Politik oder was jeder darunter versteht!

[Chefffe]

Zurück zum eigentlichen Prozess: Landgerichte in Deutschland sind überlastet, das ist bekannt. Leider sind sie, was weniger bekannt ist, in bestimmten Rechtsfragen öfter auch überfordert. Deshalb werden gerade im sogenannten Äußerungsrecht (wo es um Meinungsfreiheit geht) in den unteren Instanzen regelmäßig Urteile zu Ungunsten der Meinungsfreiheit gefällt – die dann in höheren Instanzen ebenso regelmäßig korrigiert werden müssen.

Das beste schland aller Zeiten

Du Missverstehst das einfach falsch ...

„Unser Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden“ stammt von der ehemaligen Bundesintegrationsbeauftragten Aydan Özoğuz (SPD)

 

[Michel_1250]

Und das geht auf hohem Niveau nur mit einer florierenden Realwirtschaft. Wer die Axt an unsere Industriellen Grundlagen anlegt zerstört auf lange Sicht auch den Sozialstaat.

Tschja....Du weisst, das Ich weiss das, selbst die Parasiten wissen das. Wers nicht weiss - anscheinend - sind die größten Teile der 'Altparteien'. Früher war die letzte Entschuldigung CDU zu wählen: die können wenigstens Wirtschaft. Aber auch das ist wohl vorbei.

 

[Thomas211]

die können wenigstens Wirtschaft.

Meinst jetz Vetternwirtschaft oder das führen von schwarz Kassen?

 

[Thomas211]

Du Missverstehst das einfach falsch ...

„Unser Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden“ stammt von der ehemaligen Bundesintegrationsbeauftragten Aydan Özoğuz (SPD)

Ab wieviel kassierten Fehlurteilen wird man eigentlich entlassen?

 

[Chefffe]

Im besten Schland aller Zeiten wird derartige "Leistung" stets ausgezeichnet, siehe Hayali etc. ...

 

[Michel_1250]

Meinst jetz Vetternwirtschaft oder das führen von schwarz Kassen?

Das können andere auch, deswegen: nein. ich habe die Späthjahre in BW erlebt (und Ihn auch persönlich gekannt) und wenn ich mich heute hier umsehe, sehe ich einen DRAMATISCHEN Unterscheid. Als Kind der 60er und mit Eltern die 28 bzw 35 geboren sind, weiß ich auch, welche Partei das Land wieder aufgebaut hat. Bei allen Fehlern die die CDU auch damals hatte - das hätte keine politische Kraft wesentlich besser machen können. Um so schlimmer, das die heutige CDU NICHTS mehr mit der alten gemein hat. Und nein, nicht jede Veränderung, nicht jeder Fortschritt ist falsch. Aber: Fortschritt um des Fortschritt willens allein ist keiner.