für die langfristige Finanzplanung

[Baumbart]

nur mal so falls jmd Änderungen in seinem Nettolohnquote erwartet - aus dem Bereich Soli gibt's nix neues

Berlin: (hib/HLE) Der Solidaritätszuschlag hat von 1991 bis 2011 insgesamt rund 212 Milliarden Euro Einnahmen für die Staatskasse gebracht. Die Finanzlage des Bundes sei auch weiterhin angespannt, so dass auf die Finanzmittel aus dem Solidaritätszuschlag nicht verzichtet werden könne, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/10933) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion und verweist dabei auch auf die „immer noch bestehenden Vereinigungslasten“. Im geltenden Finanzplan sind nach Angaben der Regierung jährlich zwölf Milliarden Euro Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag eingeplant. Das seien rund fünf Prozent der im Finanzplan 2012 bis 2016 durchschnittlich veranschlagten Steuereinnahmen des Bundes. Zur Frage nach der Saldierung dieser Einnahmen mit den vom Bund gewährten Ergänzungszuweisungen schreibt die Regierung: „Eine Zurechnung der Einnahmen zu bestimmten Haushaltspositionen ist nicht möglich, da das Aufkommen aus dem Solidaritätszuschlag nach dem Grundsatz der Gesamtdeckung der Finanzierung aller Bundesaufgaben zur Verfügung steht.“

 

[GS Bär]

Jetzt zahlen wir den Soli nicht mehr für den Aufbau der Infrastruktur der neuen Bundesländer, sondern für den Eurorettungsschirm

 

[sprinter]

Und das bis zum Jahr 2019, zu verdanken unserem lieben Altkanzler Schröder. Perfekt

Gruß sprinter

 

[C-Treiber]

Und das bis zum Jahr 2019, zu verdanken unserem lieben Altkanzler Schröder. Perfekt

Gruß sprinter

Wie kommst Du dann auf das schmale Brett?

Kohl: eingeführt 1991 7,5%, erneuert (nach der Wahl) 1995 7,5%, gesenkt 1998 auf 5,5%.

Kohl hat dieses Verbrechen begangen, damit er wiedergewählt wird. Nur ein Wessie oder ein Schwachkopf konnte an die "blühenden" Landschaften im Osten innerhalb der nächsten 10 Jahre glauben, die Kohl so vollmundig angekündigt hat.

 

[AT86]

Wie kommst Du dann auf das schmale Brett?

Kohl: eingeführt 1991 7,5%, erneuert (nach der Wahl) 1995 7,5%, gesenkt 1998 auf 5,5%.

Kohl hat dieses Verbrechen begangen, damit er wiedergewählt wird. Nur ein Wessie oder ein Schwachkopf konnte an die "blühenden" Landschaften im Osten innerhalb der nächsten 10 Jahre glauben, die Kohl so vollmundig angekündigt hat.

Also ich fand die Landschaften am blühendsten direkt nach der Wende.

Landschaften blühten und dank der nur grauen Häuser wurde das Auge nicht durch andere Farben agbelenkt !!!