Motorrad fahren in Bayern

[Simondana]

Hallo zusammen,

ab morgen dürfen die Bayern auch wieder.....

 

[Schwabendriver]

Cool, dann mach ich die nächsten Tage eine Tour zum großen Alpsee bei Immenstadt

 

[Columbus]

Hallo Schwabendriver, dann können wir uns ja bei Held in Sonthofen treffen, mir zittern schon die Hände.

 

[waidmann]

Hallo zusammen,

ab morgen dürfen die Bayern auch wieder.....

Simondana: aus reiner Neugier - wo kann man das genau
nachlesen?

 

[chris1972]

Simondana: aus reiner Neugier - wo kann man das genau
nachlesen?

Z. B. Hier

lG
Christian

 

[waidmann]

Jubel!!! Ich hoffe man kann die Aufhebung der Ausgangsbeschränkung so interpretieren - Zeit wird's ! Danke

 

[Gast 5187]

Z. B. Hier

lG
Christian

Da kann man das nicht nachlesen, da wird genauso nur darüber berichtet.

 

[lucky_lucke_de]

Da kann man das nicht nachlesen, da wird genauso nur darüber berichtet.

Ich kann das daraus auch nicht rauslesen.

 

[Gast 5187]

Bisher gibt es doch wohl nur die Pressekonferenz auf der etwas angekündigt wurde. Eine neue Verordnung sehe ich noch nicht, die wird wohl auch frühestens nach der "Schalte" von morgen erlassen werden.
Das gilt im übrigen genauso für Niedersachsen. Bisher sind das auch nur Ankündigungen.
Die Absprache am Mittwoch werden alle von daher erst abwarten.

 

[Schwabendriver]

Hallo Schwabendriver, dann können wir uns ja bei Held in Sonthofen treffen, mir zittern schon die Hände.

Klar, danach Oberjoch und weiter zum Hahntennjoch

 

[cowy]

Die Seiten des Staatsministeriums werden eben in dieser Minute aktualisiert, dort werden dann die einzelnen Bestimmungen nach lesbar sein. Was mit „Sport“ passiert, wird in den folgenden Tagen genauer beschrieben werden
Also müssen wir noch ein paar Minuten Geduld haben ( und gegebenenfalls Tage, wenn über Motorrad fahren noch keine Entscheidung getroffen wurde ) bis die Regelungen in Schriftform vorliegt.

Grüße, cowy

 

[Mittelstreckenfahrer]

Die Ausgangsbeschränkung war quasi seit letzer Woche mehr oder weniger zahnlos, sodass am Wochenende schon gefahren werden konnte, soweit es das Wetter zuließ.

Gericht zu Ausgangsbeschränkungen: (Fast) alles ist ein „triftiger Grund“

Der einzige Grund, warum nicht Motorrad gefahren werden durfte, war ja, dass man dazu die Wohnung/das Haus nicht verlassen durfte.

 

[waidmann]

Ich drück uns mal die Daumen . . .

 

[Gast 5187]

Mich würde es sehr wundern wenn irgendein Bundesland vorprescht und vor dem Gespräch am Mittwoch zwischen allen Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin irgendeine Verordnung erlässt und veröffentlicht.

 

[Mittelstreckenfahrer]

Mich würde es sehr wundern wenn irgendein Bundesland vorprescht

Das braucht ja kein Land machen, wenn das VGH Ansbach meint

„Aus der Gesamtschau der (…) Regelbeispiele ergibt sich bei verfassungskonformer Auslegung (…), dass im Grundsatz jeder sachliche und einer konkreten, nicht von vorneherein unzulässigen Bedürfnisbefriedigung dienende Anlass als ‚triftiger Grund‘ (…) geeignet ist, das Verlassen der eigenen Wohnung zu rechtfertigen.“

 

[Gast 5187]

Du hast aber schon einen Überblick über den Zuständigkeitsbereich eines Verwaltungsgerichts in Bayern und den anderen einzelnen Bundesländern, ja?

Mit Legislative und Judikative fange ich jetzt nicht an.

 

[Mittelstreckenfahrer]

Ja, soweit ich das sehe ist Ansbach in Mittelfranken, und Mittelfranken ist nach landläufiger Meinung Teil von Bayern. Und der offizielle Name des Gerichts scheint "Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Außenstelle Ansbach" zu sein ;-)

Allerdings braucht hier dann Bayern auf Regierungsebene nicht vorpreschen. Das Saarland wollte höchstwahrscheinlich auch nicht vorpreschen, bis ein Gericht dort die Ausgangsbeschränkung einfach gekippt hat.

 

[cowy]

Man solle nicht öffentliche Verkehrsmittel benutzen, wenn man Alternativen hat. Unser Sohn fährt deswegen seit Schulöffnung mit dem Moped dorthin. Offiziell stand bis jetzt eben noch das Motorrad fahren als nicht erlaubt da. Ob dieses hier jetzt unmittelbar berücksichtigt wird steht noch offen. Triftig oder nicht triftiger Grund, erlaubte einem mehr oder weniger das Motorrad fahren.
Das steht jetzt alles noch in der Schwebe (was Bayern angeht), aber ich glaube nicht dass in Bayern rigoros ab morgen das Rasen wieder losgeht....Quasi – wehe, wenn sie losgelassen ;-)

Twitter aktuell

 

[blackhills]

Sodele, anbei die Pressemitteilung.

https://www.bayern.de/wp-content/uploads/2020/05/200505-ministerrat.pdf

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 5. Mai 2020 | Bayerisches Landesportal

 

[Gast 5187]

Ja, soweit ich das sehe ist Ansbach in Mittelfranken, und Mittelfranken ist nach landläufiger Meinung Teil von Bayern. Und der offizielle Name des Gerichts scheint "Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Außenstelle Ansbach" zu sein ;-)

Allerdings braucht hier dann Bayern auf Regierungsebene nicht vorpreschen. Das Saarland wollte höchstwahrscheinlich auch nicht vorpreschen, bis ein Gericht dort die Ausgangsbeschränkung einfach gekippt hat.

Ein Verwaltungsgericht erlässt oder ändert keine erlassenen Verordnungen. Es sagt bestenfalls, ob die Verordnung oder Teile davon mit höherrangigem Recht vereinbar sind. So ist das auch hier geschehen. Die Verordnung selbst zu ändern ist Sache der bayerischen Landesregierung.

Und die Verordnungen anderer Länder betrachten die Richter in Ansbach nun ganz und gar nicht.