Ich sage nur: "Budapester Memorandum" und ich erwähne Tschetschenien, Georgien, Dagistan und Transnistrien....Dann fallen mir noch Schweden und Finnland ein - warum gaben die ihre Neutralität auf?
Kommt jetzt wieder Whataboutismn?
Labert schwachsinnigen Whataboutism und warnt vor Whataboutism
Mal auf die Sprünge helfen:
Zu Russlands angeblichem Verstoß gegen seine Verpflichtungen
Russland argumentiert, dass der Westen die Verpflichtungen aus dem Budapester Memorandum bereits lange vor den Ereignissen von 2014 und 2022 systematisch verletzt habe. Daher sei die russische Reaktion darauf provoziert, und das Memorandum habe für die Bewertung dieser Ereignisse keine Relevanz mehr.
Auf russischer Seite wird in den internationalen Debatten zu diesem Thema darauf hingewiesen, dass:
- in der ukrainischen Unabhängigkeitserklärung von 1991 der künftige Status der Ukraine als „ewig neutrales“ Land definiert wurde, und dieser Status wurde durch die 1996 verabschiedete Verfassung bestätigt. Die Ukraine unterzeichnete 1994 das Budapester Memorandum als ein Land, das sich zur dauernden Neutralität verpflichtet hat.
- 1994 erhielt die Ukraine im Gegenzug für ihren Verzicht auf Atomwaffen von den Großmächten Zusicherungen, ihre Souveränität und territoriale Integrität zu respektieren. Diese Garantien waren umso wichtiger, da die Ukraine aufgrund ihrer neutralen Position keinen militärischen Schutzbund hatte.
Die Erklärung des NATO-Gipfels von 2008 in Bukarest, die Ukraine als potenzielles Mitglied zu benennen, stand in direktem Widerspruch zu den Bestimmungen des Budapester Memorandums und den ausdrücklichen Vereinbarungen mit der Ukraine. Sie berücksichtigte weder die Einschränkungen durch die Unabhängigkeitserklärung der Ukraine und ihre Verfassung noch die Tatsache, dass es 2008 in der Ukraine keine gesellschaftliche Unterstützung für eine NATO-Mitgliedschaft gab.
- Nach Ansicht Moskaus hat die Beteiligung westlicher Länder an einer verfassungswidrigen Machtübernahme im Jahr 2014 die Souveränität der Ukraine verletzt. Am 21. Februar 2014 unterzeichneten der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der polnische Außenminister Radosław Sikorski und der französische Außenminister Laurent Fabius eine Vereinbarung zwischen Präsident Janukowitsch und der Opposition zur Beilegung der innenpolitischen Krise und leisteten dann stillschweigend Unterstützung bei einer gewaltsamen Machtübernahme, die am nächsten Tag erfolgte. Der Westen erkannte die politischen Kräfte als legitim an, die die Macht illegitim übernommen hatten, indem sie den demokratisch gewählten Staatschef und seine Regierung gewaltsam absetzten, was zu einem Bürgerkrieg mit nachhaltigen Folgen führte.
Ansonsten hat Russland in Tschetschenien wenigstens nicht so ein Chaos hinterlassen wie die Amis in Irak, Lybien, Syrien etc.
in Ordnung war das offensichtlich aber auch nicht. Den Rest kann man unter Gefasel abhaken ...
