Beispiel wie man in Deutschland Rechtsextreme bzw. Nazis "produziert":
RECHTSPOLULISTISCH:
"Kritiker" ordnen IDA e.V. in ein rechtspopulistisches Spektrum ein.
Wie entstehen eigentlich solche
politische Etikettierungen?
Anlass ist ein Artikel in der Weinheimer Zeitung zur kommenden Landtagswahl.
Darin geht es um die von uns unterstĂŒtzte Kandidatin Dr. Monika Jiang.
Im Beitrag findet sich die Formulierung, unsere WĂ€hlervereinigung IDA werde â
von Kritikern dem rechtspopulistischen Spektrum zugeordnetâ.
Wir haben nachgefragt:
Wer sind diese âKritikerâ?
Die Antwort des Journalisten:
Berichte der Rhein-Neckar-Zeitung.
Aussagen der Partei "Die GrĂŒnen" (veröffentlicht in der Rhein-Neckar-Zeitung).
Mit anderen Worten:
Politische Mitbewerber (Die GrĂŒnen ) Ă€uĂern eine Bewertung.
Eine Zeitung (RNZ) berichtet darĂŒber.
Eine weitere Zeitung (Weinheimer Nachrichten) ĂŒbernimmt diese Bezugnahme.
Und daraus entsteht eine politische Einordnung =
Rechtspopulist.
Als Beleg fĂŒr die Zuordnung als rechtspopulistischer Verein werden einige Inhalte unseres Flyers genannt:
- Aufarbeitung der Corona-Politik,
- KorruptionsbekÀmpfung,
- StÀrkung direkter Demokratie.
Interessant.
Nach politikwissenschaftlichen Kriterien werden rechtspopulistische Strömungen typischerweise anhand bestimmter Merkmale beschrieben:
Systematische GegenĂŒberstellung von âVolkâ und âEliteâ,
Ablehnung pluralistischer Institutionen,
identitÀre Ausgrenzung,
demokratieeinschrÀnkende Tendenzen.
Wer diese Kriterien kennt, wird feststellen:
Unsere genannten Programmpunkte erfĂŒllen sie nicht automatisch â und schon gar nicht durch bloĂe Behauptung eines politischen Gegners.
Aber inzwischen gilt ein neues Verfahren:

politischer Gegner etikettiert.

Berichterstattung greift es auf.

Wiederholung erzeugt Einordnung.
Spannend wÀre, ob dieses Prinzip allgemein angewendet wird.
Wenn politische Gegner der GrĂŒnen deren Politik als
Ăkofaschismus,
wirtschaftsfern,
industriezerstörend oder
symbolgetrieben kritisieren â
wĂŒrde daraus ebenfalls eine feste politische Zuordnung entstehen?
Oder wĂŒrde man dort zutreffend sagen:
Das ist politische Kritik, keine objektive Kategorisierung.
Wir von der BĂŒrgerinitiative #IDA
e.V. halten es weiterhin fĂŒr sinnvoller,
ĂŒber Inhalte zu sprechen â gerade im Wahlkampf.
Dr. Monika Jiang und die Initiative fĂŒr Demokratie und AufklĂ€rung #IDA e.V. treten mit klar benannten Positionen an.
Diese kann man teilen oder kritisieren.
Was man nicht tun sollte, ist politische Zuschreibungen ĂŒber die HintertĂŒr als journalistische Einordnung erscheinen zu lassen.
Demokratie lebt von Argumenten.
Nicht von Etiketten.
www.ida-hd.de
@initiative_demokratie
--------
GruĂ Thomas