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Wenn Justitia den Amtsschimmel reitet.

Erstellt von C-Treiber, 26.06.2013, 21:12 Uhr · 60 Antworten · 5.900 Aufrufe

  1. Registriert seit
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    #11
    Ich würde mich damit gar nicht auseinandersetzen sondern den Home | Strafverteidiger in Kreuzberg – Kanzlei Hoenig Berlin | Strafrecht und Motorradrecht anrufen eine Vollmacht per Email schicken und gut.

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    #12
    Zitat Zitat von Huck Beitrag anzeigen
    Man kann auch gegen Windmühlen kämpfen...
    Was für ein Aufriss wegen eines Parkknollens...
    Eine blödere Antwort darauf ist ja wohl nicht möglich wenn man im Recht ist.
    Was anderes wäre es wenn man sich aus der Verantwortung tricksen will.

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    #13
    Spätestens in der nächsten Instanz darfst du dich eh nicht mehr selbst verteidigen, kannst dir also gleich nen Anwalt suchen.
    Solange kein Fotobeweis vorhanden ist, hat die Stadt schlechte Karten, dann steht deine Aussage gegen die der Politesse.
    Unwahrscheinlich dass du zahlen musst. Ansich aber auch egal, die Aktion hat dich bisher schon mehr als 15€ gekostet, auf den Rest kommt es auch nicht mehr an.

  4. Registriert seit
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    #14
    Zitat Zitat von vierventilboxer Beitrag anzeigen
    Spätestens in der nächsten Instanz darfst du dich eh nicht mehr selbst verteidigen, kannst dir also gleich nen Anwalt suchen.
    Solange kein Fotobeweis vorhanden ist, hat die Stadt schlechte Karten, dann steht deine Aussage gegen die der Politesse.
    Unwahrscheinlich dass du zahlen musst. Ansich aber auch egal, die Aktion hat dich bisher schon mehr als 15€ gekostet, auf den Rest kommt es auch nicht mehr an.
    Klar kostet das, irgendwann, was glaubst Du, was es die Stadt kostet.

    Strafzettel, bei denen wir nachweislich irgend etwas angestellt haben, zahlen wir ja auch. Zum Beispiel die nette Messung kurz vor der Geschwinidigkeitserhöhung auf der Stadtautobahn. Geschwinidgkeit, Ort, Fahrtrichtung und Uhrzeit haben gepasst, da haben wir noch nicht mal auf das Foto bestanden, sondern bezahlt.

    Es geht hier ums Prinzip.
    §25a STVG ermöglicht nämlich ganz einfach Gebühren für ein Fehlverhalten zu kassieren, das nie stattgefunden hat.

    Wenn man es zusammenfasst hat man gleich mehrere Besonderheiten. Einen POM mit fotgrafischem Gedächtnis (wenn er diese Unmöglichkeit wirklich besäße, wäre er sicher nicht POM) und die Feststellung des Gerichtes, das ein und der selbe physischer Gegenstand an zwei Orten gleichzeitig existiert, was nach den bisherigen Erkenntnissen über das Einstein-Universum nicht sein kann.

    Richterin Dr. Palomo Suarez hat also als Wahrheit ("aus weiterhin zutreffenden Gründen") festgestellt, das POM Schott aufgrund eines fotografischen Gedächtnisses keinerlei Fehler macht und sich ein Fahrzeug an zwei Orten gleichzeitig befinden kann.

    Normalerweise werden Leute, die so etwas ernsthaft als Wahrheit behaupten, weggesperrt und das aus gutem Grund.

    Ob es für die nächste Instanz einen Anwalt braucht, ist noch nicht raus. §62OWiG schneidet nämlich den weiteren Rechtsweg ab, so das als Möglichkeiten dagegen nur noch die "Rechtsbeschwerde" oder die "Verfassungsbeschwerde" bleiben.

  5. Registriert seit
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    #15
    § 25a OWiG?? Hast du dir den gerade selbst reingeschrieben?

  6. Registriert seit
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    #16
    Zitat Zitat von Zörnie Beitrag anzeigen
    § 25a OWiG?? Hast du dir den gerade selbst reingeschrieben?
    Nein! Danke fü den Hinweis. War nen Tipp-Fehler

    §25a STVG (Straßenverkehrsgesetz), III. Abschnitt, Kostentragungspflicht des Fahrzeughalters, umgangssprachlich bekannt als Halterhaftung war gemeint.

  7. Registriert seit
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    #17
    Zitat Zitat von C-Treiber Beitrag anzeigen
    Es geht hier ums Prinzip.
    §25a STVG ermöglicht nämlich ganz einfach Gebühren für ein Fehlverhalten zu kassieren, das nie stattgefunden hat.
    Ich würde wegen ein paar € an sich auch keine Geschichte draus machen, aber C-Treiber hat recht - es geht ums Prinzip.
    Dass ein kommunaler Angestellter nun auch schon auch schon unfehlbar, und somit auf gleicher Stufe mit Franzi aus Rom steht, wäre mir neu

    gruss

    t

  8. Registriert seit
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    #18
    Zitat Zitat von Macfak Beitrag anzeigen
    Eine blödere Antwort darauf ist ja wohl nicht möglich wenn man im Recht ist.
    Was anderes wäre es wenn man sich aus der Verantwortung tricksen will.
    Tja, das mit dem Recht ist halt so ne Sache...

    Aber lassen wir das... Du bist anderer Meinung als ich. Das ist DEIN RECHT und damit auch Thema durch

  9. Registriert seit
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    #19
    Zulassung der Rechtsbeschwerde muss zuerst beantragt werden und nicht nur Rechtsbeschwerde einlegen !!!
    Das geht ins Revisionsrecht und nicht einmal jeder Anwalt beherrscht das. Das würde ich von einem Anwalt machen lassen.
    Bin mal gespannt ob das funktioniert... (siehe § 62 wie zitiert)

    Stichworte bisher m.E. : Versagung rechtlichen Gehörs und evtl falsche bis nicht durchgeführte Beweiswürdigung/ - führung.

    Der Vorwurf der Rechtsbeugung gegenüber der Richterin (und dann noch mit Namensnennung im intimen Kreise des Internets) ist Quatsch !!! Da würd ich mich mal kundig machen C-Treiber.
    Sei froh wenn sie es nicht mitkriegt und Dir daraus ein Verfahren strickt. Das ist nämlich nicht nur eine Formalbeleidigung, sondern gegenüber einem Richter schon ein sehr ehrenrühriger Vorwurf.
    Na vielleicht sieht es auch gelassen nach dem Motto : Was störts die Eiche wenn sich ein Borstenvieh an ihr wetzt.

  10. Registriert seit
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    #20
    Ich sehe gerade vor meinem geistigen Auge einen zornigen Troll vor seinem Rechner sitzen und eine Email mit Screenshots an besagte Richterin schreiben um C-Treiber so richtig in die Scheisse zu reiten.
    Einfach weil das so seine Art ist mit seinen Mitmenschen umzugehen. Gibt solche Leute hier im Forum.


 
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