Parken auf dem Bordstein in Berlin

[Waba]

Guten Abend,

brauch eure Hilfe bei folgenden Sachverhalt.

Mein Wohnungsgenossenschaft hat heute allen Motorradfahrern in unser Straße aufgefordert Ihr Motorrad, welche an der Fassade parkt weg zunehmen, da nach Ihrer Ansicht, das Mosaik zerstört wird und die Mosaiksteine absacken. Wir sollen unsere Motorräder auf die gestatteten Bereiche, gemäß STVO, abstellen. Ich selber habe eine Stahlplatte unter dem Hauptständer. Wir behindern auch keinen. Jetzt zu meinen Fragen:

- Hat die Wohnungsgenossenschaft eine rechtliche Handhabe ?
- Wie verhält sich die Berliner Polizei dazu ?

Für eure Beiträge vielen Dank im voraus.

Jörg

 

[Trailgo]

Hallo Jörg,

also soweit ich weiß, ist das Parken auf dem Gehsteig ohnehin von der Polizei nur geduldet. Ich warte schon lange auf den Tag, an dem die Damen und Herren vom Ordnungsamt das nicht mehr akzeptieren wollen. ;-)
Und wenn der Platz von dem du da sprichst nicht öffentliches Straßenland ist, sondern zum Gemeinschaftseigentum der Wohnanlage gehört, kann m. M. die Verwaltung das Parken dort tatsächlich untersagen.

Gruß
Knut

 

[Matti63]

Hi,

deine Thema ist ja nicht gerade GS 1200 spezifisch und sollte daher in der Rubrik " am Rande " seinen Platz finden.
Sicher bekommst du dort auch mehr Antworten resp. Hilfestellung !

LG Matti

 

[localhorst]

also soweit ich weiß, ist das Parken auf dem Gehsteig ohnehin von der Polizei nur geduldet. [...]
Und wenn der Platz von dem du da sprichst nicht öffentliches Straßenland ist, sondern zum Gemeinschaftseigentum der Wohnanlage gehört, kann m. M. die Verwaltung das Parken dort tatsächlich untersagen.

So sehe ich das auch.
Hier gibt es auch sehr kurzweilige Lektüre eines Juristen aus Berlin zum Thema Moped parken auf dem Gehsteig.

Bei uns hat die Hausverwaltung vor ein paar Jahren auch eine sehr schöne Parkmöglichkeit verboten. Wir haben hier so eine Tordurchfahrt, da stand das Moped schön trocken. Leider uferte das aus und es haben sich sogar Leute aus anderen Straßen dazu gestellt, solche Plätze sind natürlich begehrt. Nun ja, nun habe ich einen Tiefgaragenstellplatz.

 

[Zörnie]

Wenn der Platz an der Fassade Privatgelände ist, kann euch der Eigentümer natürlich davon verweisen. Ist der Platz öffentliches Straßenland, geht das Schreiben erstmal ins Leere. Wenn die Polizei oder das Ordnungsamt durch jemanden, der sich gestört fühlt, herangerufen werden, müssen die aber etwas unternehmen, ob sie das wollen oder nicht. Da wird es nicht gleich ein Bußgeld geben, aber die Störung muss natürlich beseitigt und zukünftig vermieden werden.

Grüße
Steffen

 

[Perseus]

Hatte vor einigen Jahren einen ähnlichen Fall mit meiner Hausverwaltung in München (<-- das sagt ja eigentlich schon alles )

Ich bin kein Jurist, glaube mich aber noch an folgendes zu erinnern:

Steht das Motorrad auf Grund der Wohngemeinschaft, dann kann dies untersagt werden. Führt die Nichtbeachtung zu Schäden, ist man haftbar. Sind keine Schäden, keine Behinderung, keine Gefährdung nachweisbar, dann kann nicht mal abgeschleppt oder das Fahrzeug blockiert werden. Wer es trotzdem tut, muss eventuell die Kosten hierfür selbst tragen, das ist dann Nötigung. Interessant ist auch, dass die Nutzung des privaten Grundes jedem (Eigentümer, Mieter) möglich sein muss - zu welchem Zweck auch immer. Außer es ist ausdrücklich untersagt (Hausordnung, Beschluss der Eigentümerversammlung, ...)

Die Polizei wird sich auf privatem Grund nicht interessieren. Außer es besteht öffentliches Interesse: z.B. Parken in der Feuerwehreinfahrt.

Auf öffentlichem Grund/Gehsteig ist das Parken nur geduldet. Ich denke es hängt von der Persönlichkeit des Polizisten ab, ob er sich zum Werkzeug einer Wohnungsverwaltung machen lässt.

 

[Kamener]

Sowas hat es bei uns auch schon gegeben. Plötzlich hagelte es Knöllchen für auf dem Gehweg abgestellte Moppeds. Dann haben Samstagmorgens in der Stadt mal ein ganzer Haufen Moppeds ordnungsgemäß geparkt. Jedes Mopped auf einem PKW-Stellplatz und auch ordentlich mit einer Parkscheibe bestückt. Das Chaos war irre, weil alle Dosenfahrer vergeblich nach Parkplatz gesucht haben. Danach war dann wieder Ruhe.
Wenn die Wohnungsbaugesellschaft das durchziehen will, dann haben die bestimmt auch Spaß, wenn die dosenfahrenden Mitmieter sich alle beschweren, weil durch die ordnungsgemäße Umsetzung der Forderung schlicht kein Parkraum mehr zur Verfügung steht.

Führe das System "ad absurdum", indem Du es strikt befolgst!

Gruß
Chris

 

[gerd_]

Hi
Die reden irgendwas von "Mosaik". Gibt's da etwas Besonderes oder ist der Gehweg gepflastert wie jeder Andere auch?
Massnahme der Verwaltung wäre, dort ein paar Blumenkübel aufzustellen um das Argument zu haben man käme mit einem Drilligskinderwagen nicht mehr vorbei
gerd

 

[AMGaida]

Habe den Thread aus dem 1200er Bereich raus genommen. Es ist ja unerheblich, welches Motorrad geparkt wird, wenn ich das richtig verstehe.

 

[Mister Wu]

Hi
Die reden irgendwas von "Mosaik". Gibt's da etwas Besonderes

Viele Berliner Gehwege sehen so aus (ohne Aufschriift )

Wenn Du dann auf dem kleinen Mosaik-Steinen stehst drück sich da schon mal der ein oder andere ein.
Kenne ich von den Parkmöglichkeiten bei meinen Eltern

Da könnte ich verstehen das die Hausverwaltung etwas dagegen hat.

P.S. Ansonsten gilt wohl immer noch die Duldung.
Kommt ein Kinderwagen oder Rollstuhl vorbei wird drüber hinweg gesehen.

 

[tuxbrother]

Bei uns in der Straße haben sie irgend wann extra Motorradparkplätze eingerichtet und anfangs einen Zettel an die Mopeds auf den Gehwegen gehängt mit der Bitte, man möge doch diese Parkplätze nutzen.

Nach drei Jahren sind nun aber diese Parkplätze auch nicht mehr ausreichend und ich muss wieder regelmäßig überlegen wo ich mein Krad hinstelle. Wenn als keine Fahrräder an der Hauswand stehen, dann stelle ich mich dort auch wieder hin ... bis jetzt ohne weiter Zetteln dran.

 

[Waba]

Guten Abend,

vielen Dank für eure Antworten und Anregungen. Habe heute mit dem Kataster Amt telefoniert um in Erfahrung zu bringen wie weit das öffentliche Straßenland geht. Das öffentliche Straßenland geht bis zur Hauswand, somit hat meine Genossenschaft aus meiner Sicht keine Handhabung. Nächste Woche geht einer meiner Mitstreiter und holt ein Ausdruck beim Kataster Amt, koste zwar Geld aber egal. Mal sehen wie es weiter geht.

Wenn Du dann auf dem kleinen Mosaik-Steinen stehst drück sich da schon mal der ein oder andere ein. Kenne ich von den Parkmöglichkeiten bei meinen Eltern

Hallo Mister Wu,
du hast recht, habe aber eine Stahlplatte unter dem Hauptständer. Parke außerdem seit 25 Jahren an der gleichen Stelle, ist kaum was zu sehen.

Schönen Abend

Jörg

 

[Pegasus-]

Mojn mojn,

ist ja ein Zwischenergebnis, das sich sehen lassen kann. Weiter viel Erfolg ,

Grüße aus der Hauptstadt, Micha

 

[Mister Wu]

Hallo Mister Wu,
du hast recht, habe aber eine Stahlplatte unter dem Hauptständer. Parke außerdem seit 25 Jahren an der gleichen Stelle, ist kaum was zu sehen.

Du weißt doch, macht das Einer nicht, dann sind alle dran.