Politik oder was jeder darunter versteht!

[Chefffe]

Das ist alles was bei dir kommt

Long-Tagesschau im Endstadium, da bleibt nur noch sich an Marginalitäten aufhängen ...

 

[Thomas211]

Die Amis wären wohl schon 2015 rein ..

Kein öl.....

 

[Thomas211]

Long-Tagesschau im Endstadium, da bleibt nur noch sich an Marginalitäten aufhängen ...

Ne das nennt sich eristik wenn man sachlich nicht Gegenhalten kann wird's halt persönlich

 

[der_brauni]

Immer so schön gedacht, dabei muss man nur an die letzte Wahl denken, wie demokratisch gewählt und dann das demokratische angekündigte umgesetzt wurde.

Das ist einer der Gründe, warum in einer aktuellen INSA-Umfrage sich über 70% der Befragten für mehr direkte Beteiligung bei Gesetzen des Bundestages aussprechen, das wären hochgerechnet 56 Millionen Bürgerinnen und Bürger!

Da muss ich dann, wenn ich die Unzufriedenheit der Deutschen Bevölkerung mit der deutschen Politik und ständig das Schlagwort "Demokratie" höre und lese, an Italien denken. Italiens Ministerpräsidentin Meloni wollte eine grundlegende Justizreform umsetzen, dafür brauchte sie die Zustimmung über ein Referendum abrogativo der Bevölkerung, doch die Mehrheit lehnte ihre Pläne ab. Egal wie man zu der Verfassungsänderung steht, bei grundlegenden und gesellschaftlich umstrittenen Fragen hat die Bevölkerung in Italien das letzte Wort. Das hat gezeigt: Die italienische Regierung kann das gewählte Parlament und die Mehrheit im Land nicht ignorieren. Das begrenzt die Macht der Regierung da, wo demokratische Regeln auf dem Spiel stehen, oder wo die Regierung befangen ist, weil sie selbst von einem Gesetz profitiert.
Das gleiche Recht und den gleichen Schutz für unsere Demokratie sollten wir hier in Deutschland auch haben.

Mit einem Vetorecht bei Gesetzen des Bundestages kämen wir genau da hin. Dabei beschließt der Bundestag weiterhin die Gesetze. Aber wenn ein Gesetz besonders umstritten ist, können mindestens 1 Mio. Bürgerinnen und Bürger verlangen, das darüber noch einmal von allen in einem bundesweiten Volksentscheid abgestimmt wird.
Das Veto ist ein konstruktiver Weg, Gefühlen von Ohnmacht und Frust Gehör zu verschaffen und sie in demokratische Verfahren einzubinden. Es bietet eine Absicherung gegen unsoziale oder ideologiegetriebene Gesetze jetztiger und zukünftiger Regierungen.

Und die Zulassung von mehr plebiszitären Elementen steht aber ecplizit im Parteiprogramm der AfD.
Ich vermute, dass das der Hauptgrund ist, warum diese Partei so vehement von allen Altparteien so heftig bekämpft wird.
Wäre ja noch schöner wenn das Volk in "Unserer Demokratie" irgendwie mitreden könnte.

Gruß Thomas

 

[Chefffe]

Kein öl.....

Naja, wenn zB. Mexiko auf einmal nach Nukes schreien würde und russische Basen in Mexiko eröffnen lassen wollte wäre Öl sicherlich sehr zweitrangig . Hat ja die Geschichte gezeigt, ging gerade noch mal knapp gut in Kuba.
Bzw. bin ich mir auch sicher wenn die Mexikanische Regierung auch so nachweisbar von Russland geputscht worden wäre hätte das schon alleine gereicht.

Nicht das ich Russlands Angriff gutheißen würde ... so agieren nun mal Supermächte und das wusste Jeder der sich damit beschäftigt hat, schon Jahrzehnte im voraus.

 

[Thomas211]

Naja, wenn zB. Mexiko auf einmal nach Nukes schreien würde und russische Basen in Mexiko eröffnen lassen wollte wäre Öl sicherlich sehr zweitrangig . Hat ja die Geschichte gezeigt, ging gerade noch mal knapp gut in Kuba.
Bzw. bin ich mir auch sicher wenn die Mexikanische Regierung auch so nachweisbar von Russland geputscht worden wäre hätte das schon alleine gereicht.

Ich verweise da gern auf Venezuela

Russland und Venezuela schließen strategische Partnerschaft

 

[Chefffe]

Ich verweise da gern auf Venezuela

Russland und Venezuela schließen strategische Partnerschaft

Der Venezuela "Coup" ist natürlich eine etwas andere Sache, nicht das Trump nicht direkt gesagt hätte es ginge um was anderes als Öl

 

[Thomas211]

Der Venezuela "Coup" ist natürlich eine etwas andere Sache, nicht das Trump nicht direkt gesagt hätte es ginge um was anderes als Öl

Westliche Werte.......

 

[Chefffe]

Westliche Werte.......

... ganz klar die besten und moralisch einwandfrei.

 

[KAlaus]

... ganz klar die besten und moralisch einwandfrei.

"Stimme der Vernunft"???

 

[Chefffe]

Oh der Tag fängt ja heute besser an als je gedacht

https://x.com/Haintz_MediaLaw/status/2043794174017974536?s=20

Mal sehen, vielleicht war dieser Wechsel zu Magyar doch gar nicht so schlecht.
Könnte ein paar Linksgrüne Synapsen zum erodieren bringen ... hmmm ... bin gespannt.

 

[GShammer]

 

[Dangermouse]

Das ist einer der dümmst möglichen Beweggründe.
"Ich wähle xyz, weil ich damit irgendwen ärgere"

Ja, das ist leider einer der Hauptgründe, warum manche die AfD wählen - um es „denen da oben“ mal so richtig zu zeigen. Dasselbe Muster gab es in den USA - die Leute hatten ein unbestimmtes Gefühl, von irgendeiner unklar definierten Elite verarscht zu werden - und wählten stattdessen einen irren Milliardär, der ihnen weismachen konnte, er sei einer von Ihnen. Jetzt macht er sich und seinen Milliardärkumpels die Taschen voll und ruiniert das Land.

Wer schlau ist, schaut sich das an und überlegt dann, ob wir so etwas auch in Deutschland brauchen.