Seite 5 von 11 ErsteErste ... 34567 ... LetzteLetzte
Ergebnis 41 bis 50 von 106

Unsere Rechtspflege einmal plastisch erklärt...

Erstellt von GSMän, 29.04.2014, 05:50 Uhr · 105 Antworten · 5.826 Aufrufe

  1. Registriert seit
    31.07.2006
    Beiträge
    10.966

    Standard

    #41
    Zitat Zitat von Zörnie Beitrag anzeigen
    Doch, darauf kommt es auch an, aber meiner Erfahrung nach schallt es aus dem Wald immer so heraus wie man hineinruft.

    Und doch stehst du als Bürger mit dem Polbeamten nicht auf einer Stufe, denn er ist Vertreter der Staatsgewalt und darf auch im gesetzlichen Rahmen unmittelbaren Zwang anwenden. "Maßnahmen" werden erklärt, aber nicht diskutiert oder gar verhandelt.
    Verhältnismäßigkeit ist eines der Hauptwörter im Polizeiberuf, wie bei nahezu allen Berufen, in den Recht angewendet wird. Und Übersicht und das Beherrschen der Lage ist das A und O im Vollzugsbereich.

    Grüße
    Steffen

    ich will ja nun wirklich kein Öl ins Feuer gießen, habe trotz diverser schlechter Erfahrungen mit dem Haufen ein recht entspanntes Verhältnis zur Polizei, aber leider ist nun einmal die Quote an Dilettanten und A rschgeigen in diesem Berufsbild genau so hoch wie in jedem anderen. Mit dem Unterschied, dass ich mir aussuchen kann, wo ich meine Wurst und Brötchen hole, oder meine Fahrzeuge reparieren lasse

  2. Registriert seit
    18.01.2011
    Beiträge
    612

    Standard

    #42
    ... ich erinnere mich vage an die Ausbildung " Maßnahmen unmittelbarer Zwang" und deren rechtliche Grundlagen.

    Natürlich darf der Zwang angewendet werden . Das steht doch außer Frage.

    **

    Mit deiner Erlaubnis "zerlege" ich mal deine Aussage in 4 Teile und gehe darauf ein .

    - Zustimmung + Relativierung durch den Satz " wie es in den Wald hineinruft"
    Du unterstellst pauschal eine Grundaggressivität.

    - Anhebung des Polbeamten auf eine höhere "Stufe"
    Ist das in der Tat so ?

    - Letzter Absatz ist die Erklärung der Allgemeingültigkeit der Zweckmäßigkeit.
    Besteht nicht eine besondere Pflicht zur Wahrung der Zweckmäßigkeit durch die Exekutive ?

    - Schlußaussage : Übersicht und das Beherrschen der Lage ist A und O im Vollzugsbereich.
    Ist Identitätsfeststellung schon ein Vollzug ?



    Bitte erkläre es mir , damit ich den Polizeiberuf besser verstehe.

  3. Registriert seit
    01.01.2009
    Beiträge
    10.104

    Standard

    #43
    Zitat Zitat von dan2511 Beitrag anzeigen

    - Zustimmung + Relativierung durch den Satz " wie es in den Wald hineinruft"
    Du unterstellst pauschal eine Grundaggressivität.

    - Anhebung des Polbeamten auf eine höhere "Stufe"
    Ist das in der Tat so ?

    - Letzter Absatz ist die Erklärung der Allgemeingültigkeit der Zweckmäßigkeit.
    Besteht nicht eine besondere Pflicht zur Wahrung der Zweckmäßigkeit durch die Exekutive ?

    - Schlußaussage : Übersicht und das Beherrschen der Lage ist A und O im Vollzugsbereich.
    Ist Identitätsfeststellung schon ein Vollzug ?
    Punkt 1: Ich unterstelle gar nichts, aber auch mit Polizisten gelten die Grundregeln zwischenmenschlicher Kommunikation. Wenn also mir gegenüber ein Polbeamter aggressiv reagiert, muss ich ihm in 99% der Fälle einen Grund dafür gegeben haben.

    Punkt 2: Wie ich schon schrieb: Der Polbeamte darf hoheitliche Dinge tun, die wir nicht tun dürfen. Das macht ihn nicht zu einem besseren Menschen, aber in der jeweiligen Situation sind wir nicht gleich.

    Punkt 3: Im Grunde müssen alle polizeilichen Maßnahmen verhältnis- und zweckmäßig sein. Kanonen gegen Spatzen scheiden also in der Regel aus. Ich zitiere mal § 11 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes - ASOG Berlin:

    § 11
    Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
    (1) Von mehreren möglichen und geeigneten Maßnahmen haben die Ordnungsbehördenund die Polizei diejenige zu treffen, die den Einzelnen und dieAllgemeinheit voraussichtlich am wenigsten beeinträchtigt.(2) Eine Maßnahme darf nicht zu einem Nachteil führen, der zu dem erstrebtenErfolg erkennbar außer Verhältnis steht.(3) Eine Maßnahme ist nur solange zulässig, bis ihr Zweck erreicht ist oder
    sich zeigt, dass er nicht erreicht werden kann.


    Punkt 4: Vollzug ist es immer, wenn die Polizei als Exekutivorgan des staatlichen Gewaltmonopols tätig wird.

    Grüße
    Steffen





  4. Registriert seit
    10.10.2012
    Beiträge
    4.327

    Standard

    #44
    der polizist war ungeschickt. bei so etwas lässt man den koch von selbst stolpern, z.b. in den türrahmen...

  5. Registriert seit
    18.01.2011
    Beiträge
    612

    Standard

    #45
    Zitat Zitat von Zörnie Beitrag anzeigen
    Punkt 1: Ich unterstelle gar nichts, aber auch mit Polizisten gelten die Grundregeln zwischenmenschlicher Kommunikation. Wenn also mir gegenüber ein Polbeamter aggressiv reagiert, muss ich ihm in 99% der Fälle einen Grund dafür gegeben haben.

    Punkt 2: Wie ich schon schrieb: Der Polbeamte darf hoheitliche Dinge tun, die wir nicht tun dürfen. Das macht ihn nicht zu einem besseren Menschen, aber in der jeweiligen Situation sind wir nicht gleich.

    Punkt 3: Im Grunde müssen alle polizeilichen Maßnahmen verhältnis- und zweckmäßig sein. Kanonen gegen Spatzen scheiden also in der Regel aus. Ich zitiere mal § 11 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes - ASOG Berlin:

    § 11
    Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
    (1) Von mehreren möglichen und geeigneten Maßnahmen haben die Ordnungsbehörden und die Polizei diejenige zu treffen, die den Einzelnen und die Allgemeinheit voraussichtlich am wenigsten beeinträchtigt.(2) Eine Maßnahme darf nicht zu einem Nachteil führen, der zu dem erstrebten Erfolg erkennbar außer Verhältnis steht.(3) Eine Maßnahme ist nur solange zulässig, bis ihr Zweck erreicht ist oder
    sich zeigt, dass er nicht erreicht werden kann.


    Punkt 4: Vollzug ist es immer, wenn die Polizei als Exekutivorgan des staatlichen Gewaltmonopols tätig wird.

    Grüße
    Steffen


    Hallo Steffen ,

    herzlichen Dank für die Erklärung.

    1.) Das entspricht nicht meine persönlichen Erfahrungen. Die normale zwischenmenschliche Kommunikation endet oft nach dem "Guten Tag"
    2.) Auch klar,was das Gewaltmonopol angeht. Aber siehe 1.)
    3.) Du bestätigst die Pflicht zur Zweckmäßigkeit.Ist dies ein Leitmotiv oder 1.) und 2.) deiner Meinung untergeordnet oder unterzuordnen ?
    4.) Völlig klar. Rechtfertigt dies jedoch Körperliche Gewalt, in Bezug auf 3.) ?


    Ich hoffe du erkennst worauf ich hinaus möchte. Selbst wenn man sie nicht kennt kann man Gesetzestexte erlesen. Das diese Texte existieren kann man ja ebenso an gefällten Urteilen erkennen ( wobei ich bezweifele das ein Verstoß gegen die ASOG eine strafrechtliche Verfolgung begründen kann .. )

    Ja . man kann sich hinter Gesetzen verstecken. Aber irgendwie hinterlässt das stets den bitterst möglichen Beigeschmack.

    @ QVIENNA

    .... gängige Praxis. Leider. Und Missbrauch des Gewaltmonopols.
    Gefolgt in der Regel von Freiheitsberaubung. Deswegen wird sich der Versetzte in Garbsen sauwohl fühlen.Ist quasi eine Fortbildung für ihn.

  6. Registriert seit
    24.09.2012
    Beiträge
    11.841

    Standard

    #46
    Das Gericht hat nur die Umstände zum Zeitpunkt der Tat zu bewerten. Da es zu ein und dem selben Hergang drei erheblich auseinandergehende Aussagen hatte, konnte der Richter nur frei sprechen. Es heißt aus gutem Grund "in dubio pro reo" und das sollte immer gelten.

    Das Geschwätz von der Loyalität unter Polizeibeamten ist unerträglich. Polizeibeamte sind nur einem zur Loyalität verpflichtet, dem Staat und das ist der Repräsentant der Bürger. Schlußendlich sind sie dem Bürger zur Loyalität verpflichtet.

    Wenn sich ein Polizeibeamter falsch verhält -die Gründe mal hinten an- und das nicht selbst meldet, muss es der Kollege tun. Alles andere, wie auch eine Verurteilung des Beamten, hätte ein sehr deutliches Geschmäckle.

    Das die armen Polizeibeamten immer wieder in solche Situationen geraten, so ein Pech aber auch. Ich denke mal, wer die Gewalt im Namen des Volkes ausüben will, sollte sich auch besser daran gewöhnen, das mit Gewalt geantwortet wird. Wem das bei seine Berufswahl nicht klar ist, dem ist sowieso nicht mehr zu helfen.

  7. Registriert seit
    24.06.2012
    Beiträge
    1.334

    Standard

    #47
    Zitat Zitat von C-Treiber Beitrag anzeigen
    Polizeibeamte sind nur einem zur Loyalität verpflichtet, dem Staat und das ist der Repräsentant der Bürger. Schlußendlich sind sie dem Bürger zur Loyalität verpflichtet.

    Diese Aussage ist schlichtweg falsch! Die "Exekutive" (Polizei) ist nur Recht und Gesetz verpflichtet, so steht es im Grundgesetz.

  8. Registriert seit
    17.05.2007
    Beiträge
    26.602

    Standard

    #48
    Zitat Zitat von QVIENNA Beitrag anzeigen
    der polizist war ungeschickt. bei so etwas lässt man den koch von selbst stolpern, z.b. in den türrahmen...
    ungeschickt war er, wie ich eingangs schon sagte,nur bei einem. Nach dem Einsatz hätte er einen Vermerk schreiben müssen, in dem er vorbehaltlos schildert, dass die ständigen verbalen Attacken (Rechtsbruch) nur durch eine Ohrfeige zu stoppen waren. Das ist die Begründung für die Maßnahme unmittelbarer Zwang, da wäre es nichtmal zu einer Anklage gekommen, möcht ich wetten.

  9. Registriert seit
    18.01.2011
    Beiträge
    612

    Standard

    #49
    ... ehrlich ?

    Schlägst du dann auch deine Kinder ?

    Ich meine , wo ist die GEFAHR für dich wenn dich einer beschimpft, dass du sie unter allen Umständen stoppen musst ?
    Ich will verbale Attacken nicht gut heißen, aber wo fängt das an ?
    " Ich will meine Ruhe ! " , "Verlassen Sie meine Wohnung ! " , "Ich berufe mich auf das Grundgesetz" , = gut
    "Verpiss dich ! , " hau ab ! " , = gerade noch gut
    ab "Drecksbulle ! " ( bzw. alles das was mal als Beleidigung anerkannt wurde ) = wird dann geohrfeigt ?

    Also bei allem nötigen Respekt.
    Das ist genau das Verhalten was uns bei pubertierenden türkischstämmigen Mitbewohnern so ankotzt.
    Ein "ey , isch f*** deine Mudda" führt zu einem Tritt ins Gesicht.
    Das wird übrigens auch nicht als Begründung vor Gericht als Begründung strafmildernd anerkannt.

  10. Registriert seit
    17.05.2007
    Beiträge
    26.602

    Standard

    #50
    Es muß doch keine Gefahr bestehen, um einen eindeutig rechtswidrigen Angriff abzuwehren, der in verbalen Attacken besteht, die mitnichten nur ein "Ich will meine Ruhe, bitte gehen sie" sind.

    Das mit der Ohrfeige als Antwort auf eine verbale Attacke ist doch auch die Grenze dessen, was ich meine. Das fängt nirgendwo an, es ist eine Entscheidung im Einzelfall, die zu treffen dem aktiven Beamten vorbehalten bleibt. Wenn er sich dazu entschließt, muß er danach aber auch den zweiten Schritt machen, zu seiner Maßnahme stehen und diese dokumentieren. Diese Stellungsnahme zum Vorfall legt man dann einem Staatsanwalt zur rechtlichen Prüfung vor. Das wäre rechtlich und moralisch einwandfrei,weil er damit zeigt, dass er zur getroffenen Maßnahme steht und nichts vertuscht.
    Wir reden über eine Ohrfeige, die anzuzeigen noch nichtmal der Geschädigte für wert befand.


 
Seite 5 von 11 ErsteErste ... 34567 ... LetzteLetzte

Ähnliche Themen

  1. Wo sind unsere Fotografen ? Digital oder Analog?
    Von Wolfgang im Forum Smalltalk und Offtopic
    Antworten: 35
    Letzter Beitrag: 06.03.2006, 14:50
  2. Brauche Informationen fuer unsere Alpen Tour!
    Von SoCal_Hans im Forum Reise
    Antworten: 28
    Letzter Beitrag: 07.02.2006, 09:29
  3. Unser Max wird 50
    Von Wolfgang im Forum Smalltalk und Offtopic
    Antworten: 5
    Letzter Beitrag: 13.06.2005, 16:14
  4. Unsere erste Tour (San Bernadino Pass)
    Von Tobias im Forum Reise
    Antworten: 3
    Letzter Beitrag: 29.05.2004, 07:37
  5. Brauche Informationen fuer unsere Alpen Tour!
    Von SoCal_Hans im Forum Motorrad allgemein
    Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 01.01.1970, 06:18