Merkels Krisenmanagment:
Bitte nicht wieder. Vieles erinnert an die Griechenland-Desasterpolitik der Kanzlerin
Es ist der Wahnsinn. Binnen eines Jahres werden vermutlich mindestens eine Millionen Menschen per „Schnellverfahren“ mit pauschaler Anerkennung als Bürger rechnen können - und es ist keine Lösung in Sicht.
Frau Merkel bequemt sich erst langsam, nach einer Lösung Aussicht zu erhalten und orientiert sich dabei offenbar am Tempo ihrer „Amtskollegen“ in Europa, die oftmals jedoch alles andere als von der Eile getrieben sind. Denn Sie kennen Flüchtlinge nur als „Durchreisende“ - nach Deutschland.
Wenn - wie neulich in den Medien zu lesen- ins Feld getriebene Worthülsen wie "Führung bedeutet Verantwortung“ unter (ernstgemeinten) Verweis auf Frau Merkel fallen, bringt mich das zur Weißglut:
Wo ist die Voraussicht und vor allem Vorausarbeit in diesem Zuwanderungsdebakel geblieben? Wurde nicht hinreichend gewarnt? Hat sich die Dame dabei einmal den aktuellen Asyl-Paragraphen zur Brust genommen, ihn auf Kompatibilität im Zeitalter der globalen Mobilität untersucht und dabei die Auswirkungen eines Europäischen Regelwerks untersucht, welches vorneweg unter ihr - Frau Merkel höchstpersönlich - zur Makulatur gestempelt wurde?
Ist so eine Person im Amt des Bundeskanzlers richtig - oder hatte diese Person beim Versuch Euros nach Athen zu tragen überhaupt noch Zeit sich mit national existentiell wichtigen Fragen auseinanderzusetzen. Gerade eine Person von Angela Merkel, die sich angesichts der dramatisch steigenden Risiken eines freien Berufslebens fern der Politik nurmehr mit Ja-Sagern und einer Ja-Sager-Presse umgibt, regiert schnell aus einem „Tal des Schweigens“
Merkel kürzlich mit Hollande, um über Asyl-Auffangzentren in Italien und Griechenland zu unterhalten. Jetzt - inmitten des laufenden Showdown - beginnt Sie also Fragen zu klären, die ein verantwortungsvoller Kanzler schon längst vorab hätte klären müssen.
Nicht nur, dass ihr Unterfangen zentraler Auffanglager schon national eine juristische Marathon-Aufgabe sein wird, - auf europäischer Ebene wird sie ebensowenig zu meistern sein wie die jämmerlichen Rettungsvorstellungen der Kanzlerin in Bezug auf den Euro: Denn Flüchtlinge aus dieser Region bedeuten nicht nur in den Augen der Wähler Sorgen bezüglich der eigenen Sicherheit - siehe nicht nur Frankreichs Terror- und Vorstadt-Probleme, sondern Sie bedeuten auch Geld. Geld, welches in manchen Staatshaushalten in zweistelligen Milliardenhöhe wird angesetzt werden müssen - jährlich. Schon das ist ein Grund, in dieser Frage gegen Merkel zu lavieren, zu verzögern. Das nur sechs Staaten in dem vermeintlichen „Gemeinschaftswunderwerk Europa“ - wie von Junker, Schulz und etlichen deutschen Politikern besungen - überhaupt bereit sind, sich an der Verteidigung von Flüchtlingen - und sei es nur das Verteilen von 40.000 Flüchtlingen - zu beteiligen, spricht wohl Bände.
Sollte Merkels Plan so aussehen, dass sie in diesen Verhandlungen einen Schlüssel zur Lösung dieser Fragen erhofft, dann ist Deutschland in der Flüchtlngsfrage ein mindestens so fatales Scheitern garantiert wie in der bis zum heutigen Tag vollkommen ungelösten - sonder mit Milliardenverbrennungen notdürftig auf Zeit verarztetes Euro- und Griechenland-Problem - garantiert.
