Ein-/Ausfahrt freihalten ???

[thomasL]

Moin moin,

folgende Situation:

- habe ein Eckgrundstück
- auf der Längsseite 2 Garagen mit entsprechenden Stellplätzen davor, welche auch regelmäßig genutzt werden
- auf der Schmalseite des Grundstücks gibt es eine weitere (ehemalige) Einfahrt, die durch ein hohes Jägerzauntor verschlossen ist. Dies ist gleichzeitig der normale Eingang zum Haus - mit Briefkasten etc.
- hinter diesem Tor passt jedoch (Bebauungsbedingt nach Um-/Anbau) kein Auto mehr hin
- deshalb wurde diese "Einfahrt" seit Jahren auch nicht mehr als solche benutzt
- nun habe ich mir allerdings einen kleinen Anhänger zugelegt der dort optimal reinpasst.
- logischerweise muss ich ab und zu mit dem Hänger eben diese Mini-Ausfahrt benutzen

Mein Nachbar, der mehrere Autos besitzt, sein eigenes Grundstück und seine eigene Einfahrt jedoch nicht zustellen will, damit er mit seinen Pferden problemlos rein und raus kann, nutzt diesen Stellplatz vor meinem Grundstückszugang jedoch seit Jahren als Parkplatz. War ja bisher auch kein Problem.

Ich habe nun ein "Ausfahrt freihalten" Schild angebracht, muss aber feststellen, dass er das völlig ignoriert. Mir ist klar, dass so ein Schild keinerlei rechtliche Bedeutung hat. Eine Ein-Ausfahrt muss auch ohne ein solches Schild freigehalten werden.

Aaaaber: ist das in der geschilderten Situation tatsächlich eine Ausfahrt, die freigehalten werden muss? Denn es kann ja durchaus sein, dass ich da wochenlang NICHT rein oder raus muss! Andererseits kann ich aber doch auch nicht jedesmal WENN ich raus muss erst den Nachbarn aufsuchen (der dann womöglich gerade mit einem seiner anderen Autos unterwegs ist)

Warum ich so umständlich frage? Nun - der Nachbar ist ein wenig seltsam und darüberhinaus auch noch Anwalt. Daher möchte ich nicht mit einer freundlichen Bitte oder notfalls mit einer Forderung kommen, wenn ich nicht sicher sein kann, dass ich im Recht bin.

Wie seht Ihr (vor allem die Spezialisten) das?

Danke vorab und schöne Grüße
Thomas

 

[Baumbart]

warum redest Du nicht mit dem Mann? hinterher kann man immer noch die Rechtslage klären. Ich versteh sowas nicht.

 

[Schlonz]

in meiner Nachbarschaft würde das wie folgt geregelt, aber ich kann natürlich nicht abschätzen, ob das übertragbar ist:

Ich: Gude. Du hast ja gesehen, dass ich jetzt einen Hänger habe, an den ich ab und an ran und ihn auch rein und raus fahren muss. Was machen wir denn da, damit Du möglichst weiterhin da parken kannst?

Nachbar: Auch Gude. Hmh, ich habe hier ja den Zweitschlüssel des Autos. Ist es ok für Dich, wenn Du den an Dich nimmst und immer, wenn Du den Hänger bewegen musst, das Auto kurz wegfährst, wenn ich nicht da oder in der Nähe sein sollte?

Ich: gute Idee, so machen wir das, wird schon klappen.

Allerdings räume ich ein, dass ich auch Nachbarn habe, bei denen das -auch wenn sie nett sind- eher nicht gehen würde

 

[thomka.ch]

Ist bei dieser "Ausfahrt" ein abgesenkter Bordstein?ß
Wenn ja, ist dieses auch vom Amt her als Ausfahrt vorgesehen und somit eh frei zu halten.
Aber ich würde nu einfach mal zum nachbar gehen und mit ihm reden. Ist in der Regel die einfachere Geschichte.
Sollte er nicht Einsichtig sein, stell doch solange er bei dir Parkt ein LKW vor seinem Haus. Mal schauen, ob er dann noch bei dir parkt

Achso, sollte kein abgesenkert Bordstein da sein, ist es völlig legitim daß er dort steht. Ist ja eine öffentliche Straße

 

[Nordlicht]

Als Spezialist für zwischenmenschliche Problemlösungen kann ich Baumbart nur bestätigen! Geh zu deinem Nachbarn, schildere ihm dein Problem und frag ihn, ob er eine gute Idee hat, wie man das Problem für beide lösen sinnvoll kann.

Was das Rechtliche angeht: EInfach nur eine Lücke im Zaun macht keine Ausfahrt. Um die wirklich nutzen zu können (und dies auch einklagen zu können) gibt es Vorgaben, die dann wohl neben jedem Anwalt auch dein zuständiges Bauamt kennen sollte. Bei uns in der niedersächsischen Einöde und auch in einer Seitenstrasse in Göttingen war der Fall so, dass es zwar eine gepflasterte AUsfahrt aus dem Grundstück gab. Der Besitzer hatte aber versäumt, beim Strassenbauamt eine Absenkung des Bordsteins zu beantragen. Somit war die Ausfahrt keine AUsfahrt sondern nur ein ZUgang zum Fussweg. Autofahrer konnten (und tun dies auch) problemlos die vermeintliche AUsfahrt zuparken. Auch juristisch gab es keine Möglichkeit, dies zu ändern. Der einzige Weg (nachträgliche Absenkung des Bordsteins) wurde dann nicht mehr begangen, weil der Besitzer verstarb und die jetzigen Leute kein Auto haben. Von daher müsstest du, um sinnvollen Rat zu bekommen, schlichtweg mal ein Foto der Gegebenheiten machen.
Aber eben: Sprich mit deinem Nachbarn, mach ihm keine Vorschriften sondern bitte ihn um Hilfe. Sowas kommt in den meisten Fällen gut an und führt vor allem zu einem Ergebnis, mit dem alle Seiten gut leben können! Das ist in der Nachbarschaft mehr wert als Recht haben und bekommen.

 

[thomasL]

warum redest Du nicht mit dem Mann? hinterher kann man immer noch die Rechtslage klären. Ich versteh sowas nicht.

Jo, scheint so

 

[thomasL]

Als Spezialist für zwischenmenschliche Problemlösungen kann ich Baumbart nur bestätigen! Geh zu deinem Nachbarn, schildere ihm dein Problem und frag ihn, ob er eine gute Idee hat, wie man das Problem für beide lösen sinnvoll kann.

Was das Rechtliche angeht: EInfach nur eine Lücke im Zaun macht keine Ausfahrt. Um die wirklich nutzen zu können (und dies auch einklagen zu können) gibt es Vorgaben, die dann wohl neben jedem Anwalt auch dein zuständiges Bauamt kennen sollte. Bei uns in der niedersächsischen Einöde und auch in einer Seitenstrasse in Göttingen war der Fall so, dass es zwar eine gepflasterte AUsfahrt aus dem Grundstück gab. Der Besitzer hatte aber versäumt, beim Strassenbauamt eine Absenkung des Bordsteins zu beantragen. Somit war die Ausfahrt keine AUsfahrt sondern nur ein ZUgang zum Fussweg. Autofahrer konnten (und tun dies auch) problemlos die vermeintliche AUsfahrt zuparken. Auch juristisch gab es keine Möglichkeit, dies zu ändern. Der einzige Weg (nachträgliche Absenkung des Bordsteins) wurde dann nicht mehr begangen, weil der Besitzer verstarb und die jetzigen Leute kein Auto haben. Von daher müsstest du, um sinnvollen Rat zu bekommen, schlichtweg mal ein Foto der Gegebenheiten machen.
Aber eben: Sprich mit deinem Nachbarn, mach ihm keine Vorschriften sondern bitte ihn um Hilfe. Sowas kommt in den meisten Fällen gut an und führt vor allem zu einem Ergebnis, mit dem alle Seiten gut leben können! Das ist in der Nachbarschaft mehr wert als Recht haben und bekommen.

Vielen Dank! Genau sowas wollte ich doch nur. Jetzt weiß ich woran ich bin und wie ich vorgehen kann.

So einfach kann sinnvolles antworten sein.

Danke Euch allen und Gruß und schönen vatertag und schönes WE und überhaupt...
Thomas