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Unsere Rechtspflege einmal plastisch erklärt...

Erstellt von GSMän, 29.04.2014, 05:50 Uhr · 105 Antworten · 5.824 Aufrufe

  1. Registriert seit
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    #51
    Rechtlich einwandfrei ... keine Frage.

    Moralisch , das tut mir jetzt Leid , unter aller Sau .
    Versteh mich nicht falsch , ich heiße Verbalattacken nicht gut , bin jedoch der Meinung , dass dies keine körperliche Gewalt rechtfertigt und dazu beiträgt, das Bild des " Prügelpolizisten", und somit die steigende Geringschätzung des Berufsstandes , zu festigen.

    Diese Überlegung sollten auch Berliner Beamte bei der Auslegung §11 ASOG im Hinterkopf behalten.
    Was hat meine angedachte Maßnahme für einen Einfluss auf das Ansehen der Polizei in der Öffentlichkeit ?

    Ich denke , da haben wir schon die Antwort auf die Frage warum sich verbale und körperliche Angriffe auf Polizeibeamte häufen.Den zunehmenden Egoismus des einzelnen Beamten in Bezug auf seine Rechte .

    Er sieht sich nicht mehr als Teil des Ganzen..... und hat dabei das Recht hinter sich.


    **

    Berufssoldaten verzichten auf einen Teil ihrer verfassungsmäßigen Rechte. Ist das bei PolBeamten auch so ?

  2. Registriert seit
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    #52
    Der Polbeamte, und das ist dem Eröffnungsthread auch zu entnehmen, hat nicht beim erstbesten Widerwort dem Gegenüber eine geschallert. Es gab einen Platzverweis und anschließend aufgebrachte, mehrfache verbale Attacken. Da ist dann irgendwann Schluss und eine Ohrfeige ist ein milderes Mittel als den Aufgebrachten mit vier Mann zu Boden zu bringen, um ihm Handfesseln anzulegen und dann auf ihm draufzuknien, damit Ruhe ist.

    Grüße
    Steffen

  3. Registriert seit
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    #53
    Zitat Zitat von dan2511 Beitrag anzeigen
    Was hat meine angedachte Maßnahme für einen Einfluss auf das Ansehen der Polizei in der Öffentlichkeit ?
    Ich kann dich beruhigen. Diese Überlegung steht bei Politikern oder höheren Polizeiführern an, nicht jedoch im täglichen Dienst. Unmittelbarer Zwang sieht nur im Ausnahmefall schön aus und kein Polizist lässt eine angebrachte und erlaubte Maßnahme sein, nur weil sie unfein aussieht. Heutzutage wird jeder Schei-ß mit dem Smartphone mitgefilmt. Wenn die Polizei ur noch die Sachen erledigen würde, die schick aussehen, könnte sie gleich auf der Wache bleiben.

    Grüße
    Steffen

  4. Registriert seit
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    #54
    von den möglichen zu treffenden Maßnahmen, hat diejenige zu erfolgen, die den geringsten Eingriff darstellt. genau das ist m.E. hier passiert.
    Übrigens: Nichtstun ist keine Maßnahme

  5. Registriert seit
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    #55
    Zitat Zitat von Theo.Turnschuh Beitrag anzeigen
    Diese Aussage ist schlichtweg falsch! Die "Exekutive" (Polizei) ist nur Recht und Gesetz verpflichtet, so steht es im Grundgesetz.
    Nein, Deine Ausführung ist falsch. Recht und Gesetz binden die Exekutive. Lies mal Art 20GG. Absatz 2 und Absatz 3.

    Das wäre ja noch schöner, wenn die Regierung nur dem Recht und Gesetz verpflichtet wäre, wofür brauchen wir dann noch Wahlen? Das Demokratieverständnis im Allgemeinen scheint ja nicht besonders ausgeprägt zu sein.

    Merke: Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus.

  6. Registriert seit
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    #56
    Zitat Zitat von AmperTiger Beitrag anzeigen
    von den möglichen zu treffenden Maßnahmen, hat diejenige zu erfolgen, die den geringsten Eingriff darstellt. genau das ist m.E. hier passiert.
    Übrigens: Nichtstun ist keine Maßnahme
    Doch, Unterlassen ist eine Handlung im Rechtssinne.

    Ob Zörnies Massnahmen zielführender gewesen wären mag mal hinten anstehen, verhältnismäßig wären sie wahrscheinlich nicht gewesen.

    Ein Platzverweis in der eigenen Wohnung ist sicher anders durchzusetzen, als ein Platzverweis auf öffentlichem Grund oder dem Grund eine Dritten (Bahnhöfe z.B.). Einem Sitzenden und damit potentiell Unterlegenen, aufgebrachten vor sich hin pöbelnden eine Ohrfeieg zu geben, eskaliert die Situation unter Umständen nur. Intelligent und deeskalierend ist sicher anders.

    Frage ist halt, ob nicht doch eine Putativnotwehr angenommen werden kann, bzw. ein sogenannter Putativnotwehrexzess. (Siehe auch Freispruch des BGH im Falle dieses Hells-Angels der einen Polizisten durch die Tür erschossen hat)

    Fakt ist, durch die 3 höchst unterschiedlichen Aussagen zu dem Vorgang, brauchte sich das Gericht damit nicht auseinander zu setzen.

  7. Registriert seit
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    #57
    @Zörnie
    Diese Überlegung steht bei Politikern oder höheren Polizeiführern an, nicht jedoch im täglichen Dienst.
    Das ist schade , sehr schade und zeugt von maßloser Arroganz den Normalbürgern gegenüber.

    @AmperTiger
    "Nichtstun" im Sinne von keiner körperlichen Gewalt wäre die Leitungslösung bei einem auf dem Bett sitzenden
    "Randalierer" ,der schimpft wie ein Rohrspatz....

    Ein Recht auf "Ruhe" , was man mit Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges durchsetzen muss , gibt es nicht. Wenn ja, bitte ich um Korrektur.


    **

    Ich weiß ja , mit wem wir die Diskussionen hier führen. Ich denke ich klinke mich hier aus.

  8. Registriert seit
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    #58
    @ dan2511

    Ich weiß ja nicht, was du beruflich machst und vielleicht kannst du es dir leisten, aus welchen Gründen auch immer, dein berufliches und/oder privates Leben danach auszurichten, wie es wohl auf YouTube wirkt und was Hinz & Kunz darüber denken.

    In meinem Leben ist das anders - privat wie beruflich. Und gerade im Berufsleben gibt es gegen meine Entscheidungen immer wieder Widerspruch. Damit muss und kann ich leben, denn ich muss mein dienstliches Handeln an Recht und Gesetz ausrichten und nicht danach, ob das gerade gut ankommt.

    Grüße
    Steffen

  9. Registriert seit
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    #59
    @Zörnie ... Ich redete stets von persönlichen Erfahrungen, die sich in erschreckendem Maße mit dem Eingangsposting decken.

    Später habe ich mich auf die Reportage im Spiegel TV bezogen, sowie auf Veröffentlichungen von Interviews mit Vertretern der Gewerkschaft der Polizei.

    Wir haben auch nie darüber gesprochen ob Maßnahmen populär sind oder nicht.
    Alleine die Tatsache das dieser Thread existiert hätte mir als Polizist die Schamesröte ins Gesicht getrieben.

    Ich bedanke mich bei dir dafür , dass du einem Mittvierziger , der seit 25 Jahren durch die Welt reist , 8 davon in Uniform , der die Entwicklung von Krisen persönlich miterleben durfte zur Generation Internetgeiler Weltfremdlinge zählst.

    Ich vermute einfach es ist gut dass einige Kilometer Glasfaser zwischen uns sind,...das bewahrt mich vor einer Ohrfeige.

    In diesem Sinne frohes diskutieren noch

  10. Registriert seit
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    #60
    @ dan2511

    Einige deiner Äußerungen erscheinen mir tatsächlich etwas weltfremd, aber das ist dein Problem, nicht meines.

    Und Ohrfeige?

    Grüße
    Steffen


 
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