Politik oder was jeder darunter versteht!

[Chefffe]

Unsozial wie du dich präsentierst, würde auch niemand anderes von dir erwarten.

Abgezockt und es geht fröhlich weiter ...

 

[Thomas211]

Ach, achwas? Googlen ist jetzt Bildung?

Du hast schon deutlich besser argumentiert.

Nö ging um die Zitat Herkunft,aber das unverstandnis begeistert mich

 

[Michel_1250]

Du meinst die mangelnde Zustimmung, nicht dass Unverständnis.

Kann passieren, speziell wenn solchen Mumpitz posted.

 

[GShammer]

Sie werden alles tun um auf ihren Stühlen sitzen zu bleiben......


Auf die Frage der RND-Journalisten Kristina Dunz und Stefan Lange, ob die Aussage des Kanzlers den Grundgesetzartikel 37 betreffe, antwortete Frei unter Bezugnahme auf den Begriff der "wehrhaften Demokratie": "Sollte es die Lage erfordern, werden wir selbstverständlich das Grundgesetz durchsetzen und alle Instrumente nutzen Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) bezog sich mit diesem Zitat auf das verfassungsrechtliche Instrument des „Bundeszwangs“ nach Artikel 37 des Grundgesetzes.
Er äußerte dies im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vor dem Hintergrund einer Debatte über den Umgang mit einer potenziellen AfD-geführten Landesregierung nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt.
Die wichtigsten Kernpunkte der Debatte:Hintergrund: Nach dem deutlichen Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt kam die Frage auf, wie der Bund reagieren kann, falls eine Landesregierung verfassungswidrig agiert oder Bundesgesetze ignoriert. Artikel 37 GG (Bundeszwang): Dieses Instrument erlaubt es der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates, ein Bundesland „zur Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten“. Die rechtlichen Möglichkeiten reichen dabei theoretisch von Weisungsrechten gegenüber Landesbehörden bis hin zur Zwangsverwaltung.
Historische Einordnung: Der Bundeszwang gilt als die absolute Ultima Ratio (letztes Mittel) der wehrhaften Demokratie und wurde in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland seit 1949 noch nie angewendet. Frei betonte im RND-Gespräch, dass der Staat im Ernstfall wehrhaft sein und alle rechtlichen Instrumente nutzen müsse, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen. ZDFheuteFrei: "Bundeszwang" gegen AfD-Landesregierung möglich11.09.2026 — * Wahl in Berlin. * Wahl in Mecklenburg-Vorpommern. ... Nach Wahl in Sachsen-AnhaltFrei: "Bundeszwang" gegen AfD-Landesregierung möglich. ... Die Union diskutie...RND.deNoch nie angewendet: Frei droht möglicher AfD-Landesregierung ...12.09.2026 — Unionsfraktionschef Frei: Bei Verfassungsbruch einer AfD-Landesregierung zu „Bundeszwang“ greifen. Unionsfraktionschef Thorsten Frei beim Interview mit dem RND.WELTSachsen-Anhalt: Thorsten Frei erwägt nach AfD-Wahlerfolg ...11.09.2026 — * WELT AI Summit. WELT-Sicherheitsgipfel. * Sachsen-Anhalt. ... * Home. * Sachsen-Anhalt: Thorsten Frei erwägt nach AfD-Wahlerfolg erstmalige Anwendung von Bund...TagesspiegelUnionsfraktionschef Frei hält „Bundeszwang“ gegen AfD ...11.09.2026 — Als letztes Mittel: Unionsfraktionschef Frei hält „Bundeszwang“ gegen AfD-Landesregierung für möglich. ... * Politik Untermenü Politik. CDU. AfD. * Berlin Unter...DIE ZEITThorsten Frei erwägt Bundeszwang bei möglicher AfD-Landesregierung11.09.2026 — Artikel 37 des Grundgesetzes: Thorsten Frei erwägt Bundeszwang bei möglicher AfD-Landesregierung. DIE ZEIT. ... Artikel 37 des Grundgesetzes Thorsten Frei erwäg...ad-hoc-news.deThorsten Frei fordert Artikel 37 gegen mögliche AfD-Regierung11.09.2026 — Instrumente der „wehrhaften Demokratie“. Artikel 37 des Grundgesetzes zählt zu den schärfsten Mitteln der sogenannten wehrhaften Demokratie. Er erlaubt der Bund...

 

[Bumbewasserzang]

Bassd.

 

[Chefffe]

Bassd no fui mehrer ...

Prinz Eugen (@MichaelRoder4) on X

Für mehr Wissen: ColonelMAGAMark (@ColonelMark4) on X

 

[Thomas211]

Du meinst die mangelnde Zustimmung, nicht dass Unverständnis.

Kann passieren, speziell wenn solchen Mumpitz posted.

Das bezog sich auf den Post mit Trump ursprünglich,frag mich aber warum da manche so sensibel reagieren.

Frei nach reichenick oder wie die heißt "die bisherigen Versuche das war ja kein Kommunismus bzw Sozialismus"

Frag mich ja echt an der Stelle wie viele Menschen müssen erst wegen ner Ideologie drauf gehen bovor alle einsehen das das gescheitert ist.

Das Wörter gerade im Bezug zum Nationalsozialismus falsch und falsch inflationär eingesetzt werden is eh abartig.