christoph schrieb:
Hallo Ron, hallo Michael.
Wir haben in Österreich in den Hauptstädten bzw. in 14 Städten(Bundespolizeidirektionen) die Bundespolizei, und sonst in Österreich die Bundesgendarmerie, beide Organisationen sind reine Exekutive, also nicht militärische Körperschaften und haben den gleichen Aufgabenbereich, der nur örtlich begrenzt ist. Beide unterliegen dem Bundesministerium für Inneres. Dies wird sich aber in den nächsten Jahren ändern, da bereits begonnen wurde( Pilotprojekt in Wien) die Polizei und die Gendarmerie zu einem einzigen Wachkörper ( Bundespolizei) zu vereinen. Ich hoffe euch damit gedient zu haben, der ösi chris aus Melk mit seiner Kuh.
Moin, moin,
die Exekutive der Länder verfügt in Ö über keine eigenen Polizeikräfte, d.h. es gibt keine Landespolizei?
Ich hatte (vor langer Zeit) auf der Marineschule Mürwik (Offizierschule der Marine) in Flensburg mal gelernt, dass das Militär wie die Polizei Teil der Exekutive ist, Militär nach außen, Polizei (in D Ländersache) nach innen. Jeweils in scharfer Abgrenzung zur Legislative und der Judikative. Es gibt allerdings in D ein paar Stellen, wo dieses Prinzip durchbrochen wird, aber das ist ein anderes Thema. So brauchten wir als Soldaten die Polizei überhaupt nicht an Bord bzw. die Kaserne zu lassen, da für uns ja die Feldjäger (Militärpolizei), die dem Heer zugeordnet sind, zuständig war (Ausnahmen abgesehen). Da Heeressoldaten gem. stillschweigender Übereinkunft an Bord aber sowieso nichts zu suchen haben, waren wir de facto"ohne Polizei".
An Polizei gibt's in D halt die Polizei der jeweiligen Bundesländer und den BGS (Polizei des Bundes). Bayern leistet sich noch zusätzlich eine eigene Grenzpolizei. Hinzu kommen Landeskriminalämter (LKA) und Bundeskriminalamt (BKA), Landesämter- und Bundesamt für Verfassungsschutz runden die Sache ab. Alle unterstehen dem jeweiligen Landesinnenministerium bzw. dem Bundesinnenministerium in Berlin. Und alle wollnse Geld.
Die Judikative ist ebenfalls Ländersache. Als Staatsanwältin war meine Frau Landesbeamtin. Ermittlungen über die Grenzen eines Bundeslandes hinweg, von internationalen Grenzen ganz zu schweigen, wurden schnell zu einer bürokratischen und sehr zeitraubenden Angelegenheit.
Föderalismus kann so schön sein! :twisted:
Übrigens: Ich hatte nicht gesagt, dass die Gendarmerie in Ö Teil des Militärs ist. Ich hielt es nur für erwähnenswert, dass dies in I, F, E der Fall ist. Das hat mir mal ein Carabinieri auf Urlaub am Strand erklärt, war sehr lustig.
