twice
Themenstarter
Die Abstands -und Geschwindigkeitskontrollen in Österreich verstossen gegen die Verfassung.
http://www.spiegel.de/auto/aktuell/0,1518,606123,00.html
http://www.spiegel.de/auto/aktuell/0,1518,606123,00.html
Geschwindigkeitskontrollen in Österreich gegen die Verfassung
Diskutiere Geschwindigkeitskontrollen in Österreich gegen die Verfassung im Smalltalk und Offtopic Forum im Bereich Community; Die Abstands -und Geschwindigkeitskontrollen in Österreich verstossen gegen die Verfassung.
http://www.spiegel.de/auto/aktuell/0,1518,606123,00.html
Qbold
Nicht zu früh freuen...
.... steht in der Original-Ausgabe des Beitrags...
Zitat:
Zwar hoben die Richter den Bußgeldbescheid auf, doch nur deshalb, weil der von der Polizei vorgenommenen Video-Überwachung die gesetzliche Grundlage fehle. Allerdings ist eine Novelle der Straßenverkehrsordnung in Arbeit, die die rechtlichen Voraussetzungen für den Kamera-Einsatz schaffen soll.
Hier gehts offenbar gegen die Kombination aus Video- und Geschwindigkeitsüberwachung. Falls die Ösis nur blitzen und keine Videodokumentation mitlaufen lassen, bleibt alles beim alten Procedere... zu schnell = Zahlemann & Söhne!
.... steht in der Original-Ausgabe des Beitrags...
Zitat:
Zwar hoben die Richter den Bußgeldbescheid auf, doch nur deshalb, weil der von der Polizei vorgenommenen Video-Überwachung die gesetzliche Grundlage fehle. Allerdings ist eine Novelle der Straßenverkehrsordnung in Arbeit, die die rechtlichen Voraussetzungen für den Kamera-Einsatz schaffen soll.
Hier gehts offenbar gegen die Kombination aus Video- und Geschwindigkeitsüberwachung. Falls die Ösis nur blitzen und keine Videodokumentation mitlaufen lassen, bleibt alles beim alten Procedere... zu schnell = Zahlemann & Söhne!
Doro
Thema:
