Wann kommt das Bussgeld endlich - verjährt das?

[on2wheels]

Hallo zusammen,

letzten August mit der Dose auf der Bahn geblitzt worden, 108 statt 80, also gerade noch im grünen Bereich

4 Wochen später ein Brief bekommen, mit der Bitte um Feststellung des Fahrers.

Mit dem Aktenzeichen online gegangen, den ganzen Ablauf durchgemacht (das dort vorhandene Bild zeigte mich eindeutig)und mich als Fahrer bestätigt.

Seitdem warte ich "sehnsüchtig" auf einen Bußgeldbescheid, müssten so round about 80 Euro sein.

Allein, es kommt nix, seit nunmehr über einem halben Jahr.

An die Profibußgeldzahler :

Kommt da noch was? Gibt es da Fristen, oder können die sowas vegessen?

Nur so aus Interesse, böse wär´ ich ja nicht

Merci und Ciao
Alex

 

[nobbe]

.. na toll .. nun hast du die schlafenden hunde geweckt ..

 

[deichselhirsch]

Verkehrsordnungswidrigkeiten verjähren in Deutschland nach 3 Monaten.

 

[GSHagen]

Verkehrsordnungswidrigkeiten verjähren in Deutschland nach 3 Monaten.

Warum sollte das so schnell verjähren?
Die haben sich doch gemeldet, und vermutlich einen qualifizierten Vorwurf gemacht und die Identität wurde vom Fahrer bestätigt.

Ich meine es gibt sowas wie eine allgemeine Verjährungsfrist nach BGB von drei Jahren.
Aber es gibt auch noch das sog. "Verwirken" und kann deutlich kürzer (ein Jahr) sein. Nach dem Prinzip: Kümmern müssen die sich schon und der "kleine Mann" kann sich auf ein Vertrauen in Bezug auf das "Nichthandeln" des Gläubigers / Behörde berufen.

Gruss Hagen

 

[SLK]

Warum sollte das so schnell verjähren?

Weil's so geregelt ist, siehe § 24:

Die Frist der Verfolgungsverjährung beträgt bei Ordnungswidrigkeiten nach § 24 drei Monate, solange wegen der Handlung weder ein Bußgeldbescheid ergangen noch öffentliche Klage erhoben ist, danach sechs Monate. Eine Verjährung beginnt zunächst mit Beendigung der ordnungswidrigen Handlung.

 

[deichselhirsch]

Genau so ist es, und sollte die Behörde nach dem ersten Schreiben tatsächlich nicht mehr aktiv geworden sein wäre Verjährung eingetreten. Normalerweise wissen das die Bußgeldbhörden ganz genau, aber verjährt ist verjährt.

 

[camasoGS]

Unglaublich! Hierzulande vermute ich, dass unter 5 Jahren keine Hoffnung geschöpft werden kann. Auch die Italiener sind diesbezüglich recht grosszügig. Neulich erhielt ich die Rechnung für eine kleine Geschwindigkeitsübertretung aus 2014...

 

[ta-rider]

In der Schweiz sind sie schneller. Keine Woche dann war die Rechnung da: 50 Euro wegen 2 km/h zu viel...

 

[camasoGS]

Weil's so geregelt ist, siehe § 24:

Die Frist der Verfolgungsverjährung beträgt bei Ordnungswidrigkeiten nach § 24 drei Monate, solange wegen der Handlung weder ein Bußgeldbescheid ergangen noch öffentliche Klage erhoben ist, danach sechs Monate. Eine Verjährung beginnt zunächst mit Beendigung der ordnungswidrigen Handlung.

Könnte man also durch Nichtbezahlung bis 6 Monate + 1 Tag nach dem Bussgeldbescheid die Verjährung erzwingen und geht so straflos aus?

 

[der niederrheiner]

Hm, dafür müsstest du ja auf die Aufforderung zu zahlen, die Füße stillhalten. Das ist ja aber dann die nächste Stufe. Aber ob das dann so durchgeht. . .

 

[camasoGS]

In der Schweiz sind sie schneller. Keine Woche dann war die Rechnung da: 50 Euro wegen 2 km/h zu viel...

Da ist offenbar ein ta-rider-Aufschlag drin. Bei uns kosten 2 km/h zuviel je nach Örtlichkeit 20 - 40 CHF. Die kennen Dich offenbar schon...

Schneller sind sie in der Tat. Die Radarkästen sind online mit den zuständigen Behörden verbunden. Das Signal geht wohl direkt auf den Drucker und die Rechnungen von da in die Grossvolumenverpackungsstrasse. Da muss der LKW nur noch drei Mal täglich zur Post fahren.

 

[deichselhirsch]

Das funktioniert nicht, der Bußgeldbescheid wird ja wirksam wenn nicht widersprochen wird. Danach wird vollstreckt.

 

[camasoGS]

Das funktioniert nicht, der Bußgeldbescheid wird ja wirksam wenn nicht widersprochen wird. Danach wird vollstreckt.

Kommen die dann mit der Keule bei mir vorbei? Vollstreckbar im Ausland könnte schwierig werden...

 

[der niederrheiner]

Camaro, du bist zu früh. Der erste April kommt noch. . .


Ich wurde vor ewigen Zeiten im Tunnel vor Basel geblitztdingst, mit'm PKW. Da ist bis heute niGS gekommen.

 

[lederkombi]

Camaro, du bist zu früh. Der erste April kommt noch. . .


Ich wurde vor ewigen Zeiten im Tunnel vor Basel geblitztdingst, mit'm PKW. Da ist bis heute niGS gekommen.

Bist Du sicher, dass der Blitz für Dich war? Manchmal meint man nur man sei zu schnell, dabei war es dann ein anderer...

 

[boro]

Spanien ist auch flott.


Am 4.2.2017 doof durch nen stationären Blitzer bei Cadiz gefahren.
8km/h zu schnell = 100 Euro

Es gibt aber großzügigen Rabatt. Wenn man innerhalb von 20 Tagen zahlt = 50 %.

 

[der niederrheiner]

Bist Du sicher, dass der Blitz für Dich war? Manchmal meint man nur man sei zu schnell, dabei war es dann ein anderer...

Naja, morgens um 2 isses schon ziemlich einsam auf der AB. . .

 

[Bergchris]

Schneller sind sie in der Tat. Die Radarkästen sind online mit den zuständigen Behörden verbunden. Das Signal geht wohl direkt auf den Drucker und die Rechnungen von da in die Grossvolumenverpackungsstrasse. Da muss der LKW nur noch drei Mal täglich zur Post fahren.

Vielleicht ist der Schweizer Franken deshalb so stark bewertet - die Finanzakteure erkennen wohl Potential bei diesem Geschäftsmodell

 

[emmez]

Die Niederlande vezeiht nicht, das Parkknöllchen letztens war noch von 2010. Und eintreiben tuen die es auch bei einem Grenzübertritt, inclusive Erzwingungshaft wenn es Not tut.
Da hat man denn noch Glück, denn die Koninklijke Marechaussee darf jemanden, im Gegensatz zur normalen Politie, sogar vor Ort standrechtlich erschießen.
Andere Länder, andere Sitten.

 

[Rock-Ola]

Wenn es um Knöllchen geht.
In Genf auf dem Messegelände sind die ganz zuvorkommend beim Parkzeit überschreiten, haben die mir einen Umschlag hinter die Scheibe geklemmt mit der Bitte 20 Fränkli reinzulegen und den Umschlag bei der Ausfahrt in einem an der Wand hängenden Kasten
einzuwerfen . Was ich natürlich ordnungsgemäß gemacht hab

Grüße
Franz