Alter Bußgeldkatalog gilt ab heute

[Gast 53638]

Alter Bußgeldkatalog gilt ab heute

 

[Globi]

Super, und ich hab letzte Woche für +11 Km/h innerorts 50€ abgedrückt.

 

[GS Peter]

Hallo,

das halte ich für eine Ente.

Woher hast Du die Info?

 

[Gast 53638]

Neuer Bußgeldkatalog außer Kraft: Bayern setzt Fahrverbots-Regeln für Raserei aus.

Weitere Bundesländer folgen

 

[Gast 53638]

Bußgeldkatalog: Brandenburg setzt härtere Strafen vorerst außer Kraft

 

[QVIENNA]

Super, und ich hab letzte Woche für +11 Km/h innerorts 50€ abgedrückt.

Plus 3 kmh Tacho plus 5 Abzug Messtoleranz, dh du hattest fast 70 am Tacho. Das ist extrem günstig.

 

[Gast 53638]

Baden-Württemberg wendet Strafen aus neuem Bußgeldkatalog nicht mehr an

 

[GS Peter]

Neuer Bußgeldkatalog außer Kraft: Bayern setzt Fahrverbots-Regeln für Raserei aus.


Hallo,

das sieht nicht schlecht aus. Bin gespannt, ob das auch so umgesetzt wird.

 

[sneaky_p]

Seit wann schert sich der Scheuer denn um rechtliche Bedenken?

 

[Gast 32829]

Plus 3 kmh Tacho plus 5 Abzug Messtoleranz, dh du hattest fast 70 am Tacho. Das ist extrem günstig.

Das Netto Resultat ist halt nur die halbe Wahrheit.

Josef

 

[Globi]

Eine ca. 100 m lange 30er Zone in einem Dorf. Selbst schuld, hab das Schild nicht gesehen.

 

[gerd_]

Hi

Super, und ich hab letzte Woche für +11 Km/h innerorts 50€ abgedrückt.

Du hättest Dir eine andere Woche aussuchen sollen. Oder etwas mehr auf Schilder achten :-)
gerd

 

[stefant]

Die alten Regelungen wurden durch neue ersetzt, gelten also nicht mehr. Die neuen Regelungen gelten aber wegen einem Formfehler nicht. Mal ganz dumm gefragt: Welche Regeln gelten nun überhaupt? Sind damit die alten Regeln automatisch wieder in Kraft gesetzt, oder gibt es gerade ein Vakuum? Ist es rechtlich zulässig, dass die Behörde jetzt wieder Bußgelder nach dem alten Bußgeldkatalog verteilt?

 

[BMW Peter]

Was für eine Frage Stefan.

Du darfs jetzt nach eigenem Ermessen so schnell fahren wie du willst.

 

[stefant]

Du darfs jetzt nach eigenem Ermessen so schnell fahren wie du willst.

Das habe ich befürchtet ...

 

[gerd_]

Hi

Plus 3 kmh Tacho plus 5 Abzug Messtoleranz, dh du hattest fast 70 am Tacho. Das ist extrem günstig.

Nicht ganz. In DE wird anders gerechnet. Ausserdem war er bei angesagten 30 um 11 zu schnell ("Eine ca. 100 m lange 30er Zone in einem Dorf. "). Folglich wäre es nicht zu schnell wenn da "50" gewesen wären.
Wenn die neue Regelung nicht in Kraft tritt gilt die alte. Es wird ja nicht die alte abgeschafft und dann eine neue eingeführt sondern die neue ersetzt die alte.
Folglich: Wenn die alte nicht ersetzt wird besteht sie eben weiter.
Zudem verstehe ich den Spektakel nicht. In unseren Nachbarländern gibt es deutlich härtere Sanktionen.
Dazu den alten Witz: Fährt ein Schweizer in DE bei Rot über die Ampel, hält dann an und ruft "Zahlen bitte".

gerd

 

[gstommy68]

Hallo

also was ich echt nicht verstehe: Da werden neue härte Sanktionen für Geschwindigkeisübertretungen gemacht, die gehen durch zig Hände und Distanzen und werden abgenickt und in Kraft gesetzt und dann fällt plötzlich auf.... huuuuchh das ist ja viiiel zu schlimm, das können wir so nicht machen... warum fällt das vorher nicht auf.
Kapier ich echt nicht.

gruß
gstommy68

 

[sneaky_p]

Das ist das Prinzip Scheuer: Not Learning By Doing!

 

[stefant]

Scheuer hat den Gesetzestext ja nicht selber gemacht. Aber er hat die politische Verantwortung für die Fehlleistung. Er hat seinen Laden einfach nicht im Griff.

 

[Ni80er]

Ja der Scheuer macht viele dumme Fehler. Wollte er die Novelle nicht eigentlich schon aus anderen Gründen im Mai zurücknehmen?