Wird in Deutschland nicht passieren.....keine unabhängige Justiz.....in Niederlanden hingegen läuft ein Prozess gegen Bill Gates,Mark Rutte und den Pfizer Boss......aber das bekommt zum Glück niemand mit.....weil die Tagesschau wird nicht darüber berichten... könnte ja das Framing der Zeit in Frage stellen und Menschen zum Nachdenken anregen.....
... Allerdings gibt es einige wichtige Unterschiede zwischen dem, was in sozialen Medien darüber berichtet wird, und dem tatsächlichen juristischen Sachverhalt.
1. Worum geht es in dem Verfahren?
Das Verfahren läuft vor dem Bezirksgericht der nördlichen Niederlande in Leeuwarden.
Sieben niederländische Bürger haben im Juli 2023 eine Zivilklage gegen insgesamt 17 Beklagte eingereicht. Darunter befinden sich:
- Bill Gates – Microsoft-Mitgründer und Impfstoffförderer
- Mark Rutte – ehemaliger niederländischer Ministerpräsident
- Albert Bourla – Vorstandsvorsitzender von Pfizer
- weitere Politiker, Wissenschaftler und öffentliche Persönlichkeiten
- der niederländische Staat
Die Kläger behaupten, über die Sicherheit und Wirksamkeit der Corona-Impfungen getäuscht worden zu sein und dadurch gesundheitliche Schäden erlitten zu haben.
Sie verlangen eine zivilrechtliche Haftung und Schadenersatz.
2. Wie weit ist das Verfahren inzwischen?
Hauptverhandlung bereits erfolgt
Das Verfahren hat inzwischen eine wichtige Phase erreicht:
- 2023: Die Zivilklage wurde eingereicht.
- Oktober 2024: Das Gericht entschied, dass es auch für die Klage gegen Bill Gates zuständig ist.
- November 2025: Das Gericht ordnete eine mündliche Hauptverhandlung an.
- 22. Oktober 2026: Die Hauptverhandlung fand öffentlich in Leeuwarden statt.
- Dezember 2026 bis Februar 2027: In diesem Zeitraum wird das Urteil erwartet.
3. Wurde Bill Gates bereits verurteilt?
Nein!
Das ist eine wichtige Unterscheidung:
- Es handelt sich um einen Zivilprozess, nicht um ein Strafverfahren.
- Es gibt keine strafrechtliche Anklage gegen Gates, Rutte oder Bourla in diesem Verfahren.
- Die bisherige Entscheidung zur Zuständigkeit des Gerichts bedeutet nicht, dass die Vorwürfe bewiesen sind.
- Es gibt bislang kein Urteil, das die Beklagten für Impfschäden verantwortlich macht.
Na Hupsi aber auch...