Politik oder was jeder darunter versteht!

[fralind]

Frag mich echt, wie blöd man eigentlich sein muss, um sich so verarschen zu lassen.
Ach ja und ich find auch nicht alles super toll, nur bin ich nicht so bescheuert, das ich den dümmsten die es gibt im Angebot, auf den Leim gehe.

Volle Zustimmung. Du sprichst mir aus der Seele.

Nie mehr die Grünen in Regierungsverantwortung.

 

[Jungfux]

Respektvolle Gesellschaft

30.000 Messerattacken (lt. PKS) sind für mich ein deutliches Zeichen in die andere Richtung.

auch Leute abstimmen, die keinerlei Expertise haben

Es dürfen uns doch sogar Leute regieren, die keinerlei Expertise haben oder uns im Ausland vertreten wie die BärBock. Wasser kocht bei 360° oder so.

Das hat ja was von Hausarbeit. ;-)

Und vielen Dank für die sachliche und detaillierte Antwort. Echt ne Fleißarbeit, dafür das Gefällt mir.

 

[GBAdventure]

Nach dieser Logik wären zwangsweise AfD, Linke und Grüne in einer Regierung, sollten sie einmal die drei größten Parteien werden?

Ist das nicht das Wesen einer parlamentarischen Demokratie?
Die Grünen hatten doch schon ihre Chance…

 

[Dangermouse]

30.000 Messerattacken (lt. PKS) sind für mich ein deutliches Zeichen in die andere Richtung.

Das lässt sich auch lösen ohne die Mithilfe einer Partei, die die Demokratie einschränken/abschaffen will.

 

[fralind]

Ich sehe, alle sind vom Abendbrot zurück, frisch gesträrkt und die Messer gewetzt.

 

[Dangermouse]

Ist das nicht das Wesen einer parlamentarischen Demokratie?
Die Grünen hatten doch schon ihre Chance…

Nee, das Wesen der repräsentativen Demokratie ist nicht, dass Parteien sich zwangsweise zu einer Regierung zusammenschließen, sondern diejenigen, die zusammen eine Mehrheit stellen UND sich auf politische Inhalte einigen können.

Wer die CDU inkl. angekündigter Brandmauer wählt, will und bekommt auch genau das.

Gut so.

 

[Dangermouse]

Ich sehe, alle sind vom Abendbrot zurück, frisch gesträrkt und die Messer gewetzt.

Ich bringe hier nur Liebe ein

 

[Willem66]

30.000 Messerattacken (lt. PKS) sind für mich ein deutliches Zeichen in die andere Richtung.

Was für ne andere Richtung? Es geht um Baustellen. Das ist eine davon.
btw: Zur Kompetenz der blauen in Sachen Polizeiarbeit:

 

[Chefffe]

Ich glaube, über deinem Niveau wird gerade eine Kellerwohnung frei.

Oh da kommen sie aber jetzt geballt aus ihren "Löchern"

 

[Willem66]

Fleißig fleißig

Naja da liegen wir wie zu erwarten gar nicht soweit auseinander paar Feinheiten siehst halt anders

Und dafür mach ich mir nen Kopp. Na Danke.

btw: Sprache strukturiert das Denken. Manchmal muss man auch für sich selber mal was ausformulieren, wenn man sich selber gegenüber kritisch ist.

 

[Thomas211]

Und dafür mach ich mir nen Kopp. Na Danke.

btw: Sprache strukturiert das Denken. Manchmal muss man auch für selber mal was ausformulieren, wenn man sich selber gegenüber kritisch ist.

Aber wieso ist die AFD so ein grosses Thema für dich

Versuch mal allgemein Probleme zu behandeln,du findest die kacke,OK kein Problem aber hier wirst keinen zu irgendwas bekehren

 

[Gregor1250]

Oh da kommen sie aber jetzt geballt aus ihren "Löchern"

Naja, Loch würde ich nicht sagen, wenn ich mich so gerade in meinem Wohnzimmer umschaue

 

[Chefffe]

Was für ne andere Richtung? Es geht um Baustellen. Das ist eine davon.
btw: Zur Kompetenz der blauen in Sachen Polizeiarbeit:

Soso, welche Dinge hat denn die AfD dazu bisher tatsächlich durchführen dürfen und ist damit so kläglich gescheitert wie aktuelle Regierungen die letzten 12 Jahre?

 

[fralind]

Das lässt sich auch lösen ohne die Mithilfe einer Partei, die die Demokratie einschränken/abschaffen will.

Was sie will und was sie kann und könnte sind geregelte zwei Paar Schuh. Auf der einen Seite schwer in die Backen blasen und auf der anderen wie mir scheint meist Panikmache. Beim Grundgesetz haben sich die Verantwortlichen schon was bei gedacht.

Wenn die AfD in Deutschland in Regierungsverantwortung käme – sei es auf Landes- oder Bundesebene –, stünde sie vor erheblichen rechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Grenzen, die ihr Handeln stark einschränken würden.

-Die freiheitliche demokratische Grundordnung abschaffen: Maßnahmen, die darauf abzielen, die Demokratie, das Mehrparteiensystem oder die Grundrechte zu beseitigen, sind verfassungswidrig und würden vom Bundesverfassungsgericht gestoppt.
-Für Verfassungsänderungen ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag und Bundesrat nötig, die die AfD alleine nicht erreichen kann. Viele Bundesgesetze benötigen die Zustimmung der Länderkammer. Ohne Mehrheit im Bundesrat kann eine AfD-geführte Bundesregierung kaum wichtige Reformen durchsetzen.
-Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung der Verfassung und kann Gesetze der Regierung kippen, wenn diese gegen Grundrechte verstoßen.
-Die Abschiebung von deutschen Staatsbürgern, auch mit Migrationshintergrund, sowie rechtmäßig in Deutschland lebenden Ausländern, verstößt gegen das Grundgesetz (Artikel 1, Menschenwürde; Artikel 3, Gleichheitssatz).
- Deutschland ist an Verträge wie die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) oder EU-Verträge gebunden. Einseitige Austritte oder Brüche dieser Verträge (z. B. "Dexit") hätten massive rechtliche und wirtschaftliche Konsequenzen.
-Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk einfach abschaffen: Die Struktur und Finanzierung des Rundfunks sind in Staatsverträgen geregelt, die nicht einseitig von einer Partei aufgekündigt werden können.
-Bildung: Ist Ländersache
- Die Unabhängigkeit der Justiz ist verfassungsrechtlich geschützt.
-Auch bei einer Regierungsbeteiligung wäre die AfD an Koalitionsverträge oder parlamentarische Verfahren gebunden.


Nur um ein paar Themen die man immer mal so hört /ließt zu benennen.


Selbst bei einer Regierungsbeteiligung könnte die AfD auf Widerstand in der Verwaltung, durch Beamte (die dem Grundgesetz verpflichtet sind) und unabhängige Gerichte stoßen. In einer potenziellen Regierungsverantwortung unterliegt die AfD, wie jede andere Partei, engen rechtlichen und institutionellen Schranken. Zudem wird die AfD von den Verfassungsschutzämtern in mehreren Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft, was eine rechtliche Überprüfung aller ihrer Maßnahmen erleichtert.

Ach, und Fackelmärsche wie Bücherverbrennungen wird es auch nicht geben.

 

[Willem66]

Aber wieso ist die AFD so ein grosses Thema für dich

Versuch mal allgemein Probleme zu behandeln,du findest die kacke,OK kein Problem aber hier wirst keinen zu irgendwas bekehren

Das ist mir klar dass das hier alles im großen und ganzen Null Rolle spielt. Ich sehs wie Danger. Das war mal ein nettes Forum, quasi unsere nette alte Kneipe.
Und der gucke ich nur ungern dabei zu, wie sie von einigen Protagonisten in eine blöde braune Plakatwand umgebaut wird. Da muss man denn auch mal wiederwillig selber den Pinsel schwingen.

Ausserdem gibt es hier ja auch einzelne ernsthaft gute Meinungen. Ich lese mir schon einiges hier durch und habe mir auch schon was rausgezogen an Info. Thema bubble halt.

Ich halte die blauen wie sie real sind mit den herrschenden völkischen und libertären Kräften für eins unserer ernsten Probleme. Das gilt für alle Nationalpopulistischen Strömungen.

 

[Thomas211]

Das ist mir klar dass das hier alles im großen und ganzen Null Rolle spielt. Ich sehs wie Danger. Das war mal ein nettes Forum, quasi unsere nette alte Kneipe.
Und der gucke ich nur ungern dabei zu, wie sie von einigen Protagonisten in eine blöde braune Plakatwand umgebaut wird. Da muss man denn auch mal wiederwillig selber den Pinsel schwingen.

Ausserdem gibt es hier ja auch einzelne ernsthaft gute Meinungen. Ich lese mir schon einiges hier durch und habe mir auch schon was rausgezogen an Info. Thema bubble halt.

Ich halte die blauen wie sie real sind mit den herrschenden völkischen und libertären Kräften für eins unserer ernsten Probleme. Das gilt für alle Nationalpopulistischen Strömungen.

Schließt das mit ein das du die amtierenden Parteien und ihre Arbeit gut findest?

 

[Dangermouse]

Was sie will und was sie kann und könnte sind geregelte zwei Paar Schuh. Auf der einen Seite schwer in die Backen blasen und auf der anderen wie mir scheint meist Panikmache. Beim Grundgesetz haben sich die Verantwortlichen schon was bei gedacht.

Wenn die AfD in Deutschland in Regierungsverantwortung käme – sei es auf Landes- oder Bundesebene –, stünde sie vor erheblichen rechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Grenzen, die ihr Handeln stark einschränken würden.

-Die freiheitliche demokratische Grundordnung abschaffen: Maßnahmen, die darauf abzielen, die Demokratie, das Mehrparteiensystem oder die Grundrechte zu beseitigen, sind verfassungswidrig und würden vom Bundesverfassungsgericht gestoppt.
-Für Verfassungsänderungen ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag und Bundesrat nötig, die die AfD alleine nicht erreichen kann. Viele Bundesgesetze benötigen die Zustimmung der Länderkammer. Ohne Mehrheit im Bundesrat kann eine AfD-geführte Bundesregierung kaum wichtige Reformen durchsetzen.
-Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung der Verfassung und kann Gesetze der Regierung kippen, wenn diese gegen Grundrechte verstoßen.
-Die Abschiebung von deutschen Staatsbürgern, auch mit Migrationshintergrund, sowie rechtmäßig in Deutschland lebenden Ausländern, verstößt gegen das Grundgesetz (Artikel 1, Menschenwürde; Artikel 3, Gleichheitssatz).
- Deutschland ist an Verträge wie die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) oder EU-Verträge gebunden. Einseitige Austritte oder Brüche dieser Verträge (z. B. "Dexit") hätten massive rechtliche und wirtschaftliche Konsequenzen.
-Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk einfach abschaffen: Die Struktur und Finanzierung des Rundfunks sind in Staatsverträgen geregelt, die nicht einseitig von einer Partei aufgekündigt werden können.
-Bildung: Ist Ländersache
- Die Unabhängigkeit der Justiz ist verfassungsrechtlich geschützt.
-Auch bei einer Regierungsbeteiligung wäre die AfD an Koalitionsverträge oder parlamentarische Verfahren gebunden.


Nur um ein paar Themen die man immer mal so hört /ließt zu benennen.


Selbst bei einer Regierungsbeteiligung könnte die AfD auf Widerstand in der Verwaltung, durch Beamte (die dem Grundgesetz verpflichtet sind) und unabhängige Gerichte stoßen. In einer potenziellen Regierungsverantwortung unterliegt die AfD, wie jede andere Partei, engen rechtlichen und institutionellen Schranken. Zudem wird die AfD von den Verfassungsschutzämtern in mehreren Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft, was eine rechtliche Überprüfung aller ihrer Maßnahmen erleichtert.

Ach, und Fackelmärsche wie Bücherverbrennungen wird es auch nicht geben.

Man darf hoffen - ich würde mich aber nicht darauf verlassen, wenn man sieht, wie einfach es bei vorhandener Skrupellosigkeit in Ländern wie Ungarn und den USA gewesen ist, das System zu obstruieren.

 

[GBAdventure]

Nee, das Wesen der repräsentativen Demokratie ist nicht, dass Parteien sich zwangsweise zu einer Regierung zusammenschließen, sondern diejenigen, die zusammen eine Mehrheit stellen UND sich auf politische Inhalte einigen können.

Wer die CDU inkl. angekündigter Brandmauer wählt, will und bekommt auch genau das.

Gut so.

Da hast Du einen Punkt: die Brandmauer war das Einzige was Fritze nach der Wahl gehalten hat.
Ob die CDU Wähler sich einen Kanzler gewünscht haben, der als SPD „Grüßaugust“ agiert, wird sich zeigen.

Deutschlandtrend: Riesige Mehrheit sieht in deutschen Verhältnissen Grund zur „Beunruhigung“ - WELT

 

[Dangermouse]

Schließt das mit ein das du die amtierenden Parteien und ihre Arbeit gut findest?

Ich kann natürlich nicht für Willem antworten, aber Unzufriedenheit und Streit sind die Triebfedern der Demokratie - wenn alle mit allem zufrieden wären, bräuchte es keine Politik.

 

[gstrecker]

Im Grunde sind alle Parteien mit ihren führenden Personen eine Karastrophe hier in der BRD.
Man muss dann halt als Demokrat das wählen was für einen die meiste Übereinstimmung bietet.
Pest oder Cholera?