Politik oder was jeder darunter versteht!

[labbersagg]

Zitierfunktion kaputt?

 

[Bumbewasserzang]

Ja

 

[Chefffe]

Zitierfunktion kaputt?

Da ist schon sehr lange mehr defekt

 

[Michel_1250]

Die extremsten Lügen die die deutsche Politik seit dem WW2 gesehen hat sind von Merz gefallen.

Zumindest war/ist Er nah dran: "Wir schaffen das!" halt ich für die Jahrhundertlüge.

Wirklich schlimm finde ich dass das sog. "konservative Lager" sehr offensichtlich konservativ seit Merkel völlig anders definiert als vorher. Erstunkene und erlogene Doktortitel en gros, dreckige Lügen verbreiten (man kann die Grenze gar nicht schützen als Bsp.), tarnen und täuschen allerorten, einsame Entscheidungen einzelner Personen als Demokratie verkaufen, undundund. CDU/CSU 2026.

Ich gehöre zu den Leuten - ohne dass ich mich deswegen als was besseres fühle - die Ihr Wort geben und sich dann daran halten. Würde ich meinen Doktortitel entzogen bekommen wegen Schummelei (was ich nicht machen würde) - ich würde mich in meine Vorhaut zurückziehn vor Scham.

Ekelig.

 

[Michel_1250]

Wellwellwell...

 

[fralind]

Und ohne Wirtschaft. ....nix zu verteilen.

Das seht ihr falsch. Wirtschaft, wen interessiert hier von den Politikern die Wirtschaft /Arbeit. Hier zählt Wokeness, Klima, Life Work Balance, Gendern, Quer, Vegan, Wahlrettung und all die damit verbundnen wichtigen Sachen. Arbeit für alle ist abgeschafft.
Es wird erstmal noch eine längere Zeit weiter Geld gedruckt um alles weiter und vor allem dem Anschein nach (die aktuelle Situation um die Krankenkassen stört das Bild etwas) alles am laufen zu halten. Wir haben ja round abound nur ein 1 zu 4 Verhältnis von Staatschulden (85 %) zu Nettovermögen der privaten Haushalte (400 %) in Prozent der BIP. Wenn das sich mal angenähert hat, könnte in vier Jahren der Fall sein, dann kommt von links die Vermögensteuer, es liegt den Parteien einfach zu viel geerbtes / gespartes Geld auf den Privaten Konten. Da soll der Druck steigen das lieber in Konsum umzusetzen, als dafür Steuer zu zahlen.
Und wenn es dann nicht mehr reicht, kommt der sogenannte Lastenausgleich, eine Vermögensabgabe. Hier könnte dann durch die Feststetzung des Eigentumswerts über die Grundsteuerbescheide und der Kontenstände auf Festgeld-Sparkonten eine Abgabe berechnet werden. Gesetze, die in extremen Krisenlagen (Sicherstellung der Finanzstabilität) bis jetzt theoretische Zugriffe ermöglichen gibt es ja dazu.
In Artikel 115 ist geregelt, dass die Schuldenbremse im Fall von „außergewöhnlichen Notsituationen, die sich der Kontrolle des Staates entziehen und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen“ nicht gilt. Diese Formulierung ist gerade mit Blick auf eine Wirtschafts- und Finanzkrise gewählt worden. Wenn die Krise eine Ausnahmesituation im Sinne von Artikel 115 ist, muss sie auch eine im Sinne von Artikel 106 sein – sie rechtfertigt also einmalige Vermögensabgaben. „Einmalig“ bedeute nur, dass Höhe und Umfang der Zahlungen "einmal" verbindlich festgesetzt werden müssen. Bedeutet, diese kann auch mehrmalig mit der einmaligen Festsetzung erhoben werden. Die Zahlungen der Bürger könnten dann über einen längeren Zeitraum in Raten an den Staat erfolgen, so wie es beim früheren Lastenausgleich war, denn es gab schon einmal eine Vermögensabgabe in der Bundesrepublik. Diese verpflichtete damalige Vermögensbesitzer, über Jahrzehnte in Raten in einen Fonds einzuzahlen, aus dem Entschädigungen für Kriegsopfer und Vertriebene flossen.

Der Obergau für die fleisigen hier wäre in dem Zusammenhang, die vergemeinschafteten Schulden. Auch hier könnten zur Refinanzierung und zum Abbau der Staatsschulden in Europa deutsche Vermögen herangezogen werden. Das Grundgesetz steht dem nicht im Weg. Sagte Ulllala in dem Zusammenhang.

 

[Bumbewasserzang]

Kann man reparieren, bei dir ist es ein Totalschaden.

 

[Michel_1250]

Der Obergau wäre in dem Zusammenhang, die vergemeinschafteten Schulden.

Lass das nicht die Leute lesen, die glauben das der Verschuldungsgrad alleine irgendwas aussagt.

Aber klar, heil dem Euro ! "Alternativlos". QED.

 

[Chefffe]

Zumindest war/ist Er nah dran: "Wir schaffen das!" halt ich für die Jahrhundertlüge.

Ich sag jetzt mal so, mit "wir schaffen das" ging es gar nicht darum ob wir das vielleicht schaffen, sondern mehr ob "wir" das schaffen wollen!
Irgendwie geschafft haben wir es ja ... den Preis löffeln wir jetzt mehr und mehr aus und es wird immer Schlimmer von Jahr zu Jahr.

 

[Michel_1250]

Mal gespannt ob die Prien kann was der Merz nicht kann: Wort halten....?

 

[Eddy der Belgier]

Unser Land wäre stärker und geeinter, wenn:
die etablierten, immer wieder gewählten Parteien hätten es nicht so weit kommen lassen, indem sie so viel Geld wie möglich an Unbegünstigte „verteilen“, bei den Bürgern sparen und das Leben verteuern! Genau die Parteien, die du gewählt hast (CDU/CSU – SPD – FDP – Die Linke – Die Grünen)! Die AfD durfte nie mitregieren und hat daher keinen Anteil an dem, was deine Parteien angerichtet haben, aber das ist für dich sinnlos, denn du verstehst es nicht und wirst daher in Zukunft wieder diejenigen wählen, die das Geld verschleudern und dank dir das Leben für die arbeitende Bevölkerung unerschwinglich machen.

 

[Dangermouse]

Nicht mein Zitat.

 

[SQ18]

Wahlrettung

Timmy die Wahl?
Ob mit oder ohne H, beides todgeweiht aus Sicht der CDSPDU

 

[Eddy der Belgier]

Unser Land wäre stärker und geeinter, wenn manche nicht jeden Mist glaubten, den russische Bots ins Netz stellen.

Aha, ein echter Politiker: lügen und betrügen