alle Beteiligten mal eine vorübergehende Auszeit nehmen. Die auch hier deutlich werdenden zunehmenden Emotionen dienen nicht der Sache.
    Allen Gegnern sei gesagt, hier herrscht weder ein Polizeistaat, noch eine Diktatur des Kapitals. Wenn vorhandene demokratische und juristische Möglichkeiten nicht zum Ziel führen, sollte man es dann auch akzeptieren (nennt man Demokratie)
    Gruß
    Michael

  9. Registriert seit
    01.01.2009
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    #69
    Zitat Zitat von Maze Beitrag anzeigen
    was hätte eine Demo dann für einen Sinn ? Rechtfertigt das dann eine solche Vorgehensweise der Polizei ? Toll !
    Ist es etwa Sinn einer Demo, Aufforderungen der Polizei zu missachten? Glaubst du allen Ernstes, die fordern nur so zum Spaß auf? Dann willkommen in der Welt der Schmerzes, rechtlich korrekt unmittelbarer Zwang genannt.

    Grüße
    Steffen

  10. ulixem Gast

    Standard

    #70
    Zitat Zitat von Maze Beitrag anzeigen
    was hätte eine Demo dann für einen Sinn ? Rechtfertigt das dann eine solche Vorgehensweise der Polizei ? Toll !

    Wenn du hier Fakten einfach weglässt , um Stimmung zu machen ,
    ist eine objektive Diskussion auch nicht möglich.

    Dann klicke ich mich jetzt mal hier raus.


 
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