Politik oder was jeder darunter versteht!

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Michel_1250

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Du meinst die mangelnde Zustimmung, nicht dass Unverständnis.

Kann passieren, speziell wenn solchen Mumpitz posted.
 
GShammer

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Sie werden alles tun um auf ihren Stühlen sitzen zu bleiben......


Auf die Frage der RND-Journalisten Kristina Dunz und Stefan Lange, ob die Aussage des Kanzlers den Grundgesetzartikel 37 betreffe, antwortete Frei unter Bezugnahme auf den Begriff der "wehrhaften Demokratie": "Sollte es die Lage erfordern, werden wir selbstverständlich das Grundgesetz durchsetzen und alle Instrumente nutzen Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) bezog sich mit diesem Zitat auf das verfassungsrechtliche Instrument des „Bundeszwangs“ nach Artikel 37 des Grundgesetzes.
Er äußerte dies im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vor dem Hintergrund einer Debatte über den Umgang mit einer potenziellen AfD-geführten Landesregierung nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt.
Die wichtigsten Kernpunkte der Debatte:Hintergrund: Nach dem deutlichen Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt kam die Frage auf, wie der Bund reagieren kann, falls eine Landesregierung verfassungswidrig agiert oder Bundesgesetze ignoriert. Artikel 37 GG (Bundeszwang): Dieses Instrument erlaubt es der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates, ein Bundesland „zur Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten“. Die rechtlichen Möglichkeiten reichen dabei theoretisch von Weisungsrechten gegenüber Landesbehörden bis hin zur Zwangsverwaltung.
Historische Einordnung: Der Bundeszwang gilt als die absolute Ultima Ratio (letztes Mittel) der wehrhaften Demokratie und wurde in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland seit 1949 noch nie angewendet. Frei betonte im RND-Gespräch, dass der Staat im Ernstfall wehrhaft sein und alle rechtlichen Instrumente nutzen müsse, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen. ZDFheuteFrei: "Bundeszwang" gegen AfD-Landesregierung möglich11.09.2026 — * Wahl in Berlin. * Wahl in Mecklenburg-Vorpommern. ... Nach Wahl in Sachsen-AnhaltFrei: "Bundeszwang" gegen AfD-Landesregierung möglich. ... Die Union diskutie...RND.deNoch nie angewendet: Frei droht möglicher AfD-Landesregierung ...12.09.2026 — Unionsfraktionschef Frei: Bei Verfassungsbruch einer AfD-Landesregierung zu „Bundeszwang“ greifen. Unionsfraktionschef Thorsten Frei beim Interview mit dem RND.WELTSachsen-Anhalt: Thorsten Frei erwägt nach AfD-Wahlerfolg ...11.09.2026 — * WELT AI Summit. WELT-Sicherheitsgipfel. * Sachsen-Anhalt. ... * Home. * Sachsen-Anhalt: Thorsten Frei erwägt nach AfD-Wahlerfolg erstmalige Anwendung von Bund...TagesspiegelUnionsfraktionschef Frei hält „Bundeszwang“ gegen AfD ...11.09.2026 — Als letztes Mittel: Unionsfraktionschef Frei hält „Bundeszwang“ gegen AfD-Landesregierung für möglich. ... * Politik Untermenü Politik. CDU. AfD. * Berlin Unter...DIE ZEITThorsten Frei erwägt Bundeszwang bei möglicher AfD-Landesregierung11.09.2026 — Artikel 37 des Grundgesetzes: Thorsten Frei erwägt Bundeszwang bei möglicher AfD-Landesregierung. DIE ZEIT. ... Artikel 37 des Grundgesetzes Thorsten Frei erwäg...ad-hoc-news.deThorsten Frei fordert Artikel 37 gegen mögliche AfD-Regierung11.09.2026 — Instrumente der „wehrhaften Demokratie“. Artikel 37 des Grundgesetzes zählt zu den schärfsten Mitteln der sogenannten wehrhaften Demokratie. Er erlaubt der Bund...
 
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Thomas211

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Du meinst die mangelnde Zustimmung, nicht dass Unverständnis.

Kann passieren, speziell wenn solchen Mumpitz posted.
Das bezog sich auf den Post mit Trump ursprünglich,frag mich aber warum da manche so sensibel reagieren.

Frei nach reichenick oder wie die heißt "die bisherigen Versuche das war ja kein Kommunismus bzw Sozialismus"😂😂😂

Frag mich ja echt an der Stelle wie viele Menschen müssen erst wegen ner Ideologie drauf gehen bovor alle einsehen das das gescheitert ist.

Das Wörter gerade im Bezug zum Nationalsozialismus falsch und falsch inflationär eingesetzt werden is eh abartig.
 
udo_muc

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Wie man eine Dokumentation verhunzen kann:

Gestern im Ersten hängen geblieben. Die Dokumentation "September" über den 11.9.2001 in New York. Läuft auch in der Mediathek.

Eigentlich gut gemacht. Nachbarn, Feuerwehrleute, Senatoren, Moderatoren ,etc. kamen zu Wort.

Und dann kam er. Lars Klingbeil, der zufällig für die Friedrich-Ebert-Stiftung zur der Zeit als PRAKTIKANT (also Touri ) in New York war. Mit Augenbrauenring und so weiter. :kotzen:
War am Tag davor vor dem WTC und hat es gefilmt. Thats it! Aber grosse Reden schwingen, wie nachdenklich es ihn gemacht hat. Kein Staub gefressen (schade, wäre uns viel erspart geblieben), nicht geholfen, keine Freunde verloren, nada.

Wie kommen solche Typen in solche Dokumentationen rein ?
 
GShammer

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Was erwartest du von dem NGO 🤡...... schau in seine Vita......mehr braucht es nicht....

Das beste was du für deinen Kopf und dein Leben machen kannst..... Stecker ziehen, verkaufen die Flimmerkiste.....
 
ELTORNADO

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Ich würde sagen Peak-Hauspreise in den Ballungsräumen erreicht:

https://www.focus.de/immobilien/kau...nen_8e4829ec-a9c9-41e8-af6c-8ecbd7a682a8.html

Da wundert einen der Frust der Leute und die niedrige Geburtenquoten bei Erwerbstätigen nicht.

Oder man lässt andere für sich zahlen.......
Das Land mit Ausländern zu fluten, die nichts beitragen und die Mieten nach oben treiben, während der Staat noch jegliche Bautätigkeit erschwert, ist halt wirklich clever. Und die Boomer haben halt ihr Häuschen, sind zu dumm, die offensichtlichen Zusammenhänge zu erkennen und wählen daher die Parteien, die für diese Entwicklungen verantwortlich sind, wie dieser Thread hier hervorragend beweist. Schön die nächste Generation ficken und sich noch für moralisch überlegen halten, brillant.
 
udo_muc

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Und die Boomer haben halt ihr Häuschen, sind zu dumm, die offensichtlichen Zusammenhänge zu erkennen
Und diese Gruppe ist irre gross. 25% der deutschen Bevölkerung ist über 60 und viele davon sind schon im Ruhestand.

Wenn die ins Jenseits weiterziehen, können SPD/CDU den Laden dicht machen.
 
Dangermouse

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Wer Trump bei aller berechtigten Kritik als "Faschisten" bezeichnet, ist ein ungebildeter Idiot, der den Opfern des Faschismus aufs Grab spuckt. Man kann Abschaum wie dich nur verachten.
Ich glaube dir gerne, dass Trump vollends deinem Demokratieverständnis entspricht.

Nur dann bitte nicht wundern, wenn der mal aus vermessener Selbstüberschätzung einen Krieg vom Zaun bricht, der die Spritpreise in die Höhe schießen lässt.
Das Land mit Ausländern zu fluten, die nichts beitragen und die Mieten nach oben treiben, während der Staat noch jegliche Bautätigkeit erschwert, ist halt wirklich clever. Und die Boomer haben halt ihr Häuschen, sind zu dumm, die offensichtlichen Zusammenhänge zu erkennen und wählen daher die Parteien, die für diese Entwicklungen verantwortlich sind, wie dieser Thread hier hervorragend beweist. Schön die nächste Generation ficken und sich noch für moralisch überlegen halten, brillant.
Verstehe. Die ganzen Flüchtlinge, die für eben unter eine Million im Münchner Speckgürtel Häuser kaufen, sind schuld…
 
ELTORNADO

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Ich glaube dir gerne, dass Trump vollends deinem Demokratieverständnis entspricht.

Nur dann bitte nicht wundern, wenn der mal aus vermessener Selbstüberschätzung einen Krieg vom Zaun bricht, der die Spritpreise in die Höhe schießen lässt.

Verstehe. Die ganzen Flüchtlinge, die für eben unter eine Million im Münchner Speckgürtel Häuser kaufen, sind schuld…
Wie immer bist du von banalsten Aussagen und Zusammenhängen maximal überfordert, aber ich helfe auch diesmal gerne:

Ich halte Trump für einen absoluten Spinner, Egozentriker und Narzissten. Sein Demokratieverständnis basiert auf diesen Eigenschaften. Ein Faschist lässt sich aber nicht abwählen. Dass du jemandem direkt ein mangelndes Demokratieverständnis vorwirfst, weil du von diesen banalen Erkenntnissen schon maximal überfordert bist, sagt wieder mal alles über deinen erbärmlichen Charakter aus. Da fällt mir was auf: Hast du eigentlich ne Frau?

Und dass du ernsthaft nicht kapierst, dass der Staat für Asylbewerber (es gibt hier keine Flüchtlinge, mein Guter, oder sind Österreich, Polen etc. unsichere Länder?) jede Miete zahlt, aufgrund ihrer Masse der Immmobilienmarkt noch weiter überlastet wird und dadurch Mieten und Immobilienpreise steigen, ist wirklich besorgniserregend. Du bist vom Prinzip Angebot und Nachfrage überfordert, hahaha. Dass du es schaffst, eine Hose anzuziehen, ohne dich zu verletzen, ist wirklich verwunderlich.
 
Dangermouse

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Wie immer bist du von banalsten Aussagen und Zusammenhängen maximal überfordert, aber ich helfe auch diesmal gerne:

Ich halte Trump für einen absoluten Spinner, Egozentriker und Narzissten. Sein Demokratieverständnis basiert auf diesen Eigenschaften. Ein Faschist lässt sich aber nicht abwählen. Dass du jemandem direkt ein mangelndes Demokratieverständnis vorwirfst, weil du von diesen banalen Erkenntnissen schon maximal überfordert bist, sagt wieder mal alles über deinen erbärmlichen Charakter aus. Da fällt mir was auf: Hast du eigentlich ne Frau?

Und dass du ernsthaft nicht kapierst, dass der Staat für Asylbewerber (es gibt hier keine Flüchtlinge, mein Guter, oder sind Österreich, Polen etc. unsichere Länder?) jede Miete zahlt, aufgrund ihrer Masse der Immmobilienmarkt noch weiter überlastet wird und dadurch Mieten und Immobilienpreise steigen, ist wirklich besorgniserregend. Du bist vom Prinzip Angebot und Nachfrage überfordert, hahaha. Dass du es schaffst, eine Hose anzuziehen, ohne dich zu verletzen, ist wirklich verwunderlich.
Was würde passieren, wenn du die ganzen Beleidigungen wegließest? Würde deine Überzeugungskraft darunter leiden?
 
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Politik oder was jeder darunter versteht!

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