Politik oder was jeder darunter versteht!

[GShammer]

 

[Thomas211]

Auch wieder sehr interessant

 

[GShammer]

 

[Thomas211]

Ach schon gesehen,war auch sehr interessant

 

[fralind]

Hmm also wenn man sich die Umfrage oben anschaut funktioniert die Taktik der CDU.
Noch 3-5% weniger im Lager der Linken und CDU und die AfD hat auch bei der Wahl eine Mehrheit, die CDU muss nicht mit den Linken und kann sich die Hände in Unschuld waschen - das war doch der Plan, oder?

Im Lager der SPD wird ein Schuh draus. Die sind ja nicht mehr weit von der 5 Prozent Hürde entfernt.
Aktuell wären es ja mit dieser Umfrage von Insa, die wurde im Auftrag von Nius erstellt und ist somit mit Vorsicht zu bewerten (Nius hat fast alle Umfragen der letzten Monate in Sachsen-Anhalt beauftragt), bei 43 Prozent von einem Zusammenschluss von CDU/Linke/SPD zu 42 Prozent der alleinigen AFD.
Damit würde der AfD trotz der" Skandale" um die Beschäftigung von Verwandten in den Reihen der AfD-Fraktion nur ein Prozentpunkt zur absoluten Mehrheit im kommenden Landtag, und damit eine mögliche Alleinregierung, der am 6. September gewählt wird, fehlen.
Aber auch eine vom MDR, Mitteldeutscher Zeitung und Magdeburger Volksstimme initiierte Umfrage kommt in der Tendenz zum selben Ergebnis, die AfD über 40 Prozent. Grüne, FDP und BSW, alle unter 5 Prozent.
Die AFD würden ausgerechnet jetzt von einer Regel profitieren, die einst extra eingeführt wurde, um die Demokratie zu stabilisieren, die Fünfprozenthürde. Für Linke, wie extrem Linke Wähler, die meisten Grünen haben sich gemäß der Wählerwanderung ins Lager der Linkspartei verabschiedet, in Sachsen-Anhalt wird es besonders absurd. Sie müssten am ehesten bei ihrer Stimmabgabe darauf hoffen, dass Grüne, FDP, BSW oder auch die abstiegsbedrohte SPD die 5 Prozent überspringen. Stets verbunden mit dem Risiko, dass das nicht klappt und gerade dadurch die absolute Mehrheit der AfD möglich wird.

Denn je mehr Parteien unter 5 Prozent landen, desto weniger Stimmen braucht eine Wahlsiegerpartei für die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament. Wer sich vieleicht rückblickend an das Saarland erinnert, dort kann die SPD seit 2022 allein regieren, obwohl sie nur 43,5 Prozent der Stimmen bekam. Sie profitierte davon, dass Grüne, FDP und viele andere unter 5 Prozent blieben. Um mal Zahlen dazu zu nennen, damit gingen 22,3 Prozent der gültigen Stimmen an Parteien, die an der Fünfprozenthürde scheiterten, was wiederum auch bedeutet, das mehr wie 22 Prozent der Wähler dort nicht im Landtag vertreten sind.

Und jetzt wundert es nun einen nicht, nach dem realen Beispiel Saarland und evtl. Sachsen-Anhalt, das Stimmen in den Parteien laut werden, das es Zeit ist, das Wahlrecht zu reformieren. Das Saarland zeige gerade, dass es ja zum kompletten Gegenteil des Gewünschten in den Parteien führen kann, die AfD sitzt im Parlament. Grüne, FDP, Linke, Tierschützer und Freie Wähler aber sind draußen. Mit der 5 Prozent Hürde würde sich die Demokratie zu Grunde schützen.
Frei nach dem Motto: Wenn einem die aufgestellten Regeln nicht passten, ändere die Regeln bis sie wieder passen.

Dazu passt natürlich auch, die gestrige Erklärung Sachsen-Anhalts CDU-Landesvize André Schröder. Der bisherige Beschluss zur Unvereinbarkeit besage ja nur, dass es keine institutionelle und strategische Zusammenarbeit geben dürfe. „Das heißt, Abstimmungsverhalten im Einzelfall zu Initiativen der CDU sind von diesem Beschluss gar nicht tangiert“, eierte Schröder herum. Die Linkspartei hat ja schon wie ich schrieb, darauf reagiert. „Die Tolerierung von AfD-Politik im CDU-Gewand ist allerdings keine Option.“

Dazu muss ma wissen, nicht nur beim Thema Migration, auch beim Sozialstaat mit Blick auf eine Zusammenarbeit von Linken und CDU, um es einfach zu halten, sind sie weit auseinander. So forderte Schulze Anfang der Woche einmal mehr ein Anziehen der Daumenschrauben bei Empfänger von Bürgergeld. Konkret schlug Schulze vor, sie zur Erntehilfe auf den Feldern Sachsen-Anhalts zu verpflichten. In Sachsen-Anhalt wären davon nach Recherchen des MDR rund 30.000 Menschen betroffen. Auf eine Reaktion musste man nicht lange warten.
Die Linke reagierte entsetzt auf die aktuellen Einlassungen des Ministerpräsidenten. „Der Vorstoß von Sven Schulze nach schärferen Sanktionen und verpflichtender Arbeit für Empfängerinnen und Empfänger von Sozialleistungen ist nichts anderes als eine Hetzkampagne gegen die ärmsten Menschen im Land“, sagte Spitzenkandidatin von Angern.
Und da denke ich mir, nach Zielführender Zusammenarbeit zwischen Linken und CDU klingt das nicht, also nur ein Zuammenschluss des wegen weil, nichts passt, und damit ginge auch nichts im Land.
Genau mit einem solchen Verhalten würden sie die Demokratie zu Grunde schützen.

Bei der AfD rennt Schulze mit seinen Forderungen dagegen offene Türen ein.

Es ist spannend.




Ich wünsche allen ein schönes Wochenende und ich bin dann mal hoch zum 24h Rennen.