Beispiel wie man in Deutschland Rechtsextreme bzw. Nazis "produziert":
RECHTSPOLULISTISCH:
"Kritiker" ordnen IDA e.V. in ein rechtspopulistisches Spektrum ein.
Wie entstehen eigentlich solche
politische Etikettierungen?
Anlass ist ein Artikel in der Weinheimer Zeitung zur kommenden Landtagswahl.
Darin geht es um die von uns unterstützte Kandidatin Dr. Monika Jiang.
Im Beitrag findet sich die Formulierung, unsere Wählervereinigung IDA werde „
von Kritikern dem rechtspopulistischen Spektrum zugeordnet“.
Wir haben nachgefragt:
Wer sind diese „Kritiker“?
Die Antwort des Journalisten:
Berichte der Rhein-Neckar-Zeitung.
Aussagen der Partei "Die Grünen" (veröffentlicht in der Rhein-Neckar-Zeitung).
Mit anderen Worten:
Politische Mitbewerber (Die Grünen ) äußern eine Bewertung.
Eine Zeitung (RNZ) berichtet darüber.
Eine weitere Zeitung (Weinheimer Nachrichten) übernimmt diese Bezugnahme.
Und daraus entsteht eine politische Einordnung =
Rechtspopulist.
Als Beleg für die Zuordnung als rechtspopulistischer Verein werden einige Inhalte unseres Flyers genannt:
- Aufarbeitung der Corona-Politik,
- Korruptionsbekämpfung,
- Stärkung direkter Demokratie.
Interessant.
Nach politikwissenschaftlichen Kriterien werden rechtspopulistische Strömungen typischerweise anhand bestimmter Merkmale beschrieben:
Systematische Gegenüberstellung von „Volk“ und „Elite“,
Ablehnung pluralistischer Institutionen,
identitäre Ausgrenzung,
demokratieeinschränkende Tendenzen.
Wer diese Kriterien kennt, wird feststellen:
Unsere genannten Programmpunkte erfüllen sie nicht automatisch – und schon gar nicht durch bloße Behauptung eines politischen Gegners.
Aber inzwischen gilt ein neues Verfahren:
politischer Gegner etikettiert.
Berichterstattung greift es auf.
Wiederholung erzeugt Einordnung.
Spannend wäre, ob dieses Prinzip allgemein angewendet wird.
Wenn politische Gegner der Grünen deren Politik als
Ökofaschismus,
wirtschaftsfern,
industriezerstörend oder
symbolgetrieben kritisieren –
würde daraus ebenfalls eine feste politische Zuordnung entstehen?
Oder würde man dort zutreffend sagen:
Das ist politische Kritik, keine objektive Kategorisierung.
Wir von der Bürgerinitiative #IDA
e.V. halten es weiterhin für sinnvoller,
über Inhalte zu sprechen – gerade im Wahlkampf.
Dr. Monika Jiang und die Initiative für Demokratie und Aufklärung #IDA e.V. treten mit klar benannten Positionen an.
Diese kann man teilen oder kritisieren.
Was man nicht tun sollte, ist politische Zuschreibungen über die Hintertür als journalistische Einordnung erscheinen zu lassen.
Demokratie lebt von Argumenten.
Nicht von Etiketten.
www.ida-hd.de
@initiative_demokratie
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Gruß Thomas
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