Politik oder was jeder darunter versteht!

[fralind]

Jaja, typisch!! Bei Gegenwind in die „Opfer-Rolle“ flüchten!!
Du hast als Moderator Verantwortung!!

Ich weiss was du meinst, aber weder dort noch hier war ich es, der das Thema erstellt hat.
Ich bin aber auch keiner der wie so viele Demokratie schreit und dann Meinungen anderer verbietet oder zensiert haben möchte. In Deutschland ist das Recht auf freie Meinungsäußerung als fundamentales Abwehrrecht des Bürgers gegen den Staat in Artikel 5 des Grundgesetzes verankert. Aktuell wird die Debatte um „Demokratieschutz“ und die Grenzen des Sag- und Denkbaren jedoch besonders intensiv geführt. Das Bundesverfassungsgericht betont regelmäßig, dass eine Demokratie ohne Meinungsfreiheit – auch wenn sie „haarsträubend“ ist – nicht existieren kann.
Wer also „Demokratie“ ruft, um und Meinungen zu unterbinden, stößt oft auf den Einwand, dass genau dieser offene Diskurs das Herzstück eben jener Demokratie ist. Wer den Diskurs aus taktischen Gründen verengt, riskiert genau das, was er zu schützen vorgibt – die Vitalität der Demokratie.

Tja, welche der anderen Parteien hätte ohne den Druck einer AFD die Herausforderung angegangen, die politische Unzufriedenheit und die Ängste der Wähler aufzufangen, die ja zum Aufstieg der AfD geführt haben. Und wenn man sich mal mit der Frage beschäftigt, ob es in unserer aktuellen Parteienlandschaft eigentlich noch Akteure gibt, die völlig „befreit“ vom Druck der AfD agieren. Kurze Antwort: Im relevanten politischen Spektrum eigentlich niemanden. Ohne den Wettbewerb mit der AfD wäre der Druck auf die etablierten Parteien geringer, z.B die Forderungen nach restriktiveren Maßnahmen wie Grenzkontrollen oder eine Begrenzung der Zuwanderung zu priorisieren. Daten zur Wählerwanderung zeigen, dass die AfD massiv Nichtwähler mobilisiert. Ohne die AfD würde die Wahlbeteiligung sinken, da ein Teil dieser Protestwähler dem politischen System fernbleiben würde.

Finde ich es gut und akzeptiere das es mir BSW und AFD weitere Parteien jenseits der 5% gibt: JA
Würde ich diese Wählen: Ein klares Nein!

Wir sehen im Januar 2026 eine Situation, in der die AfD mit Werten zwischen 23 % und 26 % (aktuelle Zahlen bei INSA) quasi als unsichtbarer Dritter bei jeder Debatte am Tisch sitzt. Der Druck äußert sich dabei auf zwei Ebenen.
Der Umfrage-Stress. Die Union liefert sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der AfD um Platz 1. Wer glaubt, dass das die Programmatik der CDU/CSU nicht beeinflusst, ist optimistisch. Jede Forderung, z.B. zur Migrationspolitik wird heute gegen die AfD-Positionen abgeglichen. Ohne den Wettbewerbsdruck zur AfD würden viele der aktuellen Debatten wohl immer noch in der politischen Komfortzone der Jahre 2010–2024 verharren.

Die strategische Falle. Die Ampel-Parteien verlieren massiv an Boden, während die AfD laut Wählerstromanalysen (Archiv-Daten der Tagesschau) vor allem bei jungen und Wählern mit Migrationshintergrund punktet. Das zwingt SPD, Grüne zu rhetorischen Verrenkungen, um die "Brandmauer" zu halten, ohne die Wähler komplett zu verlieren. Wobei die ja im EU Parlament gefallen ist. Ausgerechnet die Grünen, für die die Brandmauer stets identitätsstiftend war, stoppen, gemeinsam mit Rechtspopulisten, Linken und BSW, das Freihandelsabkommen der EU mit Südamerika. Eigentlich hatte ich stündlich Demonstrationen vor der grünen Parteizentrale in Berlin erwartet. Doch statt einem tage- und wochenlangen Aufschrei, bleibt es auffallend ruhig. Man muss sich da nur an den Entschließungsantrag von Bundeskanzler Friedrich Merz im vergangenen Jahr erinnern. Damals hatte die Union bei einem Antrag bezüglich einer Verschärfung der Migrationspolitik, die Stimmen der AfD in Kauf genommen. Der Aufschrei der politischen Linken war beispiellos. Und heute? Wo sind die Luisa Neubauers und andere Helden denn jetzt eigentlich? Schöne Doppelmoral, denn, es ist exakt dasselbe wie damals. Während laut Tagesschau-Wählerstromanalysen der Druck durch Abwanderung steigt, heiligt der Zweck (in diesem Fall der Stopp von Freihandel) offenbar die Mittel. Jetzt habe ich für die Partei noch mehr Spott übrig wenn künftig wieder von der Brandmauer die Rede ist.


Die einzige „Ausnahme“?
Vielleicht das BSW. Die sind die Einzigen, die der AfD wirklich gefährlich werden können, weil sie ähnliche Wählergruppen ansprechen. Aber auch das BSW ist ja im Grunde eine Reaktion auf das Vakuum nach Merkels 2. Amtszeit, das die AfD geschickt besetzt hat.


“Allen ist das Denken erlaubt, vielen bleibt es erspart!” Ein Zitat von Curt Götz.

 

[Jungfux]

Wir kommen, wenn es dumm läuft, bald in eine Gasmangel-Lage, wegen den Verfehlungen unserer Regierung. Stört aber niemenden - NOCH NICHT.
Selbst die Bundesnetzargentur fühlt sich dafür nicht zuständig, obwohl es eine ihrer vorrangigsten Aufgaben ist, die Gasversorgung sicherzustellen.
Selbst die EU hat jetzt beschlossen nieeee wieder Gas aus Russland zu kaufen.
Wäre ja schlimm günstiges Gas zu bekommen...

Dieses Land wird so kaputt geschafft, dass es schon fast mit Vorsatz sein muss, denn sonst wäre wenigstens ab und an mal ne Entscheidung gut für die Wirtschaft.

 

[Coool]

Das muss man dem Habeck lassen, er hat immerhin auf der halben Welt den Bückling gemacht und Gasterminals bauen lassen, um die Gasmangellage zu verhindern.
Das war aber leider schon alles was mir positiv zu ihm einfällt.
Da hat die Reiche wohl gepennt oder auf einen milden Winter gewettet.
Alles Flitzpiepen in dieser Regierung!

 

[TTTom]

Eines ist sicher, die Auswüchse des Sozialstaates des letzten Jahrzehntes müssen weg, selbst die prozentual mittlerweile bedeutungslose SPD geht da mit.

Deswegen wurde ja die Mütterrente für alle (Kosten jährlich 22 Milliarden EUR aus Steuergeldern, da ja versicherungsfremd) eingeführt. Herzensprojekt vom Foodfluencer Söder vom linken Flügel der SPD.

 

[udo_muc]

dass es schon fast mit Vorsatz sein muss,

Es ist Vorsatz. WEF, Schwab, Young Leaders, Soros,.....

So dämlich wir die EU Spitze und ihre Handlanger aus den Regierungen der Mitglieder agiert kann doch kein Mensch sein.
Und dazu diese unbeschreibliche Kriegslust der verdammten Flintenweiber VDL, KALLAS, etc.

 

[TTTom]

Dieses Land wird so kaputt geschafft, dass es schon fast mit Vorsatz sein muss, denn sonst wäre wenigstens ab und an mal ne Entscheidung gut für die Wirtschaft.

So Miesepetern wie Dir gebe ich immer folgende Aufgabe:

Nenne innerhalb von 10 Sekunden 3 Länder, in denen Du lieber leben möchtest als in Deutschland.

9 von 10 schaffen noch nicht einmal 1 Land zu nennen. Die sollten einfach mal die Ärmel hochkrempeln und anpacken, damit es besser wird, statt nur zu Meckern schlechte Laune zu verbreiten.

Der 1 von 10, der 3 Länder nennen kann, der sollte auswandern.

 

[TTTom]

Selbst die EU hat jetzt beschlossen nieeee wieder Gas aus Russland zu kaufen.
Wäre ja schlimm günstiges Gas zu bekommen...

"Die Waffen nieder im Avatar", aber mit unsern Gasrechnungen Putin seine Angriffskriege finanzieren wollen.

Nimmst Du selbst ernst, was Du schreibst ? Reinste Kriegstreiberei.

Dann geht doch zu Penny Putin

 

[fralind]

An dem Widerspruch ist was dran.

 

[Coool]

Ja klar, mehr arbeiten, länger arbeiten, später in Rente, weniger Rente , weniger krank sein, mehr KK-Beiträge zahlen, mehr CO2-Steuern, damit wir uns den Sozialstaat mit den Millionen Bürgergeld- und Asylgelgeld-Beziehern noch leisten können. Bezahlbaren Wohnraum gibt's kaum noch, gebaut wird auch immer weniger, weil zu teuer, da hilft auch keine Mietpreisbremse.

 

[der_brauni]

Die sollten einfach mal die Ärmel hochkrempeln und anpacken, damit es besser wird, statt nur zu Meckern schlechte Laune zu verbreiten.

Der 1 von 10, der 3 Länder nennen kann, der sollte auswandern.

Typische Argumente, gegenüber kritischen Leuten, die nicht alles in rosaroter Brille sehen:

• mehr arbeiten (du fauler Sack) = neueestes Kanzlersprech; damit wir nehr Steuern einnehmen aber trotzdem niemals reichen werden.
• wem es nicht passt, kann ja auswandern

Gruß Thomas

 

[No-GS]

Es wird gebaut.....aber halt nicht für jeden....

Die 3-4 Länder habe ich locker in der Hinterhand, meine WBSVA würde am liebsten morgen die Koffer packen nach WA...doch das ist mit > 60 eben nicht mehr so leicht möglich, eigentlich gar nicht, die möchten junge Fachkäfte und nehmen uns erst ,wenn wir mal Rentner sind und nachweisen können ,das wir uns vollumfänglich selbst finanzieren bzw. richtig viel Geld mitbringen.

Ein Land mit Sinn und Verstand ggü. der Außenpolitik und Außenwirkung, wer da auf dem Seeweg unbefugt eindringt, kommt in ein Lager (wie Knast, das ganz böse Wort sage ich hier nicht) und bekommt unverzüglich die Rückfahrkarte....

Da kommt das erwirtschaftete Geld zu 100% den Einheimischen zugute....wenn man denen erzählt, was bei uns läuft, erntet man ungläubiges Staunen über so viel Selbstzerstörungswillen der Politik ggü. den Bürgern.

 

[udo_muc]

So Miesepetern wie Dir gebe ich immer folgende Aufgabe:

Nenne innerhalb von 10 Sekunden 3 Länder, in denen Du lieber leben möchtest als in Deutschland.

Totschlagargument!

Ja, heute leben wir noch im Paradies. Viele können sich noch so einiges leisten. Aber ich persönlich möchte dass meine Kinder in 15 Jahren mit Arbeit es auch noch gut haben können. Und da habe ich berechtigte Zweifel.
Der Sozialstaat, die Staatsquote und der Import von kranken Islamisten, demnächst auch Inder, wird uns das Genick brechen, wenn jetzt keine Umkehrmassnahmen eingeleitet werden.

Und da muss man einfach nur Realist sein, um das zu erkennen!

 

[SQ18]

Die sollten einfach mal die Ärmel hochkrempeln und anpacken, damit es besser wird, statt nur zu Meckern schlechte Laune zu verbreiten.

Der ist gut - das die Menchen welche meckern jene sind die schon überdurchschnittliche buckeln, kommt Dir nicht in den Sinn?

 

[Dangermouse]

So Miesepetern wie Dir gebe ich immer folgende Aufgabe:

Nenne innerhalb von 10 Sekunden 3 Länder, in denen Du lieber leben möchtest als in Deutschland.

9 von 10 schaffen noch nicht einmal 1 Land zu nennen. Die sollten einfach mal die Ärmel hochkrempeln und anpacken, damit es besser wird, statt nur zu Meckern schlechte Laune zu verbreiten.

Der 1 von 10, der 3 Länder nennen kann, der sollte auswandern.

Ein absolut berechtigter Ansatz. Du wirst darauf aber keine konstruktive Antwort erhalten, weil die Nörgler hier null positive Gegenvisionen haben. Alles bei uns ist schlecht, dahinter steckt eine große Verschwörung, aber eine Gesellschaft wie die russische will dann am Ende doch keiner.

Vielleicht sind Demokratie und Sozialstaat am Ende vielleicht doch nicht so schlecht?

 

[No-GS]

Ich arbeite im Schnitt 7 Tage die Woche.....warum, weil ich damit nun richtige Pfründe ernten kann und mir keinen Gedanken machen muss, wenn es mal in die üppige staatliche Rente geht.

Wir sind diejenigen, die 40-50 Jahre die Ärmel hochgekrempelt haben und seit Jahrzehnten Höchststeuersätze zahlen und nun kommen Verstrahlte, und sagen uns, wie es zu laufen hat.....

B.t.w.
Die Inder die kommen, sind Fachkräfte (hochintelliegent, bildungsgierig, hoch ausgebildet) , von denen kann sich all das, was bei uns so lebt und Leistungen bezieht, eine ganz große Scheibe abschneiden.

Werden sie aber nicht machen, weil der Platz im System so auch ohne Bildung superbequem ist.

Duisburg, Dortmund, Gelsenkirchen: „Gezieltes Einwandern in Sozialsysteme“ – NRW-Städte streichen Bürgergeld für Migranten - WELT

Doch das System kollabiert gerade....

 

[No-GS]

Ich arbeite im Schnitt 7 Tage die Woche.....warum, weil ich damit nun richtige Pfründe ernten kann und mir keinen Gedanken machen muss, wenn es mal in die üppige staatliche Rente geht.

Wir sind diejenigen, die 40-50 Jahre die Ärmel hochgekrempelt haben und seit Jahrzehnten Höchststeuersätze zahlen und nun kommen Verstrahlte, und sagen uns, wie es zu laufen hat.....

B.t.w.
Die Inder die kommen, sind Fachkräfte (hochintelligent, bildungsgierig, hoch ausgebildet) , von denen kann sich all das, was bei uns so lebt und Leistungen bezieht, eine ganz große Scheibe abschneiden.

Werden sie aber nicht machen, weil der Platz im System so auch ohne Bildung superbequem ist.

Duisburg, Dortmund, Gelsenkirchen: „Gezieltes Einwandern in Sozialsysteme“ – NRW-Städte streichen Bürgergeld für Migranten - WELT

Doch das System kollabiert gerade....

 

[martingweis]

Äh, also den Teil mit der DDR habe ich schon kapiert.
Nur der Vergleich mit unserer aktuellen Situation, also hier und jetzt kommt mir was fraglich vor.
Bevor wir uns falsch verstehen:
Ich meinte ob Brauni die Situation jetzt und hier mit der Situation in der DDR was die demokratische Ordnung angeht in einer gewissen Ähnlichkeit sieht.

Das würde mich halt wundern. Aber auch kein Grund das dann ggf. zu bereden. Das wäre weltanschaulich denn doch ein zu weiter Weg.

Quasi Chopper contra Supermoto. Ich sag jetzt nich wer was ist.

Die Situation in der DDR und der heutigen Bundesrepublik ist was den finanziellen Weg angeht so unterschiedlich nicht. Beide Staaten haben/leben über ihre finanziellen Verhältnisse und haben dies bzw. finanzieren dies über Schulden. Die DDR hat das so lange gemacht, bis die Infrastruktur heruntergewirtschaftet war, der Staat nicht mehr kreditfähig und der russische "Freund" nicht mehr bereit/in der Lage war, die Zeche zu zahlen.
Wer da keine parallelen mit der heutigen Situation in der Bundesrepublik Deutschland erkennt muss sich schon sehr anstrengen um die Realität auszublenden.
Das dies derzeit oft und vielen Bürgern gelingt, macht es nur schlimmer. Ob Deutschland vor dem Crash als die DDR die Kurve bekommt bleibt spannend.
Im Augenblick gibt es dazu wenig Gründe die Entwicklung optimistisch zu sehen

 

[Coool]

Ich bin mit der Gesamtsituation unzufrieden.
Ich befürchte, dass sich daran so schnell nichts ändern wird. Eher im Gegenteil.
Und ich halt mich nicht für einen Pessimisten.