Politik oder was jeder darunter versteht!

[ELTORNADO]

Scheitert unser Forendepp jetzt schon daran, den Zusammenhang zwischen Transen, Dragqueens und Gender zu erkennen?
Der Junge wird zunehmend dümmer - was man kaum für möglich gehalten hätte.

Dass ein psychisch Kranker Polizist spielen darf, ist der erste Skandal an der Geschichte. Dass er bei solchen Verbrechen nur 3-3,5 Jahre kriegen soll, der zweite. Und dass die Medien dieses Stück Scheiße als Frau bezeichnen, damit Frauen diskreditieren und die Kriminalstatistik zu Lasten von Frauen verfälschen, der dritte. Dass unser Forendepp als sonst selbst ernannter Frauenfreund kein Problem damit hat, sagt mal wieder alles über diesen Spacken aus.

 

[ELTORNADO]

Kein Motorrad in der Garage aber hier den Lauten machen und "echte demokratische Werte" einfordern. Bitte was sind das für Werte von denen du sabbelst? Es gibt Wahlen und die gewählten Volksverteter agieren in den jeweiligen Parlamenten entsprechend des Wahlergebnisses. So einfach ist das.

Aber sowas wie Gewaltenteilung ist wohl jenseits deines Horizontes. Klar, wer Roller fährt starrt eher nach unten auf das kleine Rad statt mal die Nase hoch zu kriegen und sich mit Fakten zu beschäftigen.

Wahlergebnisse sind Fakten. Und wenn jemand gewählt wird und dann mit einer entstandenen Mehrheit etwas umsetzt, dann nennt man das Demokratie. Der Gewählte hat das Recht dazu, wenn dir das nicht passt, dann steht es dir ja frei im Rahmen derGewaltenteilung dein Recht einzufordern, sprich dich auf den rechtlichen Weg zu begeben. Und wenn du da was Anderes forderst, dann ist das schlicht und einfach grundgesetzwidrig.

Da wird keine unabhängige Justiz haben, gibt es auch keine Gewaltenteilung. Nur so zur Info.

 

[GShammer]

Was dabei rauskommt dürfte jedem klar sein.......

 

[Chefffe]

Aber "Sch"Merz hat Entlastungen angekündigt.
D.h. dann ... wir bekommen nicht mehr über 1€ / L Märchensteuer abgezogen sondern vielleicht nur noch 80C ?
Die Schäfchen freuen sich und tanzen ...

 

[der_brauni]

Die Weltbank bestätigt, worum es beim Klimahype wirklich geht:
State and Trends of Carbon Pricing 2026

Gruß Thomas

 

[Chefffe]

Da wird keine unabhängige Justiz haben, gibt es auch keine Gewaltenteilung. Nur so zur Info.

--> Carsten Stahl on Instagram: "Jetzt spricht Frida's (14) Mutter !!! Unfassbar - Totalversagen der Justiz !!! Weil Frida (14) nicht schrie, Ermittlungen wegen Gruppenvergewaltigung gestoppt. https://m.bild.de/politik/inland/verfahren-zu-vergewaltigung-gestoppt-frida-14-hatte-angst-aber-sie-schrie-nicht-6a6df811aa498e31a519a986?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F"
Soll sich jeder selbst ein "Bild" machen ...

Ansonsten, den Ärmeren im Lande geht geht mehr und mehr die Luft aus. Wir haben einfach das beste Schland aller Zeiten ...

3,8 Millionen Menschen leben in Haushalten mit Zahlungsrückständen bei Versorgungsbetrieben

 

[ELTORNADO]

Was dabei rauskommt dürfte jedem klar sein.......
Anhang anzeigen 840023

Ja, die Clans kriegen jetzt sogar ihre eigene Bürgermeisterin. Aber keine Sorge, es besteht keine Gefahr. Sind alles Fachkräfte.

 

[Michel_1250]

Es gibt Wahlen und die gewählten Volksverteter agieren in den jeweiligen Parlamenten entsprechend des Wahlergebnisses. So einfach ist das.

Aber sowas wie Gewaltenteilung ist wohl jenseits deines Horizontes.

Wahlergebnisse sind Fakten. Und wenn jemand gewählt wird und dann mit einer entstandenen Mehrheit etwas umsetzt, dann nennt man das Demokratie. Der Gewählte hat das Recht dazu, wenn dir das nicht passt, dann steht es dir ja frei im Rahmen der Gewaltenteilung dein Recht einzufordern, sprich dich auf den rechtlichen Weg zu begeben. Und wenn du da was Anderes forderst, dann ist das schlicht und einfach grundgesetzwidrig.

Aha. Teilst Du Deine Erkenntnis auch mit Menschen in SPD, Linken, Grünen und CDU/CSU? Die haben das weder mit der Trennung von Religion und Staat, noch der Gewaltenteilung im Staat wirklich kapiert.
Deswegen gibts so viele Perteibuchinhaber in Medien und schlimmer: Justiz. Deswegen gibt es das NGO-Vorfeld. Deswegen gibt es 'Meldestellen'. uswusw.

Auch das mit der Mehrheitsmeinung ist das sone Sache: Politik und Volk (in weiteren Teilen jedenfalls) wollen keine SOLCHE Migration und die Tatenlosigkeit des Staates und die daraus resultierende Gesetzlosigkeit und Verwahrlosung und Verarmung des Deutschen Steuerzahlers mehr.

Wirkliche Demokratie und das was hier abgeht, sind 2 VÖLLIG Unterschiedliche Dinge. Deswegen nennen "Die" das auch "unsere Demokratie" und meinen damit die Futtertröge der Selben.

 

[der_brauni]

Wenn man sich das Ideal der Gewaltenteilung laut GG ansieht und das mit der gelebten Praxis in der Bundesrepublik vergleicht, könnte man zu dem Schluss kommen, dass wir hier einer totalitären Staataform näher sind als einer "echtten" Demokratie.

Gruß Thomas

 

[ELTORNADO]

Während Merz übrigens gestern eine Spritpreisentlastung angekündigt hat, haben seine CDU-Kollegen am gleichen Tag im EU-Parlament für die Änderung des Zertifikatehandels ETS2 gestimmt, was zu enormen Preissteigerungen bei Kraftstoffen führen wird. Die lügen so dreist, dass es nicht mehr feierlich ist.

Früher hätten die Medien das zum Anlass genommen, Merz und die CDU in der Luft zu zerreißen. Heute liest man dazu gar nichts. Wahnsinn.

 

[Thomas211]

Wenn man sich das Ideal der Gewaltenteilung laut GG ansieht und das mit der gelebten Praxis in der Bundesrepublik vergleicht, könnte man zu dem Schluss kommen, dass wir hier einer totalitären Staataform näher sind als einer "echtten" Demokratie.

Gruß Thomas

Naja einerseits haben wir die Gewaltenteilung anderer Seite haben wir das Primat der politik.ich sehr das Problem da eher darin das die Partei und Klientel Politik überhand genommen hat.

Wenn sich ne baerbock hinstellt und meint das es ihr egal ist was ihre Wähler wollen ähnliches kam ja von Merz auch schon .da würde ich mal eher behaupten die machen Politik um ihrer Selbstwillen aber nicht fürs volk

 

[Michel_1250]

Wenn man sich das Ideal der Gewaltenteilung laut GG ansieht und das mit der gelebten Praxis in der Bundesrepublik vergleicht, könnte man zu dem Schluss kommen, dass wir hier einer totalitären Staataform näher sind als einer "echtten" Demokratie.

Gruß Thomas

Ich denke derzeit triffts Demokratur. Du darfst als Wähler/Bürger die Gestalten auswechseln, Politik wird die gemacht, die das Kartell will. Und wenns dann Unfallartig ma annersch läuft - siehe MP Kememrich, ruft Mutti an und macht rückgängig. Das Verfassungsgericht hat dazu geurteilt und zwar gegen den Hosenanzug und der Grüßaugust gibt der Oberdemokraten das Bundesverdienstkreuz.
"Zu ehren, werte Frau Bundeskanzlerin, für Ihre außergewöhnlich lange Amtszeit und für Ihren außergewöhnlichen politischen Lebensweg, auf dem Sie die Erfahrung der Diktatur so überzeugend einsetzten für die Stärkung der Demokratie." NACHDEM das Verfassungsgericht festgestellt hatte.
Das ist alles nur noch abstruses Theater....niemand hat vor, eine Mauer zu bauen....

 

[der_brauni]

Früher hätten die Medien das zum Anlass genommen, Merz und die CDU in der Luft zu zerreißen. Heute liest man dazu gar nichts. Wahnsinn.

Und da sind wir wieder beim Thema Gewaltenteilung. Die sog. vierte Säule als regulative Gewalt der freien Presse versagt auch regelmäßig, da weitgehend gleichgeschaltet nur wenig regierungskritische Berichterstattung stattfindet.

Gruß Thomas

 

[Michel_1250]

da weitgehend gleichgeschaltet

weitgehend selbstgewählt gleichgeschaltet. Man siehts ja wenn die CDU mit der AfD oder eher umgekehrt abstimmt....da ist dann Schluss mit luschdig. Und die CDU glaubt ernsthaft, Sie müssen nur genug links sabbeln, dann werden die Linken Kräfte im Land Sie schon liebhaben...

 

[eetarga]

Da wird keine unabhängige Justiz haben, gibt es auch keine Gewaltenteilung. Nur so zur Info.

Also wir haben schon eine unabhängige Justiz. An was es vielleicht mangelt, ist das wohl etlichen Mitglieder der Judikative nicht mehr eine völlig unabhängige und politisch ungetrübte Sichtweise auf bestimmte Sachverhalte und Tatbestände bescheinigt werden kann.

 

[Michel_1250]

Also wir haben schon eine unabhängige Justiz. An was es vielleicht mangelt, ist das wohl etlichen Mitglieder der Judikative nicht mehr eine völlig unabhängige und politisch ungetrübte Sichtweise auf bestimmte Sachverhalte und Tatbestände bescheinigt werden kann.

Ich weiß nicht ob Du Jurist bist - ich bins nicht. GEFÜHLT und nach dem was einige der Topjuristen in diesem unserem Lande so schreiben, würde ich diese Aussage in Zweifel ziehen.

Das Bundesverfassungsgericht hat neulich die SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorff nicht bekommen. SPD-Kandiatin -> BVerfG. Neutral? Not in my book. Speziell wenn dan ein etwaiges AfD Verbot zur Diskussion stünde, dann würde ein durch die SPD ins Amt gehievte Richterin wie neutral entscheiden...?

In Bamberg wurde der Staatsanwalt Richter, der vorher den JF Chefredaktuer angeklagt hat, etwas was die höhere Instanz dann wohl zerrissen hat. Zufall?
In Schleswig Holstein ernennt Daniel Günther als MP die höchsten Richter. Die konnten wiederum nicht erkennen das der Typ als MP von SH in der Lanzsendung sass, obwohl Er live und in Farbe sagte: "ich bin aber nicht als Bürger hier, sondern als Ministerpräsident von SH"

Könnte man da was nachweisen? Ziemlich sicher nicht, aber...if it walks like a Duck,.....