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Die blöden Radfahrer…

Erstellt von PaterHurtig, 17.06.2014, 13:14 Uhr · 41 Antworten · 3.804 Aufrufe

  1. Registriert seit
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    Standard Die blöden Radfahrer…

    #1

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    #2
    So richtig und nachvollziehbar ich das OLG-Urteil fand, so falsch und in der Begründung an den Haaren herbeigezogen finde ich das des BGH. Bei den Motorradfahrern war dieses Mitverschulden rechtlich vor Jahrzehnten in Ordnung, hier aber nicht? Da haben die Radfahrer wohl einfach die stärkere Lobby.

    Was sie aber weiterhin nicht haben, ist ein ordentlicher Schutz im Straßenverkehr. Und das Urteil es BGH ist zynisch und wird Menschenleben kosten, weil es ein Bewusstsein für die Gefahren im Straßenverkehr zu verhindern hilft und die Radfahrer in falscher Sicherheit wiegt.

    Grüße
    Steffen

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    #3
    Hallo,

    zur Vertiefung:

    Bundesgerichtshof

    oder hier der ganze Text:

    Kein Mitverschulden wegen Nichttragens
    eines Fahrradhelms
    Die Klägerin fuhr im Jahr 2011 mit ihrem Fahrrad auf dem Weg zur Arbeit auf einer innerstädtischen Straße. Sie trug keinen Fahrradhelm. Am rechten Fahrbahnrand parkte ein PKW. Die Fahrerin des PKW öffnete unmittelbar vor der sich nähernden Radfahrerin von innen die Fahrertür, so dass die Klägerin nicht mehr ausweichen konnte, gegen die Fahrertür fuhr und zu Boden stürzte. Sie fiel auf den Hinterkopf und zog sich schwere Schädel-Hirnverletzungen zu, zu deren Ausmaß das Nichttragen eines Fahrradhelms beigetragen hatte. Die Klägerin nimmt die Pkw-Fahrerin und deren Haftpflichtversicherer auf Schadensersatz in Anspruch. Das Oberlandesgericht hat der Klägerin ein Mitverschulden von 20 % angelastet, weil sie keinen Schutzhelm getragen und damit Schutzmaßnahmen zu ihrer eigenen Sicherheit unterlassen habe.
    Der für das Schadensersatzrecht zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat das Berufungsurteil aufgehoben und der Klage in vollem Umfang stattgegeben. Das Nichttragen eines Fahrradhelms führt entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts nicht zu einer Anspruchskürzung wegen Mitverschuldens. Für Radfahrer ist das Tragen eines Schutzhelms nicht vorgeschrieben. Zwar kann einem Geschädigten auch ohne einen Verstoß gegen Vorschriften haftungsrechtlich ein Mitverschulden anzulasten sein, wenn er diejenige Sorgfalt außer acht lässt, die ein ordentlicher und verständiger Mensch zur Vermeidung eigenen Schadens anzuwenden pflegt. Dies wäre hier zu bejahen, wenn das Tragen von Schutzhelmen zur Unfallzeit nach allgemeinem Verkehrsbewusstsein zum eigenen Schutz erforderlich und zumutbar gewesen wäre. Ein solches Verkehrsbewusstsein hat es jedoch zum Zeitpunkt des Unfalls der Klägerin noch nicht gegeben. So trugen nach repräsentativen Verkehrsbeobachtungen der Bundesanstalt für Straßenwesen im Jahr 2011 innerorts nur elf Prozent der Fahrradfahrer einen Schutzhelm. Inwieweit in Fällen sportlicher Betätigung des Radfahrers das Nichttragen eines Schutzhelms ein Mitverschulden begründen kann, war nicht zu entscheiden.
    Urteil vom 17. Juni 2014 - VI ZR 281/13
    LG Flensburg – Entscheidung vom 12. Januar 2012 - 4 O 265/11
    OLG Schleswig – Entscheidung vom 5. Juni 2013 - 7 U 11/12
    Karlsruhe, den 17. Juni 2014
    Pressestelle des Bundesgerichtshofs
    76125 Karlsruhe
    Telefon (0721) 159-5013

    Telefax (0721) 159-5501
    Was ist jetzt daran so was von unfair? Ich denke, du meinst, für Motorradfahrer gelte bzgl. Schutzkleidung etwas anderes? Ich denke, das ist nicht so. Wie bei den Radfahrern gibt es auch Oberlandesgerichte, die so entschieden haben, also Mitverschulden. Nur bzgl. Motorradfahrer hat der Bundesgerichtshof soweit ich weiß noch nicht entschieden.

    Erinnert ihr euch, Pfingsten, 37 Grad. Also, weniger als 25 % der Motorradfahrer, dir mir begegnet sind, haben Schutzkleidung getragen, die meisten waren nur mit T-Shirt, manche sogar mit kurzer Hose unterwegs.

    Schutzkleidung am Motorrad ist ohnehin eine aufgesetzte Diskussion, weil man die verschiedenen Nutzungsarten nicht unterscheidet.

    Auf Spaßfahrten am Wochenende habe ich auch immer Schutzkleidung an, auf Fahrten ins Büro, 5 km einfach nie. Wäre mir viel zu umständlich. Innerorts passiert bekanntlich am meisten bzw. sehr viel. 50 ccm Fahrzeuge fahren auch 50 km/h, unterliegen somit innerorts dem selben Gefährdungspotential wie Motorradfahrer. Aber welcher Rollerfahrer hat innerorts Schutzkleidung usw. Ist auch gut so, jeder muss selbst wissen was er tut, wir brauchen nicht Regeln für alles.

    Ein Motorrad ist zunächst mal ein Fahrzeug, das einem von A nach B bringt. Viele nutzen das zwar nur als Spaßfahrzeug, genug andere aber als reines Mittel zum Zweck, z.B. besser Parken in der Stadt usw. Sämtliche Vorteile, die man bei dieser Nutzung hat werden zerstört, wenn ich dann bei 34 Grad im Motorradkombi zum einkaufen gehen müßte.

    Ich bin dann mal auf die ausführliche Urteilsbegründung gespannt.

  4. Registriert seit
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    #4
    Wer Hirn hat, der schützt es freiwillig! Ich fühle mich beim Motorradfahren, Schifahren, Radfahrern ohne Helm nackt, kann gar nicht ohne..

  5. Registriert seit
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    #5
    da bin ich aber erleichtert.
    keine helmpflicht => kein mitverschulden der unfallfolgen durch den geschädigten.

    wo soll man sonst anfangen und aufhören?
    so ein dünnes protektorenhemd würde radfahren auch sicherer machen ... oder eine schutzweste, wie sie beim reiten (military) pflicht ist ... oder zumindest knie- und ellenbogenschützer ...

  6. Registriert seit
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    Standard

    #6
    @ Christian S

    Meines Wissens nach kam vor der gesetzlichen Helmpflicht für Motorradfahrer die Pflicht durch die Hintertür, nämlich durch die Rechtsprechung, die den Fahrern ohne Helm ein Mitverschulden vorwarf.

    Und die Begründung des BGH bleibt lächerlich. Die Menschen haben auch 2011 ein Bewusstsein dafür gehabt, dass sie ein Helm schützen könnte. Sie tragen ihn aber damals wie heute mit den gleichen Argumenten nicht: Sieht nicht schön aus, ist nicht vorgeschrieben und (die ADFC-Begründung) sollen die Autofahrer doch besser aufpassen.

    Aber gut, kann mir eigentlich auch Wurscht sein. Ich trage einen und die meisten Menschen, die mir nahestehen, auch.

    Grüße
    Steffen

  7. Registriert seit
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    #7
    Es gibt Argumente für und gegen eine Helmpflicht. Ich persönlich trage weitgehend einen Helm auch beim Radfahren.
    Das Urteil des BGH ist bisher nicht in voller Begründung bekannt. Vielleicht erschließt sich die Absicht des BGH in der Begründung.

    Aber warum bin ich als Radfahrer blöd lieber Pater Hurtig?

  8. Registriert seit
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    #8
    Moin!

    Lieber vorsichtig sein, mit den Forderungen hier, sonst bekommen alle mit Jethelm noch eine Mitschuld, denn uns allen ist klar, dass ein Jethelm schlechter schützt als ein Integralhelm. Und natürlich ist uns auch heute schon allen klar, dass ohne Schutzbekleidung eigentlich nichts geht.

    Zum eigentlichen Fall: Wenn ein Autofahrer seine Tür einfach aufmacht und damit einen Unfall herbeiführt, dann hat er eben was falsch gemacht. Dass das dann wieder juristisch auseinander gepflückt wird, ist ein ganz anderes Problem. Wenn jede(r) von uns einfach mal etwas ehrlicher zu dem Mist, den sie/er baut, stehen würde, dann hätten wir ggf. auch weniger Arbeit für die Juristen.

    Viele Grüße
    Heinz

    PS: Habe schon genug Mist gebaut und auch zu gestanden. Und was ist passiert? In den allermeisten Fällen bin ich dann auch fair und korrekt behandelt worden. Ich nehme mal an, weil es eben menschlich ist, mal einen Fehler zu machen.

  9. Registriert seit
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    #9
    man könnte schon mal die anderen schützen, indem man Radlerhosen verbietet

  10. Ojo Gast

    Standard

    #10
    Zitat Zitat von Schlonz Beitrag anzeigen
    man könnte schon mal die anderen schützen, indem man Radlerhosen verbietet
    Die trage ich sogar beim Motorradfahren.


 
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