Politik oder was jeder darunter versteht!

[ELTORNADO]

EU killt Briefgeheimnis – kein guter Tag für Freiheit, Grundrechte und Demokratie

Die Geschichte des Briefgeheimnisses liegt in diesen Zahlen: Erkämpft 1848 – abgeschafft 1933 – wieder eingeführt 1945 – abgeschafft durch die EU 2026. Heute hat das Europäische Parlament die Chatkontrolle und damit die Abschaffung des Briefgeheimnisses durchgesetzt. Martin Sonneborn bringt es auf den Punkt: „Die Chatkontrolle kommt. Kein guter Tag für Freiheit & Bürgerrechte…“

EU killt Briefgeheimnis - kein guter Tag für Freiheit, Grundrechte und Demokratie

Gratulation an Queen von Uschi! Nachdem IM E**** aus der BRD eine DDR 2.0 gemacht hat, schaffte es die deutsche Queen jetzt, aus der EU eine noch schlimmere UdSSR zu machen!

Die gute Nachricht ist aber, dass solche bösartigen und bürgerfeindlichen Gebilde immer früher oder später untergehen. Bei der EUSSR viel eher früher wie später. Gebe ihr bestenfalls noch 4-6 Jahre. Gilt auch analog für die NATOd.

Bitte noch hinzufügen, wie das Ganze durchgesetzt wurde:
Es wurde bereits zweimal (!) abgelehnt. Da die EU-Eliten aber Demokratie am Arsch vorbeigeht, wird so oft gewählt, bis das Ergebnis passt. Aber es kommt noch besser: es wurde ein Eilantrag eingebracht, der rechtswidrig war. Interessiert nicht. Die nun dritte Abstimmung fand mit dem heutigen DO am letzten Tag vor der Sommerpause hat, weshalb nur 592 von 720 Abgeordneten anwesend waren. Das Perfide: man hat es so gedreht, dass man zustimmen musste, um es abzulehnen - weil dann die qualifizierte Mehrheit benötigt wird. Abgelehnt werden konnte es per einfacher Mehrheit, weshalb die Chatkontrolle eingeführt wurde.

Wer glaubt, es ginge dabei um "Kinderschutz", der irrt: die Tech-Unternehmen berichteten auch ohne diese Regelung Hinweise auf sexuellen Kindesmissbrauch an die Bundesregierung - rund 10.000 Mal pro Monat.

Die EU ist so demokratisch wie die Grünen intelligent.

 

[TTTom]

Also wenn niemand angeklagt wird, weil wir eine weisungsgebundene Staatsanwaltschaft haben (was die AfD übrigens abschaffen will), dann ist für dich alles in Ordnung.

Falsch, Sie wurde angeklagt und verurteilt.

 

[Chefffe]

 

[Grimm]

Bitte noch hinzufügen, wie das Ganze durchgesetzt wurde:
Es wurde bereits zweimal (!) abgelehnt. Da die EU-Eliten aber Demokratie am Arsch vorbeigeht, wird so oft gewählt, bis das Ergebnis passt. Aber es kommt noch besser: es wurde ein Eilantrag eingebracht, der rechtswidrig war. Interessiert nicht. Die nun dritte Abstimmung fand mit dem heutigen DO am letzten Tag vor der Sommerpause hat, weshalb nur 592 von 720 Abgeordneten anwesend waren. Das Perfide: man hat es so gedreht, dass man zustimmen musste, um es abzulehnen - weil dann die qualifizierte Mehrheit benötigt wird. Abgelehnt werden konnte es per einfacher Mehrheit, weshalb die Chatkontrolle eingeführt wurde.

Wer glaubt, es ginge dabei um "Kinderschutz", der irrt: die Tech-Unternehmen berichteten auch ohne diese Regelung Hinweise auf sexuellen Kindesmissbrauch an die Bundesregierung - rund 10.000 Mal pro Monat.

Die EU ist so demokratisch wie die Grünen intelligent.

ist schon krass das und wie sie das jetzt durchgedrückt haben.

das ganze hat das vertrauen in die demokratie und die EU bestimmt enorm gestärkt, oder?

allerdings, warum sind die abgeordneten bei so einer wichtigen abstimmung schon im urlaub, auch wenn es sehr kruzfristig auf die tagesordnung gesetzt wurde, die sommerpause beginnt doch erst morgen, oder?

 

[Thomas211]

ist schon krass das und wie sie das jetzt durchgedrückt haben.

das ganze hat das vertrauen in die demokratie und die EU bestimmt enorm gestärkt, oder?

allerdings, warum sind die abgeordneten bei so einer wichtigen abstimmung schon im urlaub, auch wenn es sehr kruzfristig auf die tagesordnung gesetzt wurde, die sommerpause beginnt doch erst morgen, oder?

Ne das hat im Rahmen der EU Tradition zbsp Irland und der Vertrag von Lissabon

Der Laden sollte auch mal Grundsaniert werden,das was da inzwischen läuft is noch optimal

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Das zitat ist von Junker

man schafft sich halt die eigene Hölle in der man dann leidet

 

[Chefffe]

ist schon krass das und wie sie das jetzt durchgedrückt haben.

das ganze hat das vertrauen in die demokratie und die EU bestimmt enorm gestärkt, oder?

allerdings, warum sind die abgeordneten bei so einer wichtigen abstimmung schon im urlaub, auch wenn es sehr kruzfristig auf die tagesordnung gesetzt wurde, die sommerpause beginnt doch erst morgen, oder?

Paradebeispiel für "unsere Demokratie TM", ist ja nicht so das diese sogenannte Spezial-Demokratie auf unser Land beschränkt ist.

 

[SQ18]

Wer wissen will um was es genau geht

EU-Parlament reaktiviert Chatkontrolle 1.0 trotz massiver Kritik

 

[labbersagg]

und Däänscher wird auch das gutfinden....dient ja dem Schutz der Kinder

 

[SQ18]

Das habt ihr davon das ihr Zensursulas Stop-Schilder nicht wolltet - so!

Zugangserschwerungsgesetz – Wikipedia

 

[ELTORNADO]

Falsch, Sie wurde angeklagt und verurteilt.

Wer wurde angeklagt? Meinst du von der Leyen, die von der NY Times (unser 10 Mrd. ÖRR war wohl damit beschäftigt, Fake News zu verbreiten) vor dem EuGH auf Herausgabe der SMS verklagt wurde, in denen sie den 35 Mrd. Deal mit Pfizer illegal einfädelte? Ja, die Klage haben sie sogar gewonnen.
Nur hat die Kommission das nicht interessiert, weil die SMS gelöscht wurden. Upsi. Konsequenzen daraus? Keine. "Rechtsstaat" à la EU.

 

[ELTORNADO]

ist schon krass das und wie sie das jetzt durchgedrückt haben.

das ganze hat das vertrauen in die demokratie und die EU bestimmt enorm gestärkt, oder?

allerdings, warum sind die abgeordneten bei so einer wichtigen abstimmung schon im urlaub, auch wenn es sehr kruzfristig auf die tagesordnung gesetzt wurde, die sommerpause beginnt doch erst morgen, oder?

Der ganze Laden ist ein einziger Witz. Vermutlich kennt jeder die Sendung über Abgeordnete, die am frühen Morgen mit Köfferchen im EU-Parlament auftauchen, ihre Unterschrift leisten, um das üppige Tagegeld zu kassieren und dann nach Hause zu fahren.

Mittlerweile muss man keine Untershcrift mehr leisten, weil es automatisch registriert wird, sobald der Abgeordnete durch die Tür geht und seinen Ausweis an das Lesegerät hält. Danach kann man brav umdrehen und gen Heimat abhauen.

Oder man verzichtet halt auf die Tagegelder und kommt einfach gar nicht/extrem selten. Gibt ja keinen Leistungsnachweis, also wen juckt's?

 

[udo_muc]

ist schon krass das und wie sie das jetzt durchgedrückt haben.

Euch glaube ich nix mehr. Gleich in der Tagesschau wird mir das richtig erklärt.

 

[Chefffe]

Euch glaube ich nix mehr. Gleich in der Tagesschau wird mir das richtig erklärt.

Die Kiddies, die armen Kiddies müssen geschützt werden. Ihre Eltern könnten irgendwie wegen falscher Gesinnung in den Knast wandern ... aber die Kiddies ...